Weil‘s um Inhalte geht: Die SPÖ hat vor einigen Tagen nicht nur ihren umstrittenen Kriterienkatalog veröffentlicht, sondern auch ihre Schwerpunktthemen für die Nationalratswahlen 2017. Darunter stechen – aus einer verteilungspolitischen Perspektive – drei Forderungen hervor: nämlich das Versprechen die ersten 1.500 Euro/Monat steuerfrei stellen. Zusätzlich Steuern (und wohl auch Abgaben) auf Arbeit um 3 Mrd. […]

von Joachim Becker Auf den ersten Blick scheint in Istanbul alles seinen gewohnten Gang zu gehen. Die Straßen sind verstopft, die Leute hasten zur Fähre. Seit Wochen ist es ruhig, hat es keine Anschläge gegeben. Doch ist die Polizeipräsenz ungleich stärker als noch im Frühsommer. An manchen Tagen scheint die Istiklal Caddesi, die traditionelle Einkaufsstraße […]

… oder: warum es auch in der AK ein „Kopfverbot“ braucht. Und nicht nur in der AK. In der großen Politik gibt es inzwischen so was wie ein „Kopfverbot“, hier gilt das Medientransparenzgesetz: Wenn Ministerien, Landesregierungen etc. Inserate schalten, dann bitte ohne Abbild des Ministers/der Ministerin, des Landesrates/der Landesrätin. Sonst stellt das nämlich mehr oder […]

Wir fordern deutliche Aufwertung von Sozial-, Bildungs- und Umweltberufen sowie gesetzlichen Mindestlohn und zeigen dies auch im Bild. Zentrale Themen bei dieser Veranstaltung waren: Einkommens- und Verteilungsgerechtigkeit. Mehr dazu in der Presseaussendung von heute (26. Februar).  

„Abgesandelt“ sei der Wirtschaftsstandort Österreich meinte kürzlich Christoph Leitl, seines Zeichens Präsident der Wirtschaftskammer Österreich, Obmann des ÖVP-Wirtschaftsbundes. Neben ihm Finanzministerin Maria Fekter, ÖVP-Finanzministerin, Wirtschaftsbündlerin, die nicht nachstehen wollte und von einem „ramponierten Image“ Österreichs bei Wirtschaftstreibenden sprach. So weit, so bekannt. . So weit weit weniger bekannt: Die WKÖ, also die Wirtschaftskammer Österreich, also […]

Warum die ÖVP fordert, was sie ohnehin schon immer gefordert hat und auf die SPÖ in Arbeitszeitfragen kein Verlass ist. Wahlkämpfe sind nicht nur Zeiten „fokussierter Unintelligenz“ wie dermaleinst Wiens Bürgermeister Michael Häupl meinte. Wahlkämpfe sind auch Zeiten inhaltlicher Positionierungen und Abgrenzungen. Das eigene Profil soll gegenüber den anderen „geschärft“ werden, eigene „Positionen“ gegenüber anderen […]