… und was für Schlüsse daraus gezogen werden sollten – Die über die letzten Jahrzehnte hinweg immer stärker gewordene Ungleichverteilung von Einkommen (sinkende Lohnquote, Polarisierung bei der personellen Einkommensverteilung) schwächte über eine sinkende Lohnquote nicht nur empfindlich die Binnennachfrage, sie beförderte auch die Herausbildung zweier Wachstumsmodelle – eines „kreditfinanzierten“ und eines „exportorientierten“ – welche zu […]

Der BEIGEWUM, ein Verein kritischer Sozial- und WirtschaftswissenschafterInnen hat auf seinen BLOG eine kurze und prägnante Einschätzung der Budgetkonsolidierungsmaßnahmen veröffentlicht. Konklusio des BEIGEWUM: In vie­ler­lei Hin­sicht ist das Sze­na­rio eines „Abbaus der Kri­sen­schul­den auf Kos­ten von Zukunfts­in­ves­ti­tio­nen“ ein­ge­tre­ten. Dafür ist ins­be­son­dere ver­ant­wort­lich, dass die Abga­ben­quote von Ver­mö­gen im inter­na­tio­na­len Ver­gleich wei­ter­hin rekord­ver­däch­tig nied­rig bleibt. Statt […]

18. Oktober 2010: ein Bundesbudget für das Jahr 2011 wird präsentiert. Eine Budgetrede wird gehalten, in der davon die Rede ist, dass „ … die Ursachen der Krise bekämpft werden und die Mitverursacher und Mitverursacherinnen … dabei einen entsprechenden Beitrag leisten, und wir somit auch ein Stück mehr Steuergerechtigkeit erlangen.“ Und, dass „ … es […]

… warum die Mittelschicht unbedingt vor der ÖVP gerettet werden muss Vermögenssteuern sein Mittelstandssteuern tönt es tagaus, tagein aus der ÖVP, von der Parteizentrale auf- und abwärts. Der VP-Generalsekretär rückt neuerdings mit Rechenmodellen aus, wonach kleine „Häuselbauer“ künftig für ein Einfamilienhaus im Wert von 100.000 selbst nach Einrechnung von Freibeträgen 930 Euro/Jahr zahlen müssten, wer […]

Einige hundert BetriebsrätInnen, PersonalvertreterInnen aus dem privaten und kommunalen Sozial- und Gesundheitsbereich demonstrierten am 29. Juni am Ballhausplatz für eine Sozialmilliarde – es tagte gerade der Ministerrat. Aus allen Bundesländern waren sie dem Aufruf der GPA-djp sowie der Gewerkschaft Vida gefolgt. Auch einige Beschäftigte aus sozialen Vereinen, aus Frauenberatungsstellen, sowie solidarische UnterstützerInnen waren zur Demonstration gekommen. Unter […]

Der von der Bundesregierung eingeschlagene Weg der Budgetkonsolidierung ist keineswegs „alternativenlos“, wie sie uns gerne weismachen will. Ganz im Gegenteil: die massiven Ausgabekürzungen im Sozial-, Infrastruktur- und Bildungsbereich sowie bei den öffentlichen Diensten und Bediensteten werden die Wirtschaftskrise sowie den Sozial- und Bildungsnotstand noch verschärfen. Quer über ganz Europa werden Sparpakete geschnürt, der ohnehin nur […]

Wie der Teufel das Weihwasser scheuen derzeit die Regierungen eine Diskussion um Steuererhöhungen zur Bewältigung der wachsenden Budgetdefizite. Brauchen wir nicht, wäre kontraproduktiv, wir sparen bei uns, nur über unsere Leiche … etc. wird da dahergebrabbelt. Aus dem „keine höheren Steuern“ bzw. „keine neuen Steuern“ Geschwafel bricht nun Spanien aus. Der sozialdemokratische Ministerpräsident Zapatero hat […]

Eine „Kampfansage an die Krise“ soll das Budget 2009/2010 nach Vorstellung des Finanzministers sein. Seine Budgetrede war allerdings mehr ein Kampfansage an die Verteilungsgerechtigkeit. Nun, es war von einem ÖVP-Politiker und Bauernbündler nicht viel anderes zu erwarten. Mit „Volkspartei“ hat ja die ÖVP schon lange nichts mehr zu tun. Sie ist die letzte Klassenpartei Österreichs, […]