SPÖ/ÖVP Steuerreform (II), die Gegenfinanzierung: Prinzip Hoffnung

Ein Entlastungsvolumen von 5,2 Mrd. Euro muss erst einmal gegenfinanziert werden. Der Umfang der Steuerreform war auch schon im Zusammenhang mit dem ÖGB/AK-Steuermodell im Fokus der Kritik der Unabhängigen GewerkschafterInnen. Die UG sah im großen Volumen sowohl die Finanzierung sozialstaatlicher Leistungen massiv gefährdet, als auch budgetäre Spielräume für notwendige Investitionen eingeschränkt. Würde eine Entlastung nicht […]

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Steuerreform: Sag mir, wo die Frauen sind …

Nun, was wissen wir über den aktuellen Stand der Steuerreform? Dass die SPÖ auf Vermögenssteuern verzichtet hat. Dass auch zu befürchten ist, dass aus einer Erbschafts- und Schenkungssteuer nichts wird. Dass eine Lohnsteuersenkung übrigbleibt, ohne wirkliches Konzept einer Gegenfinanzierung. Und was wir auch schon wissen: es ist eine Steuerreform von Männern gemacht. Und für Männer […]

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Steuerreform: Kleine Leute, kleine Geschenke. Große Leute, große Geschenke?

Warum Tarifsenkungen nicht unbedingt halten, was sie versprechen. . Es wird nun also doch wieder gestritten. Und das ist auch gut so, weil das Demokratie belebt. Der Grund: Die SPÖ erhöht den Druck auf eine Steuerreform. Der ÖVP-Finanzminister bremst. Sie will nicht. Und schon gar nicht gegenfinanziert über Vermögenssteuern. Eine Steuerreform wollen auch ÖGB, AK […]

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