… warum die Mittelschicht unbedingt vor der ÖVP gerettet werden muss Vermögenssteuern sein Mittelstandssteuern tönt es tagaus, tagein aus der ÖVP, von der Parteizentrale auf- und abwärts. Der VP-Generalsekretär rückt neuerdings mit Rechenmodellen aus, wonach kleine „Häuselbauer“ künftig für ein Einfamilienhaus im Wert von 100.000 selbst nach Einrechnung von Freibeträgen 930 Euro/Jahr zahlen müssten, wer […]

Ein Gastbeitrag von Karl Öllinger, Abgeordneter zum Nationalrat und Sozialsprecher der Grünen 20. Jänner 2010: Showdown im Parlament. Zur Enquete über das Transferkonto sind alle ausgerückt: die Parlamentsparteien, die Sozialpartner, ExpertInnen, Vertreter von Städte- und Gemeindebund, ja sogar die SeniorInnen- und die Jugendorganisationen kamen zu Wort, um über Verteilungs- und Leistungsgerechtigkeit und das Transferkonto zu […]

„Leistung muss sich wieder lohnen“, schmettert der Vizekanzler Pröll im Rahmen der ÖVP-Klubklausur von der Kanzel. Transparenz fordert er bei Sozialleistungen, ein Transferkonto das erstmals mit der Umsetzung der Mindestsicherung eingeführt werden soll. Schließlich soll die Mindestsicherung keine soziale Hängematte werden, sondern ein soziales Trampolin. Er und seine Partei sei es den Leistungsträgern in unserer […]

Attac hat’s recherchiert: Dem oft verbreiteten Eindruck, dass eine Vermögenssteuer zum gegenwärtigen Zeitpunkt wenig brächte, weil durch die Krise die Vermögen weitgehend vernichtet worden seien, stehen die Fakten gegenüber: Das Finanzvermögen der Privathaushalte in Österreich war Ende 2008 fast genau gleich groß wie Ende 2007, es sank nur unmerklich von 416,1 Milliarden Euro auf 415,9 […]

Eine „Kampfansage an die Krise“ soll das Budget 2009/2010 nach Vorstellung des Finanzministers sein. Seine Budgetrede war allerdings mehr ein Kampfansage an die Verteilungsgerechtigkeit. Nun, es war von einem ÖVP-Politiker und Bauernbündler nicht viel anderes zu erwarten. Mit „Volkspartei“ hat ja die ÖVP schon lange nichts mehr zu tun. Sie ist die letzte Klassenpartei Österreichs, […]

Eine „Kampfansage an die Krise“ soll das Budget 2009/2010 nach Vorstellung des Finanzministers sein. Seine Budgetrede war allerdings mehr ein Kampfansage an die Verteilungsgerechtigkeit. Nun, es war von einem ÖVP-Politiker und Bauernbündler nicht viel anderes zu erwarten. Mit „Volkspartei“ hat ja die ÖVP schon lange nichts mehr zu tun. Sie ist die letzte Klassenpartei Österreichs, […]

Ein sehr empfehlenswerter Text von Joachim Becker und Johannes Jäger zur  US-Finanzmarktkrise und ihre Auswirkungen findet sich auf der Homepage des BEIGEWUM, des Beirates für Gesellschafts-, Wirtschafts- und Umweltpolitische Alternativen, einem Verein von linken und alternativen ÖkonomInnen in Österreich, der unter anderem das ökonomische Journal Kurswechsel herausbringt.

Was nicht plötzlich alles geht, wofür nicht plötzlich Geld da ist! Erinnert sich noch irgendwer, als die Wiener Gebietskrankenkasse vor der Pleite stand (vor der steht sie übrigens – wie etliche andere auch – noch immer)? Ein dreistelliger Millionen-Euro-Betrag, der zur Sanierung bzw. zur Sicherung der Gesundheitsversorgung von den Krankenkassen eingefordert wurde, stiess bei den […]