Wahlherbst einmal anders: UG reüssiert bei Betriebsratswahlen
22. November 2016 von adminalternative
Eh klar: wenn derzeit von Wahlen die Rede ist, denken alle wohl zuallererst einmal an die Präsidentschaftswahlen, die Wiederholungen, die Groteske rund um defekte Wahlkuverts, wohl auch an den Wahlausgang in den USA. An Betriebsratswahlen denken wohl die Allerwenigsten.
Obwohl in den letzten Wochen tatsächlich tausende ArbeitnehmerInnen an die Wahlurnen gerufen wurden um ihre Belegschaftsvertretungen neu zu wählen. Und die Ergebnisse für die UG sind erfreulich. Sehr erfreulich.
Gewählt wurden die Betriebsratskörperschaften in Betrieben, die für die Unabhängigen GewerkschafterInnen von besonderer Bedeutung sind: An den Universitäten und im Fonds Soziales Wien. An den Unis ist die UG nicht nur traditionellerweise stark, es galt auch, Mehrheiten an der Uni Wien und an der WU Wien zu verteidigen. Gleiches gilt für den Fonds Soziales Wien, dem „Big Player“ in der Wiener Sozialpolitik in dessen Betrieben die KIV/UG seit mehren Wahlen absolute Mehrheiten in Betriebsräten hält. Zusätzlich wurde der Betriebsrat der UBIS – der Informatik der Bank Austria neu gewählt. Einem Betrieb in dem die Betriebsratsvorsitzende der AUGE/UG angehört.
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FSW: Lachendes und weinendes Auge
Der Fonds Soziales Wien ist mit rund 1.600 MitarbeiterInnen und einem Budget von 850 Mio. Euro nicht nur der größte „Soziale Dienstleistungsbetrieb“ der Gemeinde Wien sondern auch der wichtigste Fördergeber im Sozialbereich. Ende Oktober wurden die Betriebsratskörperschaften der drei FSW-Betriebe (Fonds Soziales Wien, Pflege- und Betreuungsdienste, Wieder Wohnen) neu gewählt. Die KIV/UG hatte in allen drei Einrichtungen absolute Mehrheiten zu verteidigen. Die Ergebnisse:
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- Im Fonds Soziales Wien („Zentrale“) erreichte die KIV/UG mit Andreas Richter-Huber – er ist auch Zentralbetriebsratsvorsitzender – an der Spitze einmal mehr ein Mandatsplus (+1 auf 8 Mandate) und 76,43 Prozent. Die FSG kam auf 28,93 Prozent und 3 Mandate.
- Bei den Pflege- und Betreuungsdiensten kam die KIV/UG mit der Spitzenkandidatin und Betriebsratsvorsitzender Sonja Müllner (sie ist auch AUGE/UG-AK-Rätin) einmal mehr auf 5 Mandate (69,59 Prozent), die FSG auf 2 Mandate und 28,07 Prozent.
- Einen Verlust setzte es für die KIV/UG allerdings bei Wieder Wohnen: hier verlor die KIV/UG ein Mandat (auf 3 Mandate und 41,74 Prozent) und damit sowohl die absolute, als auch knapp die relative Mehrheit. Stimmenstärkste Gruppierung wurde hier das A-Team (3 Mandate und 42,61 Prozent) der FSG (1 Mandat, 13,04 Prozent) gelang der Wiedereinzug in den Betriebsrat.
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Damit stellt die KIV/UG auch in der nächsten Periode die Betriebsratsvorsitzenden in der FSW-Zentrale sowie bei den Pflege- und Betreuungsdiensten sowie im Zentralbetriebsrat. Wir gratulieren!
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Universitäten: Aufbruch zu neuen (absoluten) Mehrheiten
Die Betriebsratswahlen an den Universitäten waren für die Unabhängigen GewerkschafterInnen dahingehend besonders spannend, weil seit den letzten Wahlen sowohl an der Uni Wien – der größten österreichischen Universität – als auch an der WU Wien die UG-Listen vor Ort die Betriebsratsvorsitzenden (allgemeines Personal) stellten:
- Bereits im Frühjahr wurde der Betriebsrat an der Universität für Bodenkultur neu gewählt, die UG (Spitzendkandidatin und BR-Vorsitzende Eva Baldrian) wurde mit 6 Mandaten und 57 Prozent der Stimmen einmal mehr in ihrem Vorsitz eindrucksvoll bestätigt.
- An der Universität Wien fanden im Vorfeld der „großen“ Wahlrunde am 18. und 19. Oktober die Betriebsratswahlen statt. Mit dem erfreulichen Ergebnis, dass die UG mit Norbert Irmberger und Marion Polaschek im Vorsitzteam ihre relative Mehrheit zu einer absoluten Mehrheit ausbauen konnte und nun 9 von 17 Mandaten stellt. 52,37 Prozent der WählerInnen gaben der UG-Liste im allgemeinen Personal ihre Stimme. FCG und FSG verloren Mandate, der neuen Liste „Unsere Uni“ zog mit 3 Mandaten in den Betriebsrat ein.
