Budgetanalyse 2011 der Arbeiterkammer

Die ExpertInnen der Arbeiterkammer beurteilen Jahr für Jahr die jeweiligen Bundesbudgets hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Verteilung, wirtschaftliche Entwicklung und Lage der ArbeitnehmerInnen. So auch das höchst umstrittene Sparbudget 2011. Die Budgetexpertise bzw. -bewertung seitens der Arbeiterkammer ist dabei eine der umfangreichsten, detailreichsten und präzisesten überhaupt und bietet reichhaltig Informationen, Analysen und Diskussionsstoff. Eine Kurzeinschätzung des […]

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BEIGEWUM zu Budgetkonsolidierung

Der BEIGEWUM, ein Verein kritischer Sozial- und WirtschaftswissenschafterInnen hat auf seinen BLOG eine kurze und prägnante Einschätzung der Budgetkonsolidierungsmaßnahmen veröffentlicht. Konklusio des BEIGEWUM: In vie­ler­lei Hin­sicht ist das Sze­na­rio eines „Abbaus der Kri­sen­schul­den auf Kos­ten von Zukunfts­in­ves­ti­tio­nen“ ein­ge­tre­ten. Dafür ist ins­be­son­dere ver­ant­wort­lich, dass die Abga­ben­quote von Ver­mö­gen im inter­na­tio­na­len Ver­gleich wei­ter­hin rekord­ver­däch­tig nied­rig bleibt. Statt […]

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Verwaltungsreform zur Krisenbewältigung? Glatte Themenverfehlung!

Es ist schon interessant. Eigentlich sollten ja bekannt sein, wer bzw. was für die tiefen Löcher in den Staatshaushalten verantwortlich ist, bzw. woher diese denn so stammen. Wenn wir uns vielleicht noch kurz zurück erinnern: es hat doch bis vor kurzem tatsächlich so etwas wie die schwerste Finanz- und Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit gegeben. Wir erinnern […]

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Budgetkonsolidierung: „Abgefedert“, „Abgerundet“, nix kapiert

Kurz vor der Demo gegen Sozial- und Bildungsabbau am 27. November präsentierte die Bundesregierung ihre Nachbesserungen zur Budgetkonsolidierung. Man habe verstanden, so die Bundesregierung, man habe die Kritik, wie auch die KritikerInnen an der Regierung ernst genommen. „Es zahlt sich aus, dass man konstruktive Vorschläge macht,“ wird etwa Faymann im Standard zitiert, auch wenn man […]

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Budgetkonsolidierung: And the winner is … (Teil 2 – Die Ausgabenseite)

Was die Einsparungen im Ausgabenbereich betrifft, sollen hier vor allem jene Bereich herausgehoben werden, die bislang – noch – nicht im Zentrum medialer Berichterstattung gestanden sind, aber hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf ArbeitnehmerInnen/Arbeitslose, auf die kritische Wissenschaft, auf NGO/NPO bzw. auf die verteilungspolitische Situation, bildungspolitische oder soziale Lage relevant sind. Dass die Streichung der Familienbeihilfe für […]

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Budgetkonsolidierung: And the winner is … (1. Teil – die Einnahmenseite)

Die Rot-Schwarze Bundesregierung hat ihr Konsolidierungspaket geschnürt. Für einzelne Bevölkerungsgruppen beinhaltete es unverhältnismäßige Härten. Der außeruniversitären Forschung droht überhaupt das aus. Freuen dürfen sich dagegen die Reichen. Den Steuergerechtigkeit nach dem „Verursacherprinzip“ wird man/frau ebenso vergeblich suchen, wie eine entsprechende vorausschauende Budgetierung, um den großen gesellschaftlichen Herausforderungen begegnen zu können.

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Die „Zivilgesellschaft“ erstellt ein Zukunftsbudget

18. Oktober 2010: ein Bundesbudget für das Jahr 2011 wird präsentiert. Eine Budgetrede wird gehalten, in der davon die Rede ist, dass „ … die Ursachen der Krise bekämpft werden und die Mitverursacher und Mitverursacherinnen … dabei einen entsprechenden Beitrag leisten, und wir somit auch ein Stück mehr Steuergerechtigkeit erlangen.“ Und, dass „ … es […]

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Georg Schramm – Ästhetik der Vermögensverteilung

Rentner Lothar Dombrowski (G. Schramm) erklärt die Ästhetik der Einkommens- und Vermögensverteilung in der Bundesrepublik Deutschland. In  „Neues aus der Anstalt“ vom 20.11.2007 (ZDF). An Aktualität hat dieser Beitrag allerdings nichts verloren. Im Gegenteil. Aktueller denn je. Gerade auch, wenn es um Fragen der Vermögens- und Einkommensverteilung, des „Mittelstandes“ geht und darum, wer von den […]

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