Straftatbestand Antifaschismus

Vorgestern wurde Josef S. zu 12 Monaten verurteilt. Josef S. wurde während der Demonstration gegen den Akademikerball (vulgo „WKR-Ball“) festgenommen. Der Prozess, die lange U-Haft und auch jetzt das Urteil, wurde von der Zivilgesellschaft, Medien und Politik scharf kritisiert. Von Anfang an stand die Strategie der Polizeiführung unter massiver Kritik. Ein großräumiges Platzverbot rund um […]

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Als GewerkschafterInnen „Jetzt Zeichen setzen“: Gegen Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus

„Jetzt Zeichen setzen!“ – unter diesem Motto findet von 23. bis 27. Jänner eine Aktions- und Gedenkwoche gegen Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus statt. Von zahlreichen politischen, religiösen und zivilgesellschaftlichen Organisationen getragen – unter ihnen SOS Mitmensch, die Israelitische Kultusgemeinde, ZARA, Die Grünen, die Wiener SPÖ, die Evangelische Kirche, die Katholische Aktion, das Mauthausen Komitee Österreich, […]

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