- Ebenfalls vor dem Novembertermin wurde der Betriebsrat an der Med.-Uni Graz gewählt. Die kandidierende UG-Liste (Listenerste Heidi Schmitt) konnte auch hier Zuwächse verzeichnen: Sie steigerte sich von 5 auf 6 Mandate (43,79 Prozent der Stimmen) und blieb nur knapp hinter der FCG mit 7 Mandaten und 46,7 Prozent Stimmenanteil zurück. Die FSG erzielte ein Mandat.
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Von 16. bis 17. November fanden schließlich die Betriebsratswahlen an den übrigen Universitäten statt. UG-Kandidaturen gab es dabei an der JKU Linz, der Med.-Uni Wien, der TU Wien, der WU Wien und der Universität Graz. Die Ergebnisse können sich sehen lassen und sind teilweise geradezu sensationell:
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- An der JKU Linz legte die UG-Liste mit Manfred Walter als Spitzenkandidaten gleich um sensationelle 3 Mandate auf 5 Mandate zu (36 Prozent der Stimmen – eine Verdoppelung!) und hat mit der FSG, die ebenfalls 5 Mandate errungen hat, gleichgezogen. Die FCG kam auf 2 Mandate.
- An der TU Wien konnte die Liste TU UG um ein Mandat auf 4 Mandate zulegen und ist unangefochten zweitstärkste Kraft. Die FCG hielt ihre absolute Mehrheit mit 8 Mandaten, die FSG kommt auf 2 Mandate.
- An der Med.-Uni Wien (Listenerste war hier Ulli Eigenbauer-Stein) konnte die UG ihre 5 Mandate absichern, die FCG kommt hier auf starke 11 Mandate.
- An der WU Wien konnte die UG-Liste mit dem BR-Vorsitzenden Friedrich Hess auf Platz 1 ihre dominante Rolle weiter ausbauen. Die Betriebsratswahlen 2012 hatten der UG an der WU erstmals eine relative Mehrheit und den Betriebsratsvorsitz verschafft. Diese Mehrheit konnte nun zu einer absoluten Mehrheit von 6 Mandaten (+ 2 Mandate, 51,4 Prozent Stimmanteil) ausgebaut werden. Die FCG hält bei 4 Mandaten, die FSG fiel auf 1 Mandat zurück.
- An der Uni Graz hielt die UG mit 20,9 Prozent Stimmenanteil (Spitzenkandidat Dieter Kaltenbeck) ihre 3 Betriebsratsmandate.
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Die UG geht aus den Betriebsratswahlen an den Universitäten insgesamt gestärkt hervor und konnte ihre Mehrheiten in jenen Betriebsräten, wo sie den Vorsitz stellt, zusätzlich noch ausbauen.
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Erfreuliche Wahlergebnisse auch aus dem privatwirtschaftlichen Bereich
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Vor vier Jahren durften wir an dieser Stelle erstmals von einem AUGE/UG-Betriebsratsvorsitzenden im MetallerInnenbereich (ArbeiterInnen) berichten: Can Bozgül erreichte damals in der Firma Tridonic GmbH – einer Zumtobel-Tochter – mit einem Stimmenanteil von 58 Prozent auf Anhieb die Mehrheit im bis dahin FSG-dominierten Betriebsrat. Vier Jahre konstruktive Arbeit und eine Betriebsratswahl später beschlossen beide wahlwerbende Gruppen eine gemeinsamen Kandidatur. AUGE/UG-lerInnen und FSG-lerInnen auf einer gemeinsamen Liste. Und obwohl diese Wahl auf eine „Bestätigung“ des Betriebsrats hinauslief, war die Wahlbeteiligung sensationell hoch, ebenso die Zustimmung zu dieser Vorgangsweise. Can Bozgül wird weiter den Betriebsratsvorsitzenden stellen, seine Stellvertreterin ist Gül Özcan, ebenfalls von der AUGE/UG.
- Ebenfalls erfolgreich reüssierte Margit Hahn, Betriebsratsvorsitzende der UBIS Österreich, einer Tochter der UniCreditGroup. Die AUGE/UG-deklarierte Betriebsratsvorsitzende konnte sich mit ihrer überparteilichen, unabhängigen Liste erfolgreich gegen drei Konkurrenzlisten durchsetzen und 6 von 15 Mandaten gewinnen. Die der FSG nahestehende Liste erreichte 4 Mandate, die FCG-nahe Liste kam auf 2 Mandate, 3 Mandate entfielen auf die Liste „Riesenrat“.
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Wir gratulieren!