Verteilungsdebatte a la ÖVP: Unten gegen ganz unten Das System AMS dient schon – wie das kapitalistische Lohnarbeitssystems überhaupt – über weite Strecken der Disziplinierung. Darüber können auch arbeits- und sozialrechtliche Errungenschaften – zu denen ja eigentlich auch die Arbeitslosenversicherung zählen sollte – welche den Warencharakter von Lohnarbeit begrenzen und einschränken, nicht hinwegtäuschen. Mit jeder […]

Michael Häupl, Bürgermeister von Wien, hat vor etlichen Jahren einmal davon gesprochen, dass Wahlkampfzeiten Zeiten „fokussierter Unintelligenz“ seien. Gültigkeit hat diese seine Aussage jedenfalls auf den jüngsten Vorschlag von Staatssekretärin und ÖVP-Wien-Spitzenkandidatin Christine Marek, die da fordert, dass MindestsicherungsbezieherInnen bei Androhung von Kürzung bis Streichung der Mindestsicherung gemeinnütziger Arbeit nachgehen müssen. Marek schwebt dabei vor, […]