Integrationsversagen oder: Was steckt hinter dem Terroranschlag

Österreich hat eine große und auch benötigte migrantische Gruppe und das schon sehr lange. Aber, die Gesellschaft hat nicht geschafft, sie als offiziellen, gleichwertigen Teil der Gesellschaft anzuerkennen.

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Sicherungshaft – eine ablenkende Diskussion bei der Aufarbeitung von Behördenversagen?

Nach dem Terroranschlag in Wien ist auch die Diskussion um eine Sicherungshaft wieder neu entbrannt. Bundeskanzler Kurz meinte dazu kürzlich im Nationalrat, man verfüge nicht immer über die rechtlichen Möglichkeiten um Gefährder entsprechend überwachen und sanktionieren zu können und fügte daraufhin hinzu: „Eine Sicherungshaft wird kommen!“ Aber ist eine so gravierende Lücke bei den Handlungsoptionen […]

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Wahlen in Wien – aber nicht für alle!

Zuerst erschienen in Die Alternative 9/10 aus dem Jahr 2020 von Beate Beranek, Sozialwissenschafterin Foto: Morning Brew_unsplash.com In Wien fällt ein demokratiepolitisches Problem Österreichs ganz besonders auf, rund 30% sind ganz oder teilweise von der Wahl ausgeschlossen. Wenn am 11. Oktober in Wien der Gemeinderat gewählt wird, können viele Wiener_innen ihre Stimme nicht abgeben, obwohl […]

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Reichsflaggen am Reichstag

Zuerst erschienen in Die Alternative 9/10 aus dem Jahr 2020 von Veronika Litschel, Sozialwissenschafterin Foto: presse-service.at Netzwerk freier Fotojournalist*innen – Foto von einer FPÖ Kundgebung gegen Corona Maßnahmen am 20.05.2020 Große Betroffenheit herrschte in Deutschland, als im Rahmen einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen Rechtsextreme mit Reichsflaggen die Stufen des Reichstags in Berlin stürmten. Und das […]

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Corona Update Teil 5

von Vera Koller, Vorsitzende der Unabhängigen GewerkschafterInnen und Arbeiterkammerrätin der AUGE/UG Verordnungen und Erlässe Die teilweisen Öffnungen sind mittlerweile erfolgt. Neben dem großen Andrang bei Baumärkten, sind Mund- und Nasenschutz in öffentlichen Verkehrsmitteln, Geschäften usw. verpflichtend vorgeschrieben. Das bei allen neuen Regelungen größtenteils mit Verordnungen und Erlässen agiert wird, löst mittlerweile berechtigte Kritik aus. Nicht […]

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Die Corona Maßnahmen der Bundesregierung

Seit letzter Woche hat die Bundesregierung ein Bündel an Maßnahmen beschlossen. Anbei ein kurzer Überblick über die arbeitsrechtlich relevanten. Mit Montag bzw. Mittwoch dieser Woche wurden alle Schulen ganz bzw teilweise geschlossen. Grundsätzlich bleibt eine Notbetreuung an den Schulen aufrecht. Jedoch bieten einige Schulen diese Betreuung nur für Eltern, die in versorgungskritischen Bereichen arbeiten, an. […]

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Türkis-Grün: Bekämpfung „staatsgefährdender“ Vereine demokratiepolitisch bedenklich

ÖVP-Pläne, Vereine wegen „Unvereinbarkeit“ mit der verfassungsrechtlichen Grundordnung aufzulösen, gefährden die demokratische Willensbildung.

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Klima vor Profit

Viktoria Spielmann am 29.11.2019 beim 4. Weltweiten Klimastreik: „Wann immer ich mit Menschen über die Klimakrise rede, kommt unweigerlich die Frage auf, wie diese entstanden ist, was die Ursache ist und wie wir sie stoppen können. Mittlerweile scheint es im öffentlichen Mainstream angekommen zu sein, dass der Klimawandel menschengemacht ist. Deshalb die gute Nachricht: Wir […]

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