Ein etwas anderes Corona Update (#21)

Und schon war es da, das neue Jahr! Sehnsüchtig haben sich viele von uns gewünscht, dass mit dem Neustart ins neue Jahr auch Corona im Alten zurückbleibt. Auch wenn rational völlig unlogisch, gab es diesen kleinen Hoffnungsschimmer nach etwas Normalität, offenen Schulen, dem betrieblichen Arbeitsplatz und Präsenzterminen. Derzeit befinden wir uns weit davon entfernt. Bis […]

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Gepostet in: Arbeitsrecht, Demokratie, Ökologie & Arbeitswelt


Neuer Minister – neue Chancen?

Kein Scheitern erlauben die beiden aktuellen Krisen und sind damit eine große Herausforderung für den neuen Arbeitsminister Martin Kocher. Die Klimakrise erfordert einen dringenden Wandel in Richtung klimagerechten Wirtschaftens. Dieser braucht eine entsprechende arbeitsmarktpolitische Begleitung, damit er möglich und sozial gerecht wird. Die Corona-Pandemie und ihre dramatischen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt verlangen nach Maßnahmen zur […]

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Gepostet in: Arbeitszeitverkürzung, Demokratie, Ökologie & Arbeitswelt, Verteilungsgerechtigkeit


Nachlese zur Veranstaltung: Verpflichtende Testung, verpflichtende Impfung, geht das, soll es das geben?

Am 17.12 hat eine digitale Veranstaltung der unabhängigen Gewerkschafter_innen zu diesem Thema stattgefunden. Betriebsrät_innen der UG haben sich darüber ausgetauscht was rechtlich möglich ist, im Betrieb sinnvoll und welche Fragestellungen uns noch bevorstehen. In den Betrieben zeigt sich kein einheitliches Bild. Dort wo Homeoffice möglich und gelebt wird, sind Testungen kaum Thema. Im Sozial-, Gesundheits-, […]

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Gepostet in: Demokratie, Ökologie & Arbeitswelt


UG lehnt intramuskuläre Injektionen durch Rettungssanitäter ab

Gemäß Bundesministerium sollen Rettungssanitäter, die eine Berufsausübung von 2000 Stunden in den letzten 5 Jahren nachweisen können, unter ärztlicher Anordnung und unter ärztlicher Aufsicht, intramuskuläre (i.m.) Injektionen verabreichen dürfen. Zuvor muss eine Einschulung durchgeführt werden.

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Gepostet in: Gesundheit


Integrationsversagen oder: Was steckt hinter dem Terroranschlag

Österreich hat eine große und auch benötigte migrantische Gruppe und das schon sehr lange. Aber, die Gesellschaft hat nicht geschafft, sie als offiziellen, gleichwertigen Teil der Gesellschaft anzuerkennen.

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Gepostet in: Demokratie


Sicherungshaft – eine ablenkende Diskussion bei der Aufarbeitung von Behördenversagen?

Nach dem Terroranschlag in Wien ist auch die Diskussion um eine Sicherungshaft wieder neu entbrannt. Bundeskanzler Kurz meinte dazu kürzlich im Nationalrat, man verfüge nicht immer über die rechtlichen Möglichkeiten um Gefährder entsprechend überwachen und sanktionieren zu können und fügte daraufhin hinzu: „Eine Sicherungshaft wird kommen!“ Aber ist eine so gravierende Lücke bei den Handlungsoptionen […]

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Gepostet in: Demokratie, Menschenrechte


Corona Update Teil 18

Auch wenn das unglaubliche Terrorattentat erstmals seit Monaten dafür sorgt, dass die Corona News kaum mehr präsent sind, befinden wir uns seit Dienstag dieser Woche im zweiten Lockdown. Lange Zeit wurde uns mitgeteilt, dass es zu keinem zweiten Lockdown kommen wird. Und obwohl die Beschränkungen dieses Mal nicht so weitreichen sind, müssen wir doch mit […]

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Gepostet in: Arbeitsrecht, Demokratie, Ökologie & Arbeitswelt


Arbeiten von Corona Positiv getesteten Beschäftigten im Gesundheitsbereich?

Auch wir haben ein Recht auf Schutz vor Gefährdung und vor Ansteckung! Schon länger ist es in versorgungskritischen Bereichen des Gesundheitsbereich zulässig, dass Personen mit einem positiven Testergebnis bzw. wenn sie als K1 Kontaktperson einen Absonderungsbescheid erhalten, weiter zur Arbeit herangezogen werden. Die breitere Formulierung der neuen Verordnung führt bei den Mitarbeiter*innen in Gesundheitseinrichtungen zu […]

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Gepostet in: Arbeitsrecht, Recht, Soziale Arbeit