Das Budget 2011 ist beschlossen. Mit den Stimmen von SP- und VP-GewerkschafterInnen im Nationalrat. Unter ihnen auch Fritz Neugebauer, GÖD Vorsitzender. Ein offener Brief von Wilfried Mayr, ÖLI-UG Vorsitzender an den GÖD-Vorsitzenden: – Wilfried Mayr, Mitglied der GÖD-Bundesleitung 10, der GÖD-Bundeskonferenz und der ARGE Lehrer, Vorsitzender der Österreichischen LehrerInnen-Initiative ÖLI-UG Mahrersdorf 1 4232 Hagenberg i.M. […]

Die ExpertInnen der Arbeiterkammer beurteilen Jahr für Jahr die jeweiligen Bundesbudgets hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Verteilung, wirtschaftliche Entwicklung und Lage der ArbeitnehmerInnen. So auch das höchst umstrittene Sparbudget 2011. Die Budgetexpertise bzw. -bewertung seitens der Arbeiterkammer ist dabei eine der umfangreichsten, detailreichsten und präzisesten überhaupt und bietet reichhaltig Informationen, Analysen und Diskussionsstoff. Eine Kurzeinschätzung des […]

Kurz vor der Demo gegen Sozial- und Bildungsabbau am 27. November präsentierte die Bundesregierung ihre Nachbesserungen zur Budgetkonsolidierung. Man habe verstanden, so die Bundesregierung, man habe die Kritik, wie auch die KritikerInnen an der Regierung ernst genommen. „Es zahlt sich aus, dass man konstruktive Vorschläge macht,“ wird etwa Faymann im Standard zitiert, auch wenn man […]

Was die Einsparungen im Ausgabenbereich betrifft, sollen hier vor allem jene Bereich herausgehoben werden, die bislang – noch – nicht im Zentrum medialer Berichterstattung gestanden sind, aber hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf ArbeitnehmerInnen/Arbeitslose, auf die kritische Wissenschaft, auf NGO/NPO bzw. auf die verteilungspolitische Situation, bildungspolitische oder soziale Lage relevant sind. Dass die Streichung der Familienbeihilfe für […]

Die Rot-Schwarze Bundesregierung hat ihr Konsolidierungspaket geschnürt. Für einzelne Bevölkerungsgruppen beinhaltete es unverhältnismäßige Härten. Der außeruniversitären Forschung droht überhaupt das aus. Freuen dürfen sich dagegen die Reichen. Den Steuergerechtigkeit nach dem „Verursacherprinzip“ wird man/frau ebenso vergeblich suchen, wie eine entsprechende vorausschauende Budgetierung, um den großen gesellschaftlichen Herausforderungen begegnen zu können.

So ist eine Beitrag im BEIGEWUM-Blog übertitelt. Aus dem BLOG-Beitrag: So oder so schießt die Regie­rung weit über das noch im Jän­ner ange­kün­digte – damals noch von Pröll als „Mam­mut­auf­gabe“ bezeich­nete – Ziel von ca 2,1 Mrd Euro hin­aus. Im Gegen­satz zu Grie­chen­land erfolgte das über­eif­rig deut­lich über den EU-​​Vorgaben lie­gende Kon­so­li­die­rungs­vor­ha­ben frei­wil­lig: keine Spe­ku­la­ti­ons­at­ta­cken; […]

In der nächsten Ausgabe der UG-Zeitschrift „Die Alternative“ setzen wir uns mit der Budgetsanierung in Zeiten der Krise – ja, die ist nämlich noch lange nicht ausgestanden – auseinander. Noch zu wenig ist in der Öffentlichkeit angekommen, was denn da alles tatsächlich geplant ist. Vor allem auf Ausgabenseite. Massive Einsparungen sind nämlich auch – bzw. […]