In Oberösterreich können wir es schon ablesen, was sich in der Schule und mit einer FPÖ-Regierungsbeteiligung so abspielt:

• Kopftuchverbot für Schüler:innen bis 14 Jahre
• Deutsch vor Schulantritt, also keine Einschulung ohne ausreichende Deutschkenntnisse
• Etablierung eines leistungsorientierten Umfelds
• Ablehnung des so genannten Gender-Wahns
• Meldestelle für „unliebsame“ Lehrer:innen

All das hätte uns geblüht, all das wäre unter einer FPÖVP-Regierung bildungspolitische Realität geworden. Wenig überraschend, bei erklärten Vorbild Orbán und einer Politik Richtung Ungarn.  De facto hätten wir also die bildungspolitische Agenda à la Orbán übernommen – jener Orbán, der gerade damit beschäftigt ist, Proteste der LGBTQIA+-Bewegung zu delegitimieren.

Vorsichtige Entwarnung

Nun sind die FPÖVP-Verhandlungen gescheitert, vorerst kann aufgeatmet werden. Die Betonung liegt auf vorerst, denn gerade jetzt ist es von hoher Wichtigkeit, demokratische Werte innerhalb und außerhalb der Schulen zu stärken. Es wird immer wieder an deren Fundamenten gerüttelt werden – die Gefahr illiberaler, anti-demokratischer Kräfte verschwindet nicht. 

Demokratie stärken 

Die Notwendigkeit, demokratische Werte zu vermitteln, zeigt sich eindrücklich in den Ergebnissen einer kürzlich veröffentlichten Studie (Standard, 23. Jänner 2025): Demnach hätten 14 Prozent der befragten österreichischen Jugendlichen noch nie etwas vom Holocaust gehört. Das ist jede:r Siebte. Zudem glauben 21 Prozent, die Zahl der im Holocaust ermordeten Jüdinnen und Juden sei übertrieben. 

Wie Demokratie in der Schule gestärkt werden kann, hier weiterlesen.