5. – 7. Mai 2010: Personalvertretungs- und Gewerkschaftswahlen in GdG und KMSfB – KIV/UG wählen!

2010 ist ein Wahljahr. Auch in der Gewerkschaft, auch in der Personalvertretung auf Gemeindeebene. Im Mai wird die Personalvertretung der Gemeindebediensteten gewählt. Zusätzlich ist die Gewerkschaft der Gemeindebediensteten – seit dem Zusammenschluss mit der Gewerkschaft Kunst, Medien, Sport, freie Berufe – GdG-KMSfB eine der wenigen Gewerkschaften im ÖGB, in der auch direkte Gewerkschaftswahlen stattfinden: Die Gewerkschaftsmitglieder wählen direkt die politische Zusammensetzung der Gewerkschaftsgremien. Für die Unabhängigen GewerkschafterInnen kandidiert im Bereich der GdG-KMSfB – auf Personalvertretungs- wie auf Gewerkschaftsebene – die KIV/UG – Konsequente Interessensvertretung/Unabhängige GewerkschafterInnen, die mit Abstand zweitstärkste Fraktion in der Wiener GdG und eine der tragenden Säulen der UG.

Starker KIV/UG Auftritt in letzten Jahren: in Wien …

Schon zu den PV- und Gewerkschaftswahlen 2006 konnte die KIV/UG in Wien zulegen: sie errang in der Personalvertretung 12,16 %, in der Gewerkschaftswahl (hier wählen nur die Gewerkschaftsmitglieder) 9,74 %. 2008 fanden so etwas wie „Zwischenwahlen“ statt (tw. Machten Umstrukturierungen im Magistrat diese Wahlen notwendig). Diese Wahlen endeten für die KIV/UG ausgesprochen erfreulich: in der MA 40 (Soziales) – in jenem Bereich in dem die KIV vor 40 Jahren gegründet wurde – eroberte die KIV/UG mit über 58 % erstmals die Mehrheit. Bei den Gesundheitsdiensten der MA 15, wo sich die KIV/UG vollkommen neu formieren musste, endete die Wahl mit einem überraschenden Ergebnis: mit 45,79 % zog die KIV/UG mandatsmäßig mit der FSG gleich und blieb nur einige Stimmen hinter den SozialdemokratInnen zurück. In den Sozialpädagogischen Regionen hielt die KIV/UG ihren Mandatsstand und legte stimmenmäßig zu.

Geradezu sensationell endeten die Betriebsratswahlen im FSW- dem Fonds Soziales Wien, wo die KIV/UG auch bislang die Mehrheit stellte – und den ausgegliederten GmBHs des Fonds, also bei „Wieder Wohnen“, „Pflege- und Betreuungsdienste“ und der „Schuldnerberatung“ (hier kandidierte eine überfraktionelle Liste mit KIV/UG-Beteiligung). Das Ergebnis: Zwei-Drittel-Mehrheit im FSW, Mehrheit bei den „Pflege- und Betreuungsdiensten“, Mehrheit bei „Wieder Wohnen“, Mehrheit auch bei den Behindertenvertrauenspersonen. Im April 2009 fanden Betriebsratswahlen in der Wiener Gesundheitsförderung GmbH (WIG) statt. Einzige Liste: eine – rein weiblich besetzte – KIV/UG Betriebsratsliste und entsprechend eine weitere KIV/UG-Betriebsratsmehrheit.

… und in den Bundesländern

Erstmalige Kandidaturen zu den PV-Wahlen 2006 in Linz und Wels brachten schöne Ergebnisse. Deutliche Zugewinne und neue Kandidaturen gab es für die KIV/UG auch in Graz. Sie errang in Summe 7 % der Stimmen, an den Dienststellen, wo sie erfolgreich kandidierte errang sie über 20 %. Ein Ergebnis, das alle Erwartungen übertraf, brachten die PV-Wahlen in Villach: Erstmals gab es hier eine „echte“ Wahl, eine Konkurrenzliste zur FSG. Die Ergebnisse lagen zwischen 23 und 30 %, die KIV/UG gewann 11 Mandate.

Auch 2010 gut unterwegs

Rund 80.000 Gemeindebedienstete sind nun in Wien aufgerufen, ihre Personalvertretung und Gewerkschaft neu zu wählen. Die Ausgangslage zu dieser Wahl war nicht nur rosig: Im September 2009 musste sich die KIV/UG aufgrund unscharfer Abgrenzung gegenüber „rechts“ von den StraßenbahnerInnen trennen, bei Wienstrom gibt es keine Kandidatur mehr. Auch in der Gewerkschaft hat sich das Klima verschlechtert: kein Geld für den Wahlkampf, Schikanen seitens der offensichtlich sehr nervösen roten Mehrheitsfraktion. Allerdings: In den Wiener Kindergärten hat sich einiges getan – Stichwort „Kindergartenaufstand“ – und das deutlich sichtbar für die KollegInnen auf Betreiben der KIV. Die „Rüge“ der Gewerkschaft für das erfolgreiche Agieren der KIV/UG dafür („überflüssiger“ Aktionismus war noch das Gelindeste) ist bei den KollegInnen sauer aufgestoßen. Und: es haben sich KollegInnen aus neuen Bereichen für Kandidaturen gefunden und einige Bereich haben sich verstärkt. Alle Kandidaturen, die eingereicht wurden, hatten genügend Unterschriften und wurden anerkannt.

