AUGE/UG Wien am Tag der Arbeitslosen: „Was erwartest Du Dir, wenn Du arbeitslos wirst?“

Diese Frage stellten wir anlässlich des diesjährigen Tags der Arbeitslosen am 30. April der ganz im Zeichen unserer aktuellen Kampagne #gegenHartz4 stand. Was sagen die Menschen zu den Plänen der Bundesregierung, die Notstandshilfe abzuschaffen und durch die Mindestsicherung zu ersetzen?

Um das herauszufinden gingen wir in bewährter Weise mit einer Bodenzeitung auf die Mariahilfer Straße und fragten die PassantInnen, was sie sich von einer Arbeitslosenversicherung erwarten. Eines kann bereits vorneweg verraten werden: Die Einführung von Hartz IV ist ebenso wenig populär wie der Zugriff auf die Ersparnisse bei längerer Arbeitslosigkeit.

Was sich die PassantInnen dagegen bei Arbeitslosigkeit erwarten: Eine Absicherung gegen Armut, sowie Bildungs- und Qualifikationsmaßnahmen. Ebenfalls für sinnvoll werden Maßnahmen wie die von Schwarz-Blau beendete Aktion 20.000 – eine Beschäftigungsinitiative für ältere und Langzeitarbeitslose – bewertet. Die Ergebnisse im Einzelnen:
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• Jedenfalls sollte eine Arbeitslosenversicherung gegen Armut absichern – 100 TeilnehmerInnen der Befragung stimmten klar mit „JA“, es gab nur eine einzig „NEIN“- Stimme.

• „Hartz IV wie in Deutschland“ wollten 5 Befragte, 22 stimmten dagegen mit NEIN. Das zu diesem Punkt relativ wenig Stimmen abgegeben wurden, hängt nicht zuletzt damit zusammen, dass viele PassantInnen zwar Hartz IV ein Begriff ist – meist negativ behaftet, nur wenige allerdings genauer über Hartz IV und seine Auswirkungen informiert sind.

• „Hilfe, Bildung und Qualifikation“ zu erhalten ist eine klare Erwartungshaltung der befragten WienerInnen an die Arbeitsmarktpolitik: 69 stimmten mit JA, es gab keine Gegenstimme. FPÖ und ÖVP setzen dagegen weniger auf den Ausbau guter, nachhaltig wirkender Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen – wie etwa dem FacharbeiterInnenstipendium – als auf  Unternehmensförderungen. Hier will die Regierung tatsächlich Mittel umschichten.

• „Druck und Sanktionen“ können drei Befragte etwas Positives abgewinnen, 23 lehnten diese ab. Im blau-schwarzen Regierungsprogramm sind allerdings genau im Bereich Zumutbarkeitsbestimmungen, Sanktionen und (temporären) Streichungen des Arbeitslosengelds Verschärfungen vorgesehen.

• „Maßnahmen wie die Aktion 20.000“ werden von 42 Befragten als sinnvoll erachtet – ganz ohne Gegenstimme. Ebenfalls eine Maßnahme, die von Schwarz-Blau abgedreht wurde, bei der Bevölkerung aber ganz offensichtlich positiv aufgenommen wurde.

• Arbeitslosengeld erst dann zu bekommen, wenn das eigene Ersparte aufgebraucht ist – was bei Abschaffung der Notstandshilfe und Ersatz durch die Mindestsicherung der Fall wäre – stößt auf nur wenig Gegenliebe. Nur 3 Befragte würden diese Maßnahme gerecht finden, gleich 36 stimmten dagegen.

• Wichtig erscheint dagegen eine soziale Absicherung auch für EinzelunternehmerInnen, wie eine PassantIn auf der Bodenzeitung hinzufügte. 34 TeilnehmerInnen stimmten für diese Maßnahme, nur eine/r dagegen.

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„Super, dass ihr das macht!“ – Und was gemacht werden kann …

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Die Reaktionen auf unsere Infokampagne zur drohenden Abschaffung der Notstandshilfe und der Umsetzung einer österreichischen Hartz IV-Variante stieß überhaupt auf viel Interesse und mehrheitlich auf Zustimmung. „Super, dass ihr das macht!“, war nur eine öfter gehörte Reaktion, „Was kann ich dagegen tun?“ eine andere. Deutsche PassantInnen wünschen uns „Alles Gute“ und dass den ArbeitnehmerInnen und Arbeitslosen in Österreich Hartz IV erspart bleibt.
Was getan werden kann? Zum Beispiel der Protestbrief an die Sozialministerin abgeschickt werden. Geht ganz einfach, kostet kaum Zeit. Es können aber auch unsere Infos über social-media Kanäle weiterverbreitet werden, oder Folder bei uns bestellt. Jetzt geht es einmal darum, vor allem, möglichst breit zu informieren, was die Regierung plant. Und welche Folgen die Pläne haben. In einer nächsten Phase wird es vor allem auch darum gehen möglichst viel Druck zur Verhinderung von Hartz IV auf österreichisch zu erzeugen – dafür wird‘s vor allem auch die Gewerkschaften, die Zivilgesellschaft, die AK brauchen. Für Proteste auf der Straße aber insbesondere auch in den Betrieben.