Am 16. Mai 2017 fand die 22. Landeskonferenz des ÖGB-Vorarlberg statt. So weit so unspektakulär? Keineswegs, denn Vorarlberg ist anders. In keinem anderen Bundesland ist die FCG so stark. So stark, dass sogar eine „Umfärbung“ des ÖGB im Ländle im Raum stand. Anders als in „Restösterreich“ stehen die Mehrheitsverhältnisse an der Kippe. Das zeigte sich […]

… oder: warum es auch in der AK ein „Kopfverbot“ braucht. Und nicht nur in der AK. In der großen Politik gibt es inzwischen so was wie ein „Kopfverbot“, hier gilt das Medientransparenzgesetz: Wenn Ministerien, Landesregierungen etc. Inserate schalten, dann bitte ohne Abbild des Ministers/der Ministerin, des Landesrates/der Landesrätin. Sonst stellt das nämlich mehr oder […]

Heute hat sich im Rahmen einer Pressekonferenz die Initiative „Europa geht anders“ vorgestellt. Ziel der InitiatorInnen und ErstunterzeichnerInnen – die aus der Politik, der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft, der AK und den Gewerkschaften kommen –  ist, den Beschluss über den Wettbewerbspakt im Rahmen des EU-Rats im Juni zu verhindern. Bis dahin sollen Unterschriften gesammelt und andere […]

Am 7. Mai 2013 tagte wieder das Wiener ArbeitnehmerInnenparlament, die Vollversammlung der AK Wien. In diesem demokratisch gewählten Gremium werden die inhaltlichen  Positionen und politischen Forderungen der AK über Mehrheitsbeschlüsse festgelegt – etwa zu steuer-, wirtschafts-  und sozialpolitischen Fragen. Die AK-Fraktionen bringen dazu entsprechende Anträge ein, über die dann abgestimmt wird. Anträge können angenommen, abgelehnt, […]

Ein ÖGB, der plötzlich die Schuldenbremse in einfachem Gesetzesrang abfeiert. Ein Grüner, der in vollkommener EU-Besoffenheit (siehe Teil 2) nun der Schuldenbremse die Verfassungsmehrheit geben will. Die Schuldenbremse blockiert offensichtlich auch das Denken. – Rote Irrungen …. – ÖGB Bundesvorstand, 24. November 2011. Der ÖGB beschließt mit den Stimmen von FSG und UG gegen die […]

Ein Bericht aus dem Ausschuss für Kommunal- und Regionalpolitik am 13.12.2010 von Christine Rudolf (AUGE-AK-Rätin und politische Sekretärin der KIV/UG) Im Rahmen der letzten Vollversammlung der Arbeiterkammer Wien (das Wiener ArbeitnehmerInnenparlament) am 27. Oktober 2010 stellten wir in Absprache mit der Initiative für kostenlose Notschlafplätze (INKONO) folgenden Antrag: Nächtigungsgebühr stoppen! Die 154. Vollversammlung der Arbeiterkammer […]

Man/frau stelle sich vor: Ein großes Unternehmen mit tausenden Beschäftigten. Das Unternehmen hat einen Generaldirektor einen Geschäftsführer, und noch andere DirektorInnen. Es stehen Betriebsratswahlen vor der Tür. Der Generaldirektor stellt sich nun plötzlich hin und sagt laut und deutlich (und lässt es auch noch über Medien verbreiten), dass er sich die Wahl der Liste xy […]