Weltflüchtlingstag im Zeichen von Abschottung und Pushbacks

Vera Koller, Landessprecherin AUGE/UG-Wien

Anlässlich des Weltflüchtlingstag erneuern viele Organisationen ihren wiederholten Ruf nach einer humaneren Flüchtlingspolitik. Nicht wegschauen, Verantwortung übernehmen, Verteilung von Asylsuchenden auf Europa usw. sind die Forderungen an die Regierenden in Europa. Nur Europa gemeinsam könnte eine Lösung bringen. Es braucht ein Konzept, einen Plan…. Während diese Forderungen immer wieder erneuert werden, übt sich Europa in Abschottungspolitik, in einem populistischem Umgang und im illegalem Einsatz von Pushbacks, um Flüchtlinge daran zu hindern über die Grenze zu kommen.

In Österreich fordert die SPÖ eine für sie mutige Reform des Staatsbürgerschaftsrechts und Justizministerin Zadic einen Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan. Währenddessen betont der Innenminister die weiterhin stringente Linie des klaren Signals: Euch wollen wir hier nicht.

Aber darum geht es nicht. Es geht nicht um ein Wollen sondern um ein müssen. Auch Geflüchtete verlassen ihre Herkunftsländer nicht freiwillig, sie besuchen nicht Europa, weil es ihnen hier so gut gefällt, sondern sie flüchten, weil ihnen nichts anderes übrig bleibt, weil ihnen die Lebensumstände in ihren Ländern nichts anderes überlassen.

Größtenteils sind diese Zustände auf die Verantwortung der reichen Industrienationen zurückzuführen. Es ist daher kein Almosenanteil den wir geben, wenn wir Menschen in unsere Länder lassen, sondern es ist deren Recht etwas von dem ihnen geraubten retour zu verlangen.