Siemens: BR-“alternativ“ auf Erfolgskurs

1988 wurde sie gegründet: die Liste BR-alternativ als parteiunabhängige Alternative zu FSG und FCG im Betriebsrat. Seit damals ist die alternative und ausgesprochen kämpferische Personalvertretungsliste der „alten“ Siemens PSE (später SIS und CMT) – der Belvederegasse-BLOG berichtet(e) regelmäßig über die Arbeitskämpfe in der Siemens-Software-Sparte – beständig gewachsen und ist seit Oktober 2010 Dachorganisation der unabhängigen und eng miteinander vernetzten Betriebsratslisten aus allen Bereichen des Siemenskonzerns und seiner ausgegliederten Betriebe.

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Seit jeher bestehen auch enge Beziehungen zwischen der AUGE/UG bzw. der UG und der Liste BR-alternativ, stellen alternative und unabhängige BetriebsrätInnen aus dem Siemensbereich für die AUGE/UG immer wieder Mandate in AK- und GPA-djp Gremien.

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Traumergebnis bei Siemens CMT 

Ataollah Samadani, Gründer und Koordinator von BR-alternativ, BR-Vorsitzender Siemens CMT

Einen letzten Höhepunkt für BR-alternativ stellte die Betriebsratswahl bei Siemens CMT („Communications, Media and Technology“) dar: dieser bildet mit 650 MitarbeiterInnen den letzten zusammenhängenden Bereich des ehemals großen Software-Entwicklungsbereichs innerhalb der Siemens AG Österreich dar. Demnächst soll auch die CMT ausgegliedert werden. Angesichts zu erwartender schwieriger Verhandlungen im Zuge des Ausgliederungsprozess beschloss der Betriebsrat bei CMT Neuwahlen des Betriebsrats: Wahlen und Verhandlungen sollten nicht zusammenfallen, um die Verhandlungsposition des Betriebsrats nicht zu schwächen.

Die Wahlen am 25. Mai dieses Jahres brachten schließlich ein eindeutiges Ergebnis, das selbst die die größten OptimistInnen bei der alternativen Liste überraschte: 9 von 11 Mandate im Betriebsrat gingen an die Liste BR-alternativ. Mit diesem starken Ergebnis im Rücken kann der Betriebsrat nun in die Verhandlungen mit dem Siemens-Vorstand und der CMT-Leitung gehen.

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Erfolgreiche BR-Wahlen im Siemenskonzern

Dem Wahlerfolg bei CMT ging ein Wahlreigen mit entsprechend erfreulichen Ergebnissen in ganz Österreich einher – ein Reigen, der im Herbst mit den Betriebsratswahlen bei NSN (Nokia Siemens Networks), auch hier tritt BR-alternativ an – seinen Abschluss findet. Die bisherigen Ergebnisse im Einzelnen (Wahlen Angestellten-Betriebsräte):

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• Bei den Wahlen im bereits erwähnten Bereich Siemens CMT gewann BR-alternativ 9 von 11 Mandaten, damit den Vorsitz, zwei Stv., 3 Zentralbetriebsratsmitglieder, 3 Konzernvertretungsmitglieder, sowie die drei Behindertenvertrauenspersonen
• Bei den Wahlen in der Siemens City mit 3.500 Beschäftigten erreichte BR-alternativ bei erstmaligem Antritt auf Anhieb 3 von 22 Mandaten (das sind rund 16 % der Stimmen) und stellt mit einer FSG-“DissidentInnen“-Liste nun die Mehrheit und einen Vorsitz-Stellvetreter.
• Bei der Siemens SIS in Graz bekennt sich der Vorsitzende von fünf BetriebsrätInnen – hier kandidierte eine gemeinsame, überfraktionelle Liste – zu BR alternativ.
• Bei der Siemens SIS Linz bekennen sich zwei der vier BetriebsrätInnen einer gemeinsamen Liste zu den alternativen BetriebsrätInnen.
  Bei der Siemens SIS in Salzburg sind alle drei BetriebsrätInnen BR-alternativ-faktioniert.
• Bei der Siemens SIS in Wien stellt BR-alternativ 4 von 14 Mandaten (d.s. rund 26 % der Stimmen) sowie zwei Behindertenvertrauenspersonen.

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Die Wahlerfolge von BR-alternativ – auch in Bereichen in denen die alternative Personalvertretungsliste erstmalig kandidierte – resultiert nicht zuletzt aus ihrem Ruf als konsequente und kämpferische Interessensvertretung. Dabei gerieten die BetriebsrätInnen von BR-alternativ immer wieder auch in Widerspruch zum Siemens-Zentralbetriebsrat und bedauerlicherweise auch zur GPA-djp.

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Linda Sepulveda, 2. stv. BR-Vorsitzende Siemens CMT, AK-Rätin der AUGE/UG in Wien, GPA-djp work@migration

Dass trotz laufender und ständiger Umstrukturierungen, Ein- und Ausgliederungen, Umorganisationen und Widrigkeiten aller Art die Betriebsratslisten von BR-alternativ deutliche Stimmen- und Mandatszuwächse verzeichnen können, spricht jedenfalls dafür, dass die Beschäftigten der alten Softwareentwicklung – aber nicht nur sie – das engagierte, konflikt- wie auch verhandlungsbereite Auftreten der alternativen BetriebsrätInnen schätzen gelernt haben.

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Mit den BR-Wahlen bei NSN im Herbst dieses Jahres – derzeit stellt BR-alternativ ein Mandat – schließt sich der Kreis der Siemens-BR-Wahlen unter BR-alternativ-Beteiligung. Über Wahlergebnisse werden wir berichten.

Alle Wahlergebnisse im Siemenskonzern, die BetriebsrätInnen von BR-alternativ sowie alles rund um die alternative Betriebsratsliste bei Siemens auf der Homepage der Liste BR-alternativ.