„Leistung muss sich wieder lohnen“, schmettert der Vizekanzler Pröll im Rahmen der ÖVP-Klubklausur von der Kanzel. Transparenz fordert er bei Sozialleistungen, ein Transferkonto das erstmals mit der Umsetzung der Mindestsicherung eingeführt werden soll. Schließlich soll die Mindestsicherung keine soziale Hängematte werden, sondern ein soziales Trampolin. Er und seine Partei sei es den Leistungsträgern in unserer […]

Eine „Kampfansage an die Krise“ soll das Budget 2009/2010 nach Vorstellung des Finanzministers sein. Seine Budgetrede war allerdings mehr ein Kampfansage an die Verteilungsgerechtigkeit. Nun, es war von einem ÖVP-Politiker und Bauernbündler nicht viel anderes zu erwarten. Mit „Volkspartei“ hat ja die ÖVP schon lange nichts mehr zu tun. Sie ist die letzte Klassenpartei Österreichs, […]

Eine „Kampfansage an die Krise“ soll das Budget 2009/2010 nach Vorstellung des Finanzministers sein. Seine Budgetrede war allerdings mehr ein Kampfansage an die Verteilungsgerechtigkeit. Nun, es war von einem ÖVP-Politiker und Bauernbündler nicht viel anderes zu erwarten. Mit „Volkspartei“ hat ja die ÖVP schon lange nichts mehr zu tun. Sie ist die letzte Klassenpartei Österreichs, […]