Schwarz-Blaues Regierungsprogramm (I): Industriellenvereinigung trifft Stammtisch …
Was kommt raus, wenn sich die Industriellenvereinigung mit dem Stammtisch zusammentut? Richtig, ein FPÖ-ÖVP Regierungsprogramm. Ein Wünsch-Dir-Was der Industrie gepaart mit Ressentiments und Bösartigkeiten, ordentlich ausländerInnenfeindlich aufgeladen. Es ist wie es ist: eine rechtskonservative Regierung macht rechtskonservative Politik. Und die hat nun mal für ArbeitnehmerInnen, Arme und Armutsgefährdete nicht viel übrig. Mag es auch in […]
Zum Artikel ...Gepostet in: Arbeitslosigkeit, Facts&Figures, Kapitalismus, Sozialstaat, Verteilungsgerechtigkeit
Die Umverteilungspläne der Kurz-Partei
Die Steuer- und Ausgabenpläne der neuerdings bewegten Traditionspartei ÖVP haben‘s in sich. Für die großzügigen SpenderInnen aus Industrie und Wirtschaft hat sich jedenfalls jeder in Kurz investierte Euro schon gerechnet. Das Programm liest sich – ähnlich wie jenes der FPÖ – wie ein Wünsch-Dir-Was der Industriellenvereinigung und reicher Stifter. Für Arme und Einkommensschwache gibt’s dagegen […]
Zum Artikel ...Gepostet in: Budget, Facts&Figures, Kapitalismus, neoliberale Umverteilung, Sozialstaat, Steuersystem, Verteilungsgerechtigkeit
„Neue“ Gerechtigkeit im Uralt-Look
Sebastian Kurz zieht neuerdings unter dem Titel „neue Gerechtigkeit“ gegen Ausbeutung zu Felde. Aber keine Angst, wenn bei Kurz vom Kampf gegen Ausbeutung die Rede ist, geht es natürlich nicht um prekarisierte Beschäftigte, um Niedriglöhne, miese Arbeitsbedingungen, um Arbeit ohne Dokumente oder gar um eine grundsätzliche Kapitalismuskritik. . Nein, Kurzens Kampf betrifft den „ausbeuterischen Staat“ […]
Zum Artikel ...Gepostet in: Budget, Facts&Figures, Gewerkschaften, Wahlen und AK, Sozialstaat, Steuersystem, Vermögen
FPÖ-Wirtschaftsprogramm wie gehabt: Steuergeschenke für die Reichen, Kürzungen für den Rest
Markus Koza, Bundessekretär der AUGE/UG und Ökonom hat auf Facebook eine erste Bewertung des „neuen“ Wirtschaftsprogramms der FPÖ vorgenommen. Über weite Strecken liest es sich wie ein „Wünsch dir was“ der Industriellenvereinigung, ist doch von radikalen Steuersenkungen für Unternehmen bis Arbeitszeitflexibilisierung und Ablehnung der Pflichtmitgliedschaft so ziemlich alles drinnen, was das Industriellenherz so begehrt. Gleichzeitig […]
Zum Artikel ...Gepostet in: Budget, Facts&Figures, Kapitalismus, Löhne/Gehälter, neoliberale Umverteilung, Sozialstaat, Steuersystem, Vermögen, Verteilungsgerechtigkeit
AK Unternehmensmonitor 2017: Gute wirtschaftliche Entwicklung, Schieflage bei Verteilung
Was gelesen werden sollte: Der „Unternehmensmonitor 2017“ der Arbeiterkammer. Die Arbeiterkammern Wien, NÖ und OÖ untersuchen in diesem die wirtschaftliche Entwicklung von rund 900 Kapitalgesellschaften (AG und GmbH) mit rund 640.000 Beschäftigten – d.s. rund 18 % aller unselbständig Beschäftigter. Interessant dabei insbesondere die Gewinnentwicklung, der Produktivitätsfortschritt – und wie sich dieser auf ArbeitnehmerInnen und […]
Zum Artikel ...Gepostet in: AK, Budget, Facts&Figures, Gewerkschaften, Wahlen und AK, Löhne/Gehälter, neoliberale Umverteilung, Sozialstaat, Steuersystem
Regierungsprogramm 2017/2018: Repression statt Investition
Eine Erst- und Schnelleinschätzung des Regierungsprogramms aus alternativgewerkschaftlicher Sicht: Wenig Licht, jede Menge Schatten im Bereich Sicherheitspolitik tiefste Nacht. Die ÖVP hat sich – egal ob in der Sicherheits-, Integrations- oder Arbeitsmarktpolitik – inhaltlich weitgehend durchgesetzt. Eine sozialdemokratische Handschrift ist nur in Spuren zu finden. Für die AUGE/UG hat Markus Koza auf facebook eine Ersteinschätzung […]
Zum Artikel ...Gepostet in: Arbeitslosigkeit, Budget, EU, Gewerkschaften, Wahlen und AK, Löhne/Gehälter, Sozialstaat, Steuersystem
Lopatka und die Arbeitslosen: Einfach unzumutbar
Längere Arbeitswege, höhere Stundenverpflichtungen für Eltern, weniger Einkommensschutz und völligen Verlust jedes Anspruchs auf Arbeitslosengeld. Mit diesen Forderungen reagiert Reinhold Lopatka, Klubobmann der ÖVP, auf steigende Arbeitslosenzahlen. Einmal abgesehen davon, dass derzeit mehr als acht arbeitslose Menschen auf eine offene Stelle kommen: Alles, was Lopatka fordert, gibt es bereits. Von Lukas Wurz
Zum Artikel ...Gepostet in: Arbeitslosigkeit, Facts&Figures, Gewerkschaften, Wahlen und AK, Löhne/Gehälter, Sozialstaat
Factsheet Wertschöpfungsabgabe: Fragen und Antworten
Wie kann die Finanzierung des Sozialstaates angesichts hoher Arbeitslosigkeit, steigender Atypisierung der Beschäftigung und sinkender Lohnquote auch in Zukunft gesichert werden? Eine Antwort auf diese Frage ist die Verbreiterung der Finanzierungsbasis für Sozialversicherungsbeiträge auf Wertschöpfungsbasis – die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe. Mit der Diskussion rund um die Digitalisierung und Roboterisierung der Arbeitswelt – Stichwort „Industrie 4.0“ […]
Zum Artikel ...Gepostet in: Budget, Facts&Figures, Gewerkschaften, Wahlen und AK, Sozialstaat, Steuersystem