Sind wir wirklich so? Ja. So sind wir … okay, nicht alle oder vielleicht doch mehr, als wir uns eingestehen wollen. Nach jedem Wahlerfolg von Rechtsextremen oder zumindest latenten Neonazis gibt es immer wieder die Debatte über die Gründe. „Mehr Bildung“, sagt das Bildungsbürgertum. Linke Parteien und Gewerkschaften sagen ua bessere Arbeitsbedingungen, soziale Sicherheit oder fordern gar mehr Demokratie in Betrieb und Wirtschaft (wie der Autor dieser Zeilen) – denn es macht etwas mit Menschen, wenn sie einen guten Teil ihrer Menschenrechte am Fabrikstor abgeben und sich der absoluten Betriebshierarchie unterordnen müssen.
All das ist nicht unrichtig und trotzdem nicht vollständig. Denn fehlende Bildung, fehlende soziale Sicherheit, fehlende Betriebsdemokratie erklären noch nicht, warum Menschen auf schlechte Verhältnisse ausgerechnet mit dem Wunsch antworten, andere auszugrenzen. Und soziale Sicherheit und Nationalismus schließen einander auch nicht aus. Man kann soziale Sicherheit wollen – aber eben nur für die „eigenen Leute“. Das ist einer der ältesten Wahlsprüche der FPÖ („die soziale Heimatpartei“). Die Ausgrenzung ist dann kein bedauerlicher Nebeneffekt, sondern Teil dessen, was gewählt wird (!).
Auch das oft gehörte Argument, die Menschen seien „verführt“ worden, taucht immer dann auf, wenn einem ihre Entscheidungen nicht gefallen. Einmal ist es der von den Medien zum „Verführungskünstler“ erklärte Jörg Haider, ein anderes Mal sind es Strache und Kickl. Aber auch von anderer Seite wird so argumentiert. Schon Hitler machte nach dem verlorenen Ersten Weltkrieg „marxistische und jüdische Giftpropaganda“ verantwortlich, Goebbels sah das „deutsche Volk“ durch Parteienpluralismus, liberale Presse und „kulturelle Überfremdung“ verführt. Das „Volk“ selbst soll immer unschuldig bleiben, die Schuld liegt bei seinen vermeintlichen Verführern. Diese Vorstellung entmündigt die Bürgerinnen und Bürger, sie spricht ihnen eigene politische Überzeugungen ab und entlastet sie von der Verantwortung für ihre Entscheidungen. Als könnten Menschen Ausgrenzung und autoritäre Herrschaft nicht selbst wollen. Vielleicht werden sie gar nicht verführt. Vielleicht wird ihnen genau das angeboten, was sie wollen?
Das „deutsche Volk“ und andere Irrungen
Im revolutionären Frankreich konnte ein damals schon lange zentralisierter Staat zum Rahmen werden, in dem sich die neuentstandene Nation unter der Losung „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ zusammenfand. Das war alles nicht friedlich und ging auch mit Zwang und Terror einher. Aber die Zugehörigkeit ließ sich grundsätzlich über gemeinsame politische Rechte begründen.
Das, was wir heute „Deutschland“ nennen, war dagegen ein Sammelsurium aus Königreichen, Fürstentümern, Herzogtümern und freien Städten. Der aufkeimende Deutschnationalismus musste erst begründen, wer Teil dieses „deutschen Volkes“ sein sollte. Es gab weder einen gemeinsamen deutschen Staat noch eine gemeinsame deutsche Staatsbürgerschaft. Die Dialekte sind untereinander schwer verständlich, sprachliche Verwandtschaften reichen über die späteren Staatsgrenzen hinaus, dazu Esskulturen, bei denen sich heute noch die Deutschen aus dem einen Eck vor denen aus dem anderen Eck grausen. Die behauptete Einheit musste also erst hergestellt werden. Ein besonders wirkmächtiger Rettungsanker des Nationalismus war die mythologisierte Herkunft von den Germanen. Daraus wurde dann ein seit Jahrhunderten oder gar seit Jahrtausenden bestehender „deutscher Volkscharakter“ konstruiert. Heldengeschichten der Germanen und aus dem Mittelalter waren prägend, Ehre, Ruhm, Treue, Schicksalsgemeinschaft … und dieser ganze Unsinn.
Damit trat im deutschen Nationalismus anstatt einer politischen Idee die Idee einer biologistisch definierten „Volksgemeinschaft“ auf. Und wer dazugehört, hat sich dieser vermeintlich höheren, biologischen Ordnung unterzuordnen.
Liberale „Germanomanie“
Es gab natürlich im aufkommenden Deutschnationalismus auch liberale und demokratische Strömungen. Ihr Versuch, einen deutschen Nationalstaat durch Revolution zu schaffen, scheiterte 1848/49 – die Reichsgründung erfolgte 1871 unter preußischer Führung durch Kriege und eine Einigung der Fürsten.
