Im achten Krisenjahr: Österreich 2015

Die Wirtschaftskrise hat Österreich nach wie vor fest im Griff. Entsprechend dramatisch stellt sich die wirtschaftliche und soziale Situation dar. Die ist gekennzeichnet von dramatisch steigender Arbeitslosigkeit, Unsicherheit und Abstiegsängsten, wirtschaftlicher Stagnation und zunehmender Prekarisierung. Und bislang zeichnet sich keine wirkliche Erholung ab. . Österreich 2015. Im achten Jahr der Krise. Wurde noch bis vor […]

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Arbeit und Einkommen (II): Atypische Beschäftigung, Niedriglöhne und warum es einen gesetzlichen Mindestlohn und Arbeitszeitverkürzung braucht

Dass ein enger Zusammenhang zwischen Atypisierung und Niedriglöhnen besteht, ist nicht wirklich neu (siehe auch hier im BLOG).  Allerdings hat sich seit 2000 auch der Niedriglohnanteil unter den Vollzeitbeschäftigten erhöht. . Definition Niedriglohn . Die Niedriglohnschwelle liegt definitionsgemäß bei 2/3 des Einkommensmedians unselbständig Vollzeitbeschäftigter zwischen 18 und 59 Lebensjahren. Im Jahr 2012 lag das mittlere […]

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SPÖ/ÖVP Steuerreform (II), die Gegenfinanzierung: Prinzip Hoffnung

Ein Entlastungsvolumen von 5,2 Mrd. Euro muss erst einmal gegenfinanziert werden. Der Umfang der Steuerreform war auch schon im Zusammenhang mit dem ÖGB/AK-Steuermodell im Fokus der Kritik der Unabhängigen GewerkschafterInnen. Die UG sah im großen Volumen sowohl die Finanzierung sozialstaatlicher Leistungen massiv gefährdet, als auch budgetäre Spielräume für notwendige Investitionen eingeschränkt. Würde eine Entlastung nicht […]

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SPÖ/ÖVP Steuerreform (I), Der Steuertarif: Wenig Licht, viel Schatten

Nun liegt sie also vor, die Steuerreform der SPÖ/ÖVP-Koalition. Der ÖGB feiert sich als Sieger, hat er doch mit seiner „Lohnsteuer runter“-Kampagne die Steuerdiskussion erst so richtig in die Gänge gebracht und zeigt er sich mit dem Ergebnis aus durchaus zufrieden. Wir waren da ja immer anders: Als UG bzw. AUGE/UG standen wir schon der […]

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Arbeit und Einkommen (I): Wenn „Atypisierung“ zur Norm wird

Der Einkommensbericht des Rechnungshofs für 2012/2013 und der Sozialbericht 2012 belegen einmal mehr die rasant fortschreitende Atypisierung und Prekarisierung der Beschäftigungsverhältnisse. Das traditionelle „Normalarbeitsverhältnis“ ist für immer weniger ArbeitnehmerInnen Beschäftigungsstandard. Es war einmal: 40 Stunden, Vollzeit, ganzjährig, unbefristet. Das Normalarbeitsverhältnis. Gut, normal war es in Wirklichkeit immer nur für Männer, genauer für nicht zugewanderte, „weiße“ […]

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Vermögenssteuern: Warum es an die Substanz gehen muss

Die SPÖ hat nun also ihre Forderung nach einer allgemeinen Vermögenssteuer aufgegeben. Sie sei mit der ÖVP nicht durchsetzbar heißt es. Und eine Steuer auf die Vermögenssubstanz nun plötzlich  nicht mehr sinnvoll. Noch nicht verabschiedet hat sich dies SPÖ von der Wiedereinführung einer Erbschafts- und Schenkungssteuer, droht allerdings auch damit bei der ÖVP auf Granit […]

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Steuerreform: IV im Klassenkampfmodus, FPÖ und NEOS in Geberlaune

Nach ÖGB, AK und SPÖ haben auch FPÖ, ÖVP, NEOS und die IV ihre Vorschläge für eine Steuerreform präsentiert. Und als gäbe es weder Krise, noch Fiskalpakt und Schuldenbremse, wird versprochen, was das Zeug hält. Nach dem Motto: Was kostet die Welt? Da eine Kritik bzw. Einschätzung zum ÖGB/AK-Modell, das von der SPÖ übernommen wurde […]

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Wie Steuerreform auch gehen kann: das Grüne Modell

Nun haben auch die Grünen ihre Vorschläge für eine Steuerreform präsentiert, die diese Bezeichnung auch verdient. Das Modell „90/10“ hebt sich dabei wohltuend von bisher präsentierten Modellen ab.  . Kurz vor dem SPÖ-Parteitag im Herbst 2014 stellte Stefan Schulmeister in einem „FALTER“-Kommentar die Frage auf, was den eine Steuerreform angesichts der Hartnäckigkeit der Krise, hoher […]

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