Kurz vor der Demo gegen Sozial- und Bildungsabbau am 27. November präsentierte die Bundesregierung ihre Nachbesserungen zur Budgetkonsolidierung. Man habe verstanden, so die Bundesregierung, man habe die Kritik, wie auch die KritikerInnen an der Regierung ernst genommen. „Es zahlt sich aus, dass man konstruktive Vorschläge macht,“ wird etwa Faymann im Standard zitiert, auch wenn man […]

Bis zu 13.000 Menschen – unter ihnen zahlreiche AktivistInnen, BetriebsrätInnen und PersonalvertreterInnen der Unabhängigen GewerkschafterInnen – demonstrierten am Samstag, den 27. November unter dem Motto „Kein Sparen bei Kindern, Jugend und Familien!“ gegen die geplanten Budgetkonsolidierungsmaßnahmen sprich Kürzungspakete (bei Familienbeihilfe, Pflege, Entwicklungszusammenarbeit, außeruniversitärer Wissenschaft und Forschung, Schulen, Arbeitsmarkt etc. eine umfassende Analyse der Konsolidierungspakete aus […]

Einen interessanten Kommentar zur „Plattform Zukunftsbudget“ – sie wird auch von der UG und ihren Säulen unterstützt – findet sich im Standard vom 17. November 2010. Unter dem Titel „Proteste mit Retro-Touch“ schreibt Gerald John u.a.: „Für eine Kampagne, die sich ‚Zukunftsbudget‘ nennt, kommt darin erstaunlich wenig Zukunft vor. Der zentrale Slogan – kein Sparen […]

Was die Einsparungen im Ausgabenbereich betrifft, sollen hier vor allem jene Bereich herausgehoben werden, die bislang – noch – nicht im Zentrum medialer Berichterstattung gestanden sind, aber hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf ArbeitnehmerInnen/Arbeitslose, auf die kritische Wissenschaft, auf NGO/NPO bzw. auf die verteilungspolitische Situation, bildungspolitische oder soziale Lage relevant sind. Dass die Streichung der Familienbeihilfe für […]