„Fekter bereitet Steuerentlastung für Spitzenverdiener vor“ übertitelte die Presse einen Beitrag vom 14. September 2011. Die Presse wusste auch schon von genaueren Plänen zu berichten. Fekter wolle nicht nur den ominösen „Mittelstand“ entlasten, sondern bereite auch eine „steuerliche Entlastung für eine Viertelmillion Österreicher (vor), die unter den Spitzensteuersatz von 50 Prozent fällt.“ Die „Entlastung“ solle […]

– Das ARD-Politik-Magazin MONITOR (Eigenbeschreibung: „Unbequem sein, irritieren, provozieren“) wirft in einem Beitrag vom 25. August 2011 die Frage auf, warum denn die Banken bislang nur einen so geringen Beitrag zur Krisenbewältigung geleistet hätten und warum denn aus den großspurigen Ankündigungen europäischer PolitkerInnen künftig Banken und Finanzmärkte strenger zu regulieren und zu kontrollieren so gut […]

Wenn Konservative, „Reichenversteher“, Rechte in orange und blau, Industrielle und Wirtschaftstreibende gegen Vermögenssteuern geradezu hysterisch zu wettern beginnen, kommt u.a. neben dem Argument, dass diese insbesondere den „Mittelstand“ belasten würden, auch immer wieder jenes, dass das Aufkommen nur ausgesprochen gering wäre und den Aufwand nicht lohnen würde. – Zum ersten Argument, Vermögenssteuern würden den „Mittelstand“ […]

– Rund ein Monat ist es nun her, dass der Euro-Gipfel tagte und ein umfassendes Griechenlandpaket beschlossen wurde. So manch/e optimistische/r, politische/r BeobachterIn sah sogar erste, wenn auch zaghafte Schritte in Richtung von Euro-Bonds und eines europäischen Währungsfonds gesetzt. Und tatsächlich: die Diskussion rund um niedrig verzinste Europa-Anleihen welche eine besonders wirksame Maßnahme gegen Spekulationswellen […]

Im ersten Teil dieses Artikels – eine Zusammenfassung des Europäischen Tarifberichts des WSI 2010/2011 (Autor Thorsten Schulten, Experte für europäische Arbeits- und Tarifpolitik der Hans-Böckler-Stiftung) in den aktuellen WSI Mitteilungen 7/2011 – wurde ein Blick auf die ökonomischen Rahmenbedingungen fǘr die Lohnpolitik in Europa geworfen – wie hat sich die Lage am Arbeitsmarkt, die Konjuktur, […]

In den aktuellen WSI-Mitteilungen 7/2011 findet sich der aktuelle Europäische Tarifbericht des WSI 2010/2011. Einmal mehr analysiert der Autor Thorsten Schulten, Experte für europäische Arbeits- und Tarifpolitik der gewerkschaftsnahen bundesdeutschen Hans-Böckler-Stiftung die Lohnentwicklung in Europa über die letzten beiden Jahre hinweg. Wie sich also Löhne in der Krise entwickelten. Und wie sich Löhne „nach“ der […]

Finnland hat eine Regierung. Nun, das ist an und für sich nichts Aussergewöhnliches, das hat an und für sich so gut wie jeder Staat, jedenfalls in der Regel jeder Staat westlich-demokratischen Zuschnitts. Finnland wäre allerdings nicht Finnland, erschiene die neue Regierung einem in traditionellen „Links-Rechts“- Schemata denkenden Kontinentaleuropäer nicht etwas ungewohnt, um nicht zu sagen […]

Sie stehen wieder einmal im Zentrum der Kritik: die Ratingagenturen. Ganz Europa empört sich einmal mehr über deren Verhalten, berichtet etwa  der ORF. Der Grund: die massive Ablehnung von „Rettungsmaßnahmen“ für Griechenland unter Beteiligung privater Gläubiger, wie etwa seitens Frankreich angekündigt. OeNB-Präsident Nowotny – sonst eher zurückhaltend – kritisiert, dass die dominierenden US-Ratingagenturen „ … […]