13.+14.12.: Warnstreik bei pro mente und EXIT-sozial in OÖ!

Soeben hat uns eine E-Mail vom Betriebsratsvorsitzenden von pro mente Oberösterreich über die geplanten Streikmaßnahmen infolge von Kündigungen wegen der Budgetkürzugnen im psychosozialen Bereich in OÖ erreicht – wir haben über die diesbezügliche Kampange bereits berichtet – siehe HIER. Die GPA-djp hat die Streikfreigabe beschlossen und unterstützt die KollegInnen. Die AUGE/UG und die KIV/UG rufen […]

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Verwaltungsreform zur Krisenbewältigung? Glatte Themenverfehlung!

Es ist schon interessant. Eigentlich sollten ja bekannt sein, wer bzw. was für die tiefen Löcher in den Staatshaushalten verantwortlich ist, bzw. woher diese denn so stammen. Wenn wir uns vielleicht noch kurz zurück erinnern: es hat doch bis vor kurzem tatsächlich so etwas wie die schwerste Finanz- und Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit gegeben. Wir erinnern […]

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6.12.: Demo GEGEN DEN KAHLSCHLAG in Wissenschaft & Forschung

Über die massive Bedrohung der unabhängigen ausseruniversitären Wissenschaft und Forschung durch das aktuelle Sparpaket haben wir hier schon berichtet – ein harter Schlag auch für die ArbeitnehmerInnen-Interessenvertretung, ist doch auch das einzige auf Arbeitsforschung spezialisierte Forschungsinstitut FORBA davon betroffen. Nun gibts – sehr kurzfristig angesetzt – eine Demo dazu: Montag, 6. Dezember 2010, 10 Uhr […]

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Irland: Kaputtsparen als Therapie

von Joachim Becker Ende November 2011 wurde eine EU-/IWF-Stützungspaket für Irland beschlossen. Noch deutlicher als bei bisherigen Programmen steht hier die Bankenstützung im Vordergrund. Von 85 Mrd. Euro sind 35 Mrd. Euro explizit für die Bankenstützung vorgesehen, während der Rest das Budget stabilisieren soll. Für den Stützungskredit muss Irland erhebliche Zinsen berappen und ein extremes […]

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Budgetkonsolidierung: „Abgefedert“, „Abgerundet“, nix kapiert

Kurz vor der Demo gegen Sozial- und Bildungsabbau am 27. November präsentierte die Bundesregierung ihre Nachbesserungen zur Budgetkonsolidierung. Man habe verstanden, so die Bundesregierung, man habe die Kritik, wie auch die KritikerInnen an der Regierung ernst genommen. „Es zahlt sich aus, dass man konstruktive Vorschläge macht,“ wird etwa Faymann im Standard zitiert, auch wenn man […]

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27. November 2010: 13.000 demonstrierten für ein „Zukunftsbudget“

Bis zu 13.000 Menschen – unter ihnen zahlreiche AktivistInnen, BetriebsrätInnen und PersonalvertreterInnen der Unabhängigen GewerkschafterInnen – demonstrierten am Samstag, den 27. November unter dem Motto „Kein Sparen bei Kindern, Jugend und Familien!“ gegen die geplanten Budgetkonsolidierungsmaßnahmen sprich Kürzungspakete (bei Familienbeihilfe, Pflege, Entwicklungszusammenarbeit, außeruniversitärer Wissenschaft und Forschung, Schulen, Arbeitsmarkt etc. eine umfassende Analyse der Konsolidierungspakete aus […]

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Krise: Zwischenstopp in Irland …

So ist ein Beitrag im BEIGEWUM-BLOG zur Krise, die derzeit Irland und den gesamten Euro-Raum in Atem hält, übertitelt. Warum Einzelfalllösungen nicht halten, es wohl ohne Schuldenreduktionen nicht gehen wird – warum diese allerdings derzeit noch –  wie der Teufel das Weihwasser – gescheut werden, beschreibt der/die AutorIn wie folgt: Ein­zel­fall­lö­sun­gen hal­ten nicht, denn die […]

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Schul-Tanz a la Pröll-Pröll: Die ÖLI/UG hält dagegen

Ein Beitrag der ÖLI-UG (Österreichische LehrerInneninitiative – Unabhängige GewerkschafterInnen) zur aktuellen Diskussion um eine Verländerung des Schulwesens: Schwarzer Rauch ist aufgestiegen, das Schul-Verwaltungs-Konklave Erwin Prölls, der ÖVP-Landeshauptleute und ihres Finanzministers war erfolgreich. Alles wird besser bleiben. „Die ÖVP-Länder einigen sich mit dem Finanzminister auf Effizienzsteigerung“, der Bund braucht nur mehr zu zahlen und die Unterrichtsministerin […]

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