Gewerkschafts- und PV-Wahlen bei Post und Telekom: Alles beim Alten

14. Oktober 2014 von admin

Kaum Verschiebungen bei den Gewerkschaftswahlen bei Post- und Telekom und erfreuliche UG-Ergebnisse auf Dienststellenebene – so können die Wahlergebnisse bei Post und Telekom in aller Kürze zusammengefasst werden.

Nun, die Post und Telekom waren nie wirklich „Hochburgen“ der Unabhängigen GewerkschafterInnen. Das hat sich auch mit dieser Gewerkschafts- und Personalvertretungswahl nicht wirklich geändert. Allerdings zeigen einzelne Ergebnisse, dass das keineswegs so bleiben muss.

We4you/UG in Teilbereichen stark

We4you/UG ist die – inzwischen schon fast 15 Jahre alte – UG-Personalvertretungsliste in der Telekom. Ging sie ursprünglich aus einer bundesweiten Kandidatur der Datakom-Belegschaft, die in die Telekom integriert wurde, hervor, reduzieren sich die Antritte zu den Personalvertretungswahlen inzwischen nur noch auf die Region Wien, NÖ und Burgenland. Der Personalabbau der letzten Jahre bzw. Jahrzehnte hat auch bei den UG-lerInnen in der Telekom seine Spuren hinterlassen. Auch 2014 kandidierte die Liste we4you/UG – teilweise mit neuen KandidatInnen – zu den PV-Wahlen, wenn auch nur auf „unterster“ Dienststellenebene. Die Ergebnisse sind dabei durchaus erfreulich:

Im Personalausschuss Ost 2 mit fast 2000 Wahlberechtigten und einer Wahlbeteiligung von knapp über 56 % erreichte die UG 9,8 % der Stimmen.
Im Personalausschuss Ost 3 (ebenfalls rund 2000 Wahlberechtigte, Wahlbeteiligung ebenfalls rund 56 %) kam die UG auf 6,75 % der Stimmen.
In der Personalvertretung Ost 4 mit 1.800 Wahlberechtigten und einer Wahlbeteiligung von ebenfalls knapp über 56 % erzielte die UG mit 11,8 % ihr bestes Ergebnis.
Selbst im Personalausschuss Ost 1 – hier gab es keine UG-KandidatInnen wählten rund 6,2 % der Wahlberechtigten we4you/UG.

Insgesamt kam we4you/UG damit in der Region Ost auf 8,6 % der Stimmen und konnte ihren Stimmenanteil damit im Vergleich zu 2010 ausbauen und den Mandatsstand – wo es KandidatInnen gab – halten. Ein zweites Mandat im PA Ost 4 wurde nur knapp verfehlt. Und: Wer weiß, vielleicht hätte es dieses mal sogar für einen Einzug in den Personalausschuss Wien, NÖ, Bgld – die nächsthöhere Personalvertretungsebene – gereicht.

Postgewerkschaft wird gewählt

Was die Postgewerkschaft (GPF) – neben der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten (GdG-KMSfB) – auszeichnet: es gibt Gewerkschaftswahlen. Die Gewerkschaftsmitglieder wählen unmittelbar und direkt die politische bzw. fraktionelle Zusammensetzung ihrer Gewerkschaftsgremien. Bei den Gewerkschaftswahlen wird auch die schwache bundesweite Verankerung der UG in Post und Telekom offensichtlich. Die Ergebnisse der Gewerkschaftswahlen (Wahlbeteiligung 71 %):

Die sozialdemokratische FSG erreichte 66,6 % der Stimmen und landete damit beinahe punktgenau beim Ergebnis von 2010 mit 66,5 %.
Die ChristgewerkschafterInnen legten von 29,7 % auf 30,8 % zu.
Geringfügige Zuwächse gab es auch für die Unabhängigen GewerkschafterInnen – nämlich von 1,2 auf 1,6 % Stimmanteil. Inzwischen wissen wir auch: dieses Ergebnis hat für ein Mandat im Bundesvorstand gereicht! (siehe Beitrag in diesem BLOG)
Der GLB blieb mit 0,9 % der Stimmen praktisch gleich (2010: 0,8 %).

Die Freiheitlichen brachten keine Kandidatur mehr zustande schnitten aber bereits 2010 mit 0,2 % Stimmanteil außerordentlich schwach ab.

Aus UG-Sicht interessante Detailergebnisse:

In der Telekom Wahlkreis Wien, Burgenland, NÖ erzielte die UG bei den Gewerkschaftswahlen ein Stimmenplus und 2,97 % der Stimmen. 2010 lag das Ergebnis noch bei 1,9 %.
In der Flugsicherung kam die UG auf 2,7 % Stimmenanteil (+ 1,8 %).
Das beste Postergebnis erzielte die UG in der Region Wien, NÖ, Bgld (1,8 %) und Oberösterreich (1,5 %).

PV-Wahlen bei der Post: UG-Kandidaturen mit Seltenheitswert

Ist die UG-Verankerung in der Personalvertretung der Telekom schon regional auf Wien/NÖ/Bgld beschränkt, haben UG-Kandidaturen in der Post Seltenheitswert. Zum zweiten mal kandidiert hat die UG im Briefzentrum Wien (Liesing). Bereits 2010 erzielte sie einen Achtungserfolg und konnte ein Mandat in der Personalvertretung erringen. Bei diesem Mandat ist es auch 2014 geblieben. Nicht so gut hat es in Kärnten funktioniert. Hier gelang der Einzug in die Personalvertretung nicht. Immerhin konnte die UG in Kärnten allerdings bei den Gewerkschaftswahlen von 0,8 % auf 1,2 % zulegen.

Resümee

Wie bereits in der Einleitung erwählt: Die Wahlen haben nicht wirklich grundlegende Änderungen gebracht. Aus UG Sicht ist insbesondere zu bedauern, dass es sowohl bei de Post, als auch bei der Telekom für Kandidaturen zum Personalausschuss Wien, NÖ, Bgld sowie zum Zentralausschuss nicht gereicht hat. Umso erfreulicher ist der Gewinn eines UG-Mandates im Bundesvorstand der GPF. Gleichzeitig zeigen die Wahlergebnisse allerdings auch, dass es – gerade auch in der Telekom – durchaus Potential für unabhängige Personalvertretungs- und Gewerkschaftspolitik gibt. Davon zeugt auch das sensationelle Ergebnis einer unabhängigen Liste im Bereich der internationalen Telekom Austria Group: die erstmals kandidierende „Independent List“ erreichte hier knapp 38 % der Stimmen! Ein möglicher, künftiger Kooperationspartner für die UG in der Telekom?

Die zentrale Frage für die UG in Post und Telekom wird jedenfalls sein, ob es in nächster Zeit gelingt, bundesweit UG-Gruppen zu gründen und in Folge UG-Kandidaturen zustande zu bringen. Bei der Post, vor allem jedoch bei der Telekom. Auf die Region Ost beschränkt werden nämlich keine unabhängigen Bäume in den Himmel wachsen. Und Telefonmasten auch nicht …

Linktipp: Detailierte Ergebnisse der Gewerkschaftswahlen 2014 auf der Website der GPF