Zudem bedeuten liberale Forderungen noch keinen Bruch mit den Abgründen des deutschen Nationalismus. Beim Wartburgfest 1817 wurden nicht nur bürgerliche Freiheiten gefordert, es wurden auch „undeutsche“ Bücher verbrannt – ua „Die Germanomanie“ (1815) vom jüdischen Aufklärer Saul Ascher. Ascher kritisierte darin die judenfeindlichen Vorstellungen von Wortführern des frühen deutschen Nationalismus wie Ernst Moritz Arndt und Friedrich Rühs und dass der deutsche Nationalismus Jüdinnen und Juden ausschließe.
„Keine Nation wird geboren ohne den Ausschluss anderer. Kein Deutschland ohne Judenverfolgung“, schrieb einmal der taz-Gründer Arno Widmann als Schlussfolgerung über Saul Aschers Werk.
Der Tod ist ein Meister aus Deutschland
Definiert sich nun aber eine Gruppe von Menschen über die eigenen Ahnen, über eine „gewachsene“, „biologische“ Herkunftsgemeinschaft, reicht die formelle Zugehörigkeit zu einem Staatsvolk nicht mehr aus. Wer nicht Teil der deutschen „Ahnen- und Schicksalsgemeinschaft“ ist, gehört einfach nicht dazu. Pech gehabt.
Das sehen wir besonders gut am Verhältnis von jüdischer Emanzipation und modernem Antisemitismus. Natürlich gab es auch in Frankreich Antisemitismus (siehe die Dreyfus-Affäre). Die republikanische Gleichheit schützte nicht automatisch vor antisemitischer Verfolgung, aber der Grundsatz blieb bestehen, dass Jüdinnen und Juden in Frankreich grundsätzlich als gleichberechtigte Bürger:innen Teil der politischen Nation werden konnten.
Auch in Deutschland wurde die rechtliche Gleichstellung von Jüdinnen und Juden durchgesetzt. Aber genau diese Gleichstellung wurde von wesentlichen Kräften des deutschen Nationalismus und vom völkischen Antisemitismus bekämpft. Weder Staatsbürgerschaft noch Konversion noch gesellschaftliche Anpassung konnte Jüdinnen und Juden zum Teil der „deutschen Volksgemeinschaft“ werden lassen. Aber noch mehr: Jüdinnen und Juden wurden nicht nur aus dem „deutschen Volkskörper“ ausgeschlossen, sie wurden zur „Gegenrasse“. Der antisemitische Wahn machte aus ihnen nicht bloß „Fremde“, sondern die vermeintlichen Zerstörer jeder Gemeinschaft. Ihre Verfolgung konnte damit als Verteidigung, ihre Vernichtung als „Rettung“ erscheinen.
… und aus Österreich
Österreich ist hier ein Sonderfall. Die deutschsprachige Bevölkerung war ein Teil des habsburgischen Vielvölkerstaates. In den Gebieten der späteren Republik war die Vorstellung, zur deutschen Nation zu gehören, weit verbreitet. Deutschnationalismus und Antisemitismus waren schon in der Monarchie politisch wirksam: Schönerer verband das Bekenntnis zum Deutschtum mit rassistischem Hass gegen Jüdinnen und Juden, Lueger machte den Antisemitismus zur Grundlage seiner christlichsozialen Massenpolitik. Der Ausschluss von Jüdinnen und Juden musste nach 1918 also nicht erst erfunden werden.
Nach Ende der Monarchie blieb ein kleiner Rumpfstaat übrig, dessen politisch breit getragener Anschlusswunsch an Deutschland von den Siegermächten untersagt wurde. Bedeutungsverlust, nationale Sinnkrise und die Sehnsucht, doch noch Teil von etwas Größerem zu sein, boten dem Deutschnationalismus eine fruchtbare Grundlage. Aus dem Verlust imperialer Größe wurde der Anspruch, wenigstens einer umso größeren „Volksgemeinschaft“ anzugehören. In seiner radikalen Ausprägung wollte dieser österreichische Deutschnationalismus beweisen, dass er besonders „echt deutsch“ war.
Hitlers willige Vollstrecker
Dieses völkische und antisemitische Denken gehörte zu den Voraussetzungen dafür, dass so viele Deutsche und Österreicher:innen zu „Hitlers willigen Vollstreckern“ wurden. Daniel Goldhagen argumentierte im gleichnamigen Buch, dass die Täter eben nicht bloß von Hitler verführt wurden, sondern aus antisemitischer Überzeugung handelten. Er zeigte, dass man sich dem Ermorden von Jüdinnen und Juden entziehen konnte, ohne die später behaupteten schwersten Strafen befürchten zu müssen. Einzelne taten das auch. Die meisten machten trotzdem mit.
Viele Täter beschränkten sich keineswegs darauf, Befehle auszuführen, sondern entwickelten zusätzliche Grausamkeit und eigene Initiative. Sie waren nicht bloß ausführende Organe, sondern machten sich die Verfolgung und Ermordung selbst zur Aufgabe.
Ein Vergleich mit anderen Ländern zeigt, dass die Beteiligung am Vernichtungswahn keineswegs selbstverständlich war. Selbst im mit Deutschland verbündeten Italien verweigerten Behörden und Militärs in besetzten Gebieten die Auslieferung von Jüdinnen und Juden trotz deutscher Forderungen. Das macht das faschistische Italien nicht unschuldig, zeigt aber, dass Handlungsspielräume bestanden und genutzt wurden (Leseempfehlung: „Der Tod ist ein Meister aus Deutschland“ von Lea Rosh und Eberhard Jäckel).
