Kollektivvertragsverhandlungen sind für viele ein Mysterium. Dabei sind sie Ausdruck einer relativ unmittelbaren Mitbestimmung. Warum Zurufe von außen abzulehnen sind und ihr autonomer Charakter verteidigt werden muss.

Da der 1.Mai-Aufmarsch von der Wiener SPÖ heuer virusbedingt abgesagt wurde, wird auch die UG mit ihrem Info-Tisch am Ring nicht vertreten sein.

Der Erste Mai wird im Zeichen von Corona stiller als normal ausfallen. Nur die alljährliche „mayday“-Demo radikaler Linker ist geplant (aber fraglich, ob sie nicht doch noch untersagt wird), sowie ein paar wenige „Spaziergänge“. Von Vera Koller und Stefan Steindl.

Gewerkschaft. Was sonst? Der Abschluss des Kollektivvertrages im Sozial-, Gesundheits- und Pflegebereich hat für einiges an Kritik gesorgt. Wer aber jetzt über seine Gewerkschaftsmitgliedschaft nachdenkt: Es gibt weit bessere Möglichkeiten, als aus der Gewerkschaft auszutreten …

Der altneue Bundeskanzler Kurz gab den Leitsatz für die neue türkis-grüne Koalition vor: „Es ist möglich, das Klima und die Grenzen zu schützen“. Warum Mauern bauen und Klima schützen nicht die Klimakatastrophe abwendet, sondern eine neue Katastrophe schafft.

ÖVP-Pläne, Vereine wegen „Unvereinbarkeit“ mit der verfassungsrechtlichen Grundordnung aufzulösen, gefährden die demokratische Willensbildung.

Unser beim GPA-djp Bundesforum angenommener Antrag „Demokratie im Betrieb“ fordert eine Demokratisierung der Betriebe und Wirtschaft. So sollen einerseits die Freiheitsrechte – wie die freie Meinungsäußerung – im Betrieb gestärkt werden.

Andererseits soll es eine Kompetenzerweiterung für den Betriebsrat geben. Als gewählte Interessensvertretung soll der Betriebsrat zum Beispiel Vetorecht gegen Unternehmensumstrukturierungen bekommen. Eine weitere Forderung ist die Wahl von Vorgesetzten durch die Belegschaft und schlussendlich die Selbstverwaltung der Betriebe.

Die Kontrolle von betrieblichen Kommunikationsmitteln, wie Telefon, Emails, etc. sind immer wieder Thema für BetriebsrätInnen. Gibt es bei Telefonanlagen eine Rechtssprechung, ist die Antwort bei E-Mails, Web oder Chat (zum Beispiel für betriebsinterne Kommunikation) komplizierter. Es muss auch zwischen Individualarbeitsrecht und Kollektivarbeitsrecht unterschieden werden. Was dürfen ArbeitgeberInnen? Ein Versuch einer Annäherung an dieses Thema (basierend […]