Budgetkonsolidierung: And the winner is … (Teil 2 – Die Ausgabenseite)

Was die Einsparungen im Ausgabenbereich betrifft, sollen hier vor allem jene Bereich herausgehoben werden, die bislang – noch – nicht im Zentrum medialer Berichterstattung gestanden sind, aber hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf ArbeitnehmerInnen/Arbeitslose, auf die kritische Wissenschaft, auf NGO/NPO bzw. auf die verteilungspolitische Situation, bildungspolitische oder soziale Lage relevant sind. Dass die Streichung der Familienbeihilfe für […]

Zum Artikel ...

Gepostet in: Facts&Figures, Gewerkschaften, Wahlen und AK, Kapitalismus, Steuersystem


Budgetkonsolidierung: And the winner is … (1. Teil – die Einnahmenseite)

Die Rot-Schwarze Bundesregierung hat ihr Konsolidierungspaket geschnürt. Für einzelne Bevölkerungsgruppen beinhaltete es unverhältnismäßige Härten. Der außeruniversitären Forschung droht überhaupt das aus. Freuen dürfen sich dagegen die Reichen. Den Steuergerechtigkeit nach dem „Verursacherprinzip“ wird man/frau ebenso vergeblich suchen, wie eine entsprechende vorausschauende Budgetierung, um den großen gesellschaftlichen Herausforderungen begegnen zu können.

Zum Artikel ...

Gepostet in: Facts&Figures, Gewerkschaften, Wahlen und AK, Kapitalismus, Steuersystem, Vermögen


Die „Zivilgesellschaft“ erstellt ein Zukunftsbudget

18. Oktober 2010: ein Bundesbudget für das Jahr 2011 wird präsentiert. Eine Budgetrede wird gehalten, in der davon die Rede ist, dass „ … die Ursachen der Krise bekämpft werden und die Mitverursacher und Mitverursacherinnen … dabei einen entsprechenden Beitrag leisten, und wir somit auch ein Stück mehr Steuergerechtigkeit erlangen.“ Und, dass „ … es […]

Zum Artikel ...

Gepostet in: Facts&Figures, Gewerkschaften, Wahlen und AK, Steuersystem, Veranstaltung, Vermögen


Georg Schramm – Ästhetik der Vermögensverteilung

Rentner Lothar Dombrowski (G. Schramm) erklärt die Ästhetik der Einkommens- und Vermögensverteilung in der Bundesrepublik Deutschland. In  „Neues aus der Anstalt“ vom 20.11.2007 (ZDF). An Aktualität hat dieser Beitrag allerdings nichts verloren. Im Gegenteil. Aktueller denn je. Gerade auch, wenn es um Fragen der Vermögens- und Einkommensverteilung, des „Mittelstandes“ geht und darum, wer von den […]

Zum Artikel ...

Gepostet in: Gewerkschaften, Wahlen und AK, Kapitalismus, Löhne/Gehälter, neoliberale Umverteilung, Steuersystem


Die ÖVP, die Vermögenssteuern und der „Mittelstand“: Und täglich grüßt das Murmeltier oder…

… warum die Mittelschicht unbedingt vor der ÖVP gerettet werden muss Vermögenssteuern sein Mittelstandssteuern tönt es tagaus, tagein aus der ÖVP, von der Parteizentrale auf- und abwärts. Der VP-Generalsekretär rückt neuerdings mit Rechenmodellen aus, wonach kleine „Häuselbauer“ künftig für ein Einfamilienhaus im Wert von 100.000 selbst nach Einrechnung von Freibeträgen 930 Euro/Jahr zahlen müssten, wer […]

Zum Artikel ...

Gepostet in: Facts&Figures, Gewerkschaften, Wahlen und AK, neoliberale Umverteilung, Steuersystem, Vermögen


Budgetkonsolidierung: There is no alternative? No, there are many alternatives!

Der von der Bundesregierung eingeschlagene Weg der Budgetkonsolidierung ist keineswegs „alternativenlos“, wie sie uns gerne weismachen will. Ganz im Gegenteil: die massiven Ausgabekürzungen im Sozial-, Infrastruktur- und Bildungsbereich sowie bei den öffentlichen Diensten und Bediensteten werden die Wirtschaftskrise sowie den Sozial- und Bildungsnotstand noch verschärfen. Quer über ganz Europa werden Sparpakete geschnürt, der ohnehin nur […]

Zum Artikel ...

Gepostet in: Arbeitslosigkeit, Facts&Figures, Gewerkschaften, Wahlen und AK, neoliberale Umverteilung, Steuersystem, Vermögen


BEIGEWUM: Budgetpolitik mit dem Rasenmäher

So ist eine Beitrag im BEIGEWUM-Blog übertitelt. Aus dem BLOG-Beitrag: So oder so schießt die Regie­rung weit über das noch im Jän­ner ange­kün­digte – damals noch von Pröll als „Mam­mut­auf­gabe“ bezeich­nete – Ziel von ca 2,1 Mrd Euro hin­aus. Im Gegen­satz zu Grie­chen­land erfolgte das über­eif­rig deut­lich über den EU-​​Vorgaben lie­gende Kon­so­li­die­rungs­vor­ha­ben frei­wil­lig: keine Spe­ku­la­ti­ons­at­ta­cken; […]

Zum Artikel ...

Gepostet in: Facts&Figures, Finanzmarkt, Gewerkschaften, Wahlen und AK, Kapitalismus, neoliberale Umverteilung, Steuersystem


Österreich: Budgetkonsolidierung in Zeiten der Krise

In der nächsten Ausgabe der UG-Zeitschrift „Die Alternative“ setzen wir uns mit der Budgetsanierung in Zeiten der Krise – ja, die ist nämlich noch lange nicht ausgestanden – auseinander. Noch zu wenig ist in der Öffentlichkeit angekommen, was denn da alles tatsächlich geplant ist. Vor allem auf Ausgabenseite. Massive Einsparungen sind nämlich auch – bzw. […]

Zum Artikel ...

Gepostet in: Facts&Figures, Gewerkschaften, Wahlen und AK, Kapitalismus, neoliberale Umverteilung, Steuersystem