Zahlen und Fakten

Die KIV kandidiert bei der Personalvertretungswahl in 29 Dienststellen. Bei der Gewerkschaftswahl in 4 Hauptgruppen. Insgesamt gibt es bei den kommenden Wahlen etwa 390 Menschen, die in Wien für die KIV kandidieren.

Neu: SchulwartInnen
Ein Bereich, in dem es immer nur die FSG gegeben hat. Dementsprechend sind die KIV/UG KandidatInnen immer wieder heftigen Angriffen ausgesetzt. Da es dieses Jahr in der Wahlauseinandersetzung der FSG sehr oft recht persönlich wird, danken wir den KollegInnen ganz besonders für ihren Mut (eigentlich unglaublich, dass sie wirklich Mut brauchen, um bei einer Wahl zu kandidieren).
Neu: Bezirksämter mit Standesämtern
Ein alter Wunsch geht in Erfüllung, es haben sich KollegInnen gefunden, die kandidieren. Auch hier wirds die KIV erstmals in einem reinen FSG-Bereich geben.
Neu: Wiener Wohnen
Eine Kandidatur bei Wiener Wohnen hat die KIV/UG immer wieder versucht, diesmal ist es so weit. Es haben sich Kollegen gefunden, die kandidieren.
Ausgebaut: Wien-Kanal
Bei Wien-Kanal hat ein Kollege letztes Mal allein kandidiert und gleich zwei Mandate gemacht. Jetzt sind sie zu dritt. Wir gratulieren.
Ausgebaut: Das Donauspital
Dort hat es schon einmal eine starke KIV gegeben, in der letzten Zeit aber nicht mehr in diesem Ausmaß. Heuer kandidieren 28 KollegInnen (!) mit einer breiten Streuung durch die Berufsgruppen.
Zusammengelegt: SMZ-Süd
Im Preyerschen Kinderspital gibt’s schon lang eine KIV-Mehrheit. Das Spital wird aber mit dem Kaiser-Franz-Josef-Spital zusammengelegt und heuer wird schon gemeinsam kandidiert. Eine Herausforderung für 34 KIVlerInnen, die sich dort zu einer Liste zusammengefunden haben.
Nachfolge geschafft
Bei Jugend-Bildung hatte die KIV immer starke KandidatInnen, die allerdings inzwischen in die Jahre gekommen sind. Es freut uns, mitzuteilen zu können, dass die Nachfolge gut geklappt hat, es gibt viele neue und engagierte KandidatInnen!
Starkes Team: Parkraumüberwachung
Da diese Dienststelle neu ist (früher bei der „Allgemeinen Verwaltung“), freut es uns besonders, dass sich gleich acht KollegInnen zu einer KIV-Liste zusammengefunden haben.
Sonderfall: KMSfB
Im Sommer haben die GdG und die „Kunst, Medien, Sport, freie Berufe“ (KMSfB) fusioniert. Daher wird erstmals in der KMSfB gewählt. Die 7 KandidatInnen der KIV/UG brauchten 64 Unterschriften. Das ist nicht wenig, war aber dank einer beispiellosen Beitrittskampagne machbar. Allein in den letzten Feber- und ersten März-Tagen sind auf unseren Hinweis 45 Menschen der Gewerkschaft beigetreten. („Rüge“ aus der Zentrale und viele Hoppalas)
PensionistInnen
Wir haben 20 KandidatInnen, das war recht problemlos zu schaffen, ist doch auch die KIV/UG – als „Eintagsfliege“ (O-Ton Gewerkschaft) 1978 gegründet – und einige ihrer AktivistInnen „in die Jahre gekommen“. Allerdings blieb die Hürde der hundert Unterschriften – die aber auch geschafft wurde.
Kandidaturen in Linz und Wels verstärkt
In Linz gibt es erstmals eine Kandidatur im Bereich der Kinder- und Jugendservices. Und auch in Wels kandidiert die KIV/UG in alter, neuer Stärke.
Also: mögen die Wahlen ruhig kommen! Und nicht vergessen: KIV/UG wählen – zu Personalvertretung und Gewerkschaft!

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