von Vera Koller, Vorsitzende der Unabhängigen GewerkschafterInnen und Arbeiterkammerrätin der AUGE/UG Verordnungen und Erlässe Die teilweisen Öffnungen sind mittlerweile erfolgt. Neben dem großen Andrang bei Baumärkten, sind Mund- und Nasenschutz in öffentlichen Verkehrsmitteln, Geschäften usw. verpflichtend vorgeschrieben. Das bei allen neuen Regelungen größtenteils mit Verordnungen und Erlässen agiert wird, löst mittlerweile berechtigte Kritik aus. Nicht […]

ÖVP-Pläne, Vereine wegen „Unvereinbarkeit“ mit der verfassungsrechtlichen Grundordnung aufzulösen, gefährden die demokratische Willensbildung.

Viktoria Spielmann am 29.11.2019 beim 4. Weltweiten Klimastreik: „Wann immer ich mit Menschen über die Klimakrise rede, kommt unweigerlich die Frage auf, wie diese entstanden ist, was die Ursache ist und wie wir sie stoppen können. Mittlerweile scheint es im öffentlichen Mainstream angekommen zu sein, dass der Klimawandel menschengemacht ist. Deshalb die gute Nachricht: Wir […]

Vor Kurzem hat die Kurz-ÖVP ihr Klimaprogramm präsentiert – bzw. das, was sie dafür hält. Es war keine einzelne Nebelgranate, die da verschossen wurde, es war ein einziges „Bombardement“.

Es zahlt sich mangels Substanz nicht wirklich aus, auf die „Inhalte“ der Kurz-PK einzugehen, empfohlen sei hier eine Aussendungen von Werner Kogler und Greenpeace. Auf zwei Punkte sei dennoch eingegangen.

Bislang wenig öffentliche Aufmerksamkeit haben die schwarz-blauen Regierungspläne zur Beschneidung der betrieblichen Mitbestimmung bekommen. Die haben es allerdings in sich. FPÖ und ÖVP wollen nicht nur die Jugendvertrauensräte abschaffen, unter dem Titel der Gleichstellung von ArbeiterInnen und Angestellten sollen auch die Betriebsratskörperschaften gesetzlich zusammengeführt bzw. gelegt – im Programm steht „angeglichen“ werden.  Das droht die […]