Tja, jetzt ist es vorbei – und die GewerkschaftsfunktionärInnen im Parlament haben sich nicht gerade mit Ruhm bekleckert: Gestern beschloss der Nationalrat die Änderung des Arbeitsverfassungsgesetzes, gegen die wir hier schon eine Urgent Action gestartet habe. Was die GewerkschaftsfunktionärInnen machten und welche Rolle GPA-djp-Vorsitzender und Nationalratsabgeordneter Katzian spielte, ist nachzulesen unter Adé betriebliche Mitbestimmung – […]

Einen interessanten Kommentar zur „Plattform Zukunftsbudget“ – sie wird auch von der UG und ihren Säulen unterstützt – findet sich im Standard vom 17. November 2010. Unter dem Titel „Proteste mit Retro-Touch“ schreibt Gerald John u.a.: „Für eine Kampagne, die sich ‚Zukunftsbudget‘ nennt, kommt darin erstaunlich wenig Zukunft vor. Der zentrale Slogan – kein Sparen […]

Für 27. November ruft die Plattform Zukunftsbudget – eine von der ÖH ins Leben gerufene breite Plattform getragen von #unibrennt, diversen NGOs, Zivilorganisationen für Familien, Gewerkschaften und politischen sowie Gewerkschafts-Gruppierungen und Initiativen – zur Demonstration gegen das geplante Sparpaket mit all seinen unsozialen und ungerechten Härten unter dem Titel „Kein Sparen bei Kindern, Jugend und […]

Die AUGE-KIV-UG-Vernetzungsgruppe Soziales lädt aus aktuellem Anlass zur Diskussionsveranstaltung: Mittwoch, den 1. Dezember um 17h KIV-Club: Große Mohrengasse 42, 1020 Wien Thema: „Bedrohte Soziale Arbeit – Bedrohte Sozialarbeit?!“ am Beispiel des Fonds Soziales Wien (FSW) und seiner GmbHs Worum geht’s? Es ist keine theoretische Diskussion – die Ökonomisierung der Sozialen Arbeit findet statt. Diese Entwicklung […]

Was die Einsparungen im Ausgabenbereich betrifft, sollen hier vor allem jene Bereich herausgehoben werden, die bislang – noch – nicht im Zentrum medialer Berichterstattung gestanden sind, aber hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf ArbeitnehmerInnen/Arbeitslose, auf die kritische Wissenschaft, auf NGO/NPO bzw. auf die verteilungspolitische Situation, bildungspolitische oder soziale Lage relevant sind. Dass die Streichung der Familienbeihilfe für […]

Nein zu geplanten Einsparungen und Kürzungen im psychosozialen Bereich – unterstützt die Kampagne der betroffenen Vereine und unterzeichnet HIER! Die Vorgeschichte (von Martin Herzberger, Vorsitzender des Zentralbetriebsrates und Angestelltenbetriebsrates bei pro mente OÖ) Am 29.10.2010 gab die Sozialabteilung des Landes OÖ im Auftrag von Sozialreferent LHStv. Josef Ackerl den Geschäftsführungen von pro mente OÖ, Exit […]

Die Rot-Schwarze Bundesregierung hat ihr Konsolidierungspaket geschnürt. Für einzelne Bevölkerungsgruppen beinhaltete es unverhältnismäßige Härten. Der außeruniversitären Forschung droht überhaupt das aus. Freuen dürfen sich dagegen die Reichen. Den Steuergerechtigkeit nach dem „Verursacherprinzip“ wird man/frau ebenso vergeblich suchen, wie eine entsprechende vorausschauende Budgetierung, um den großen gesellschaftlichen Herausforderungen begegnen zu können.

Am 17. November wird im Nationalrat eine Novelle des Arbeitsverfassungsgesetzes behandelt werden, die den jahrelangen und erfolgreichen Kampf von Betriebsratskörperschaften und der GPA-djp rund um leistungs-und erfolgsbezogene Entgeltsysteme mit Zielvereinbarungen zunichte macht: § 96 Abs.1 Z.4 ArbVG soll so geändert werden, dass nur mehr Akkordlöhne und akkordähnliche Entgeltformen erfasst werden. Die in diesem Passus des […]