Der „neue“ deutsche Stolz
Nach dem Mauerfall wirkte der deutsche Nationalismus wie entfesselt. Die Anschläge und Pogrome in Hoyerswerda 1991, Rostock-Lichtenhagen 1992, der Mordanschlag von Mölln 1992, der Brandanschlag von Solingen 1993, Angriffe auf jüdische Einrichtungen und Friedhöfe, das Wegsehen der Behörden, das Verharmlosen, das wohlmeinende Erklären dieser Taten, die jubelnden Menschen, die das Brennen von „Asylantenheimen“ feierten – all das zeigte und zeigt, welche Gefährlichkeit dem deutschen Nationalismus noch innewohnt. Die Gefahr war niemals weg.
Günter Grass sagte in seiner „Kurzen Rede eines vaterlandslosen Gesellen“ am 2. Februar 1990 in der Evangelischen Akademie Tutzing: „Wer gegenwärtig über Deutschland nachdenkt und Antworten auf die deutsche Frage sucht, muß Auschwitz mitdenken. Der Ort des Schreckens, als Beispiel genannt für das bleibende Trauma, schließt einen zukünftigen deutschen Einheitsstaat aus.“
Der deutsche Nationalismus wird Auschwitz niemals überwinden. Die Ursprünge des völkischen Vernichtungsantisemitismus sind in der Begründung des „Deutschseins“ selbst zu suchen. Wer Zugehörigkeit über Abstammung begründet, macht den Ausschluss anderer Menschen zu einem Bestandteil der eigenen Identität.
Sachsen-Anhalt und die nationale Sehnsucht
Und dieses „deutsche“ Denken sieht man auch in Fragen zur Migration: Wer in dieser Vorstellung nicht „deutsch“ ist, wird gegebenenfalls geduldet, soll aber niemals wirklich dazugehören. Da kann jemand hier geboren sein und sein ganzes Leben hier verbracht haben, Lederhose tragen, Schnitzel fressen und saufen – aber irgendwer weiß trotzdem, wo er oder sie „eigentlich wirklich herkommt“.
Genau daran knüpft die AfD in Sachsen-Anhalt an: an den Wunsch, wieder uneingeschränkt Herr im „eigenen Land“ zu sein. Das Versprechen ist, dass die eigene Herkunft einen Vorrang begründet: bei sozialen Ansprüchen, bei gesellschaftlicher Anerkennung und beim Recht, darüber zu bestimmen, wer dazugehört. Auch wer selbst wenig zu sagen hat, soll sich wenigstens über andere stellen können.
Der Ausschluss ist dabei kein Nebeneffekt sozialer Abstiegsängste, sondern Teil des politischen Angebots, das mit diesem Wahlerfolg gestärkt wurde. Soziale Unzufriedenheit erklärt noch nicht, warum ausgerechnet die Ausgrenzung anderer als Antwort darauf gewählt wird.
Wer eine Partei wegen ihrer ausgrenzenden Versprechen wählt, hat sich nicht bloß in der Adresse für seine sozialen Sorgen geirrt. Der Ausschluss von Menschen und genau das endlich wieder laut sagen zu dürfen, sind wie ein Befreiungsschlag für den gekränkten deutschen Nationalismus nach Auschwitz.
Was tun?
Mehr Bildung beantwortet noch nicht, welche Vorstellungen vermittelt werden. Auch Nationalstolz lässt sich unterrichten und das wird auch von anderen Parteien als der FPÖ und AfD gefordert. Die (bildungs-)bürgerliche Gesellschaft beantwortet diese Fragen „(bildungs-)bürgerlich“: Mehr Bildung (die „richtige“ natürlich!) – verständlich, denn sie müsste ansonsten ihren eigenen Nationalismus und die Entstehung des Bürgertums selbst infrage stellen.
Und soziale Sicherheit verhindert auch nicht, dass Menschen diese nur den „eigenen Leuten“ zugestehen wollen. Linke, Gewerkschaften erkennen aufgrund ihrer Historie, aufgrund ihrer Kämpfe mit der bürgerlichen Gesellschaft, die Problematik eher, aber auch hier wird selten die Grundproblematik infrage gestellt:
Der Nationalismus muss selbst hinterfragt werden: Warum soll Herkunft darüber entscheiden, wer dazugehört und Ansprüche stellen darf? Warum soll die eigene Aufwertung durch die Abwertung anderer erfolgen?
Genau deshalb reicht es nicht, soziale Probleme zu bearbeiten und darauf zu hoffen, dass dieses Denken dann von selbst verschwindet. Die Vorstellung, dass das „Wir“ aufgrund seiner Herkunft mehr wert sei oder mehr Rechte hätte als „die Anderen“, muss selbst angegriffen werden. Die deutsche und auch die österreichische Nation müssen neu gedacht werden – und am besten gar nicht mehr gedacht werden.
Nie wieder Deutschland. Nie wieder Österreich.
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