Wofür wir gerne werben: ein „Kurswechsel“-Abo …
Wer regelmäßig die Beiträge im Verteilungsgerechtigkeits-BLOG liest wird bereits den BEIGEWUM kennen. Der BEIGEWUM ist ein Verein kritischer, linker Sozial- und WirtschaftswissenschafterInnen in Österreich. Mit ihren Publikationen – erinnert sei etwa an das Buch „Mythos Nulldefizit. Alternativen zum Sparkurs“, das den Nulldefizitfetischismus der Ära Schüssel- und EsgiltdieUnschuldsvermtung Grasser kritisch hinterfragte, „Frauen.Macht.Budgets – Staatsfinanzen aus Geschlechterperspektive“, […]
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Der Agrarsektor und die Verteilungsfragen
Aha, da will also der Herr Vizekanzler nicht über Kürzungen der Agrarförderung reden, denn damit „treffe man auch den Bereich Bio-Lebensmittel oder Förderungen der ländlichen Kleinstruktur“ (Standard, 18.8.2010). „Reine Polemik und Ideologie“ sei es laut Landwirtschaftsminister Berlakovich, wenn man dort ein Sparpotential sehe (Ö1-Mittagsjournal, 17.8.2010). Salzburgs Landwirtschaftskammerpräsident und ÖVP-Nationalratsabgeordneter Eßl meint dem ORF gegenüber: Wer […]
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Falsches Sparen, falsches Verteilen und die Fiktionen des Finanzministers
… so kann – sehr verkürzt – das Resumee des aktuellen „Wettbewerbsbericht 2010“ der Arbeiterkammer zusammengefasst werden. Neben den regelmässig behandelten wettbewerbsrechtlichen Themen, widmet sich der eben vorgelegte Bericht schwerpunktmässig dem Thema „Die Krise und die Konsequenzen“ und wirft einen Blick auf die EU-weiten Budgetkonsolidierungspakete, die Umverteilung durch den Staat, die österreichischen Konjunkturpakete, die Verteilungsfrage […]
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Die ÖVP, die Vermögenssteuern und der „Mittelstand“: Und täglich grüßt das Murmeltier oder…
… warum die Mittelschicht unbedingt vor der ÖVP gerettet werden muss Vermögenssteuern sein Mittelstandssteuern tönt es tagaus, tagein aus der ÖVP, von der Parteizentrale auf- und abwärts. Der VP-Generalsekretär rückt neuerdings mit Rechenmodellen aus, wonach kleine „Häuselbauer“ künftig für ein Einfamilienhaus im Wert von 100.000 selbst nach Einrechnung von Freibeträgen 930 Euro/Jahr zahlen müssten, wer […]
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ATX Unternehmen: Weniger Jobs, hohe Dividende – auch mitten in der Krise
Die Arbeiterkammer Wien hat die Ausschüttungspolitik der ATX Unternehmen – also der wichtigsten an der Österreichischen Börse notierten Unternehmen analysiert (AK Studie: „Der Dividendenreigen ist eröffnet – Eine Analyse der Ausschüttungspolitik der ATX Konzerne, Oberrauter/Wieser, Mai 2010). Das Ergebnis: die heimischen Paradeunternehmen werden ihren Aktionären im laufenden Jahr mindestens 1,8 Mrd. Euro ausschütten, obwohl die […]
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Budgetkonsolidierung: There is no alternative? No, there are many alternatives!
Der von der Bundesregierung eingeschlagene Weg der Budgetkonsolidierung ist keineswegs „alternativenlos“, wie sie uns gerne weismachen will. Ganz im Gegenteil: die massiven Ausgabekürzungen im Sozial-, Infrastruktur- und Bildungsbereich sowie bei den öffentlichen Diensten und Bediensteten werden die Wirtschaftskrise sowie den Sozial- und Bildungsnotstand noch verschärfen. Quer über ganz Europa werden Sparpakete geschnürt, der ohnehin nur […]
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BEIGEWUM: Budgetpolitik mit dem Rasenmäher
So ist eine Beitrag im BEIGEWUM-Blog übertitelt. Aus dem BLOG-Beitrag: So oder so schießt die Regierung weit über das noch im Jänner angekündigte – damals noch von Pröll als „Mammutaufgabe“ bezeichnete – Ziel von ca 2,1 Mrd Euro hinaus. Im Gegensatz zu Griechenland erfolgte das übereifrig deutlich über den EU-Vorgaben liegende Konsolidierungsvorhaben freiwillig: keine Spekulationsattacken; […]
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Österreich: Budgetkonsolidierung in Zeiten der Krise
In der nächsten Ausgabe der UG-Zeitschrift „Die Alternative“ setzen wir uns mit der Budgetsanierung in Zeiten der Krise – ja, die ist nämlich noch lange nicht ausgestanden – auseinander. Noch zu wenig ist in der Öffentlichkeit angekommen, was denn da alles tatsächlich geplant ist. Vor allem auf Ausgabenseite. Massive Einsparungen sind nämlich auch – bzw. […]
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