SPÖ/ÖVP Steuerreform (II), die Gegenfinanzierung: Prinzip Hoffnung
Ein Entlastungsvolumen von 5,2 Mrd. Euro muss erst einmal gegenfinanziert werden. Der Umfang der Steuerreform war auch schon im Zusammenhang mit dem ÖGB/AK-Steuermodell im Fokus der Kritik der Unabhängigen GewerkschafterInnen. Die UG sah im großen Volumen sowohl die Finanzierung sozialstaatlicher Leistungen massiv gefährdet, als auch budgetäre Spielräume für notwendige Investitionen eingeschränkt. Würde eine Entlastung nicht […]
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SPÖ/ÖVP Steuerreform (I), Der Steuertarif: Wenig Licht, viel Schatten
Nun liegt sie also vor, die Steuerreform der SPÖ/ÖVP-Koalition. Der ÖGB feiert sich als Sieger, hat er doch mit seiner „Lohnsteuer runter“-Kampagne die Steuerdiskussion erst so richtig in die Gänge gebracht und zeigt er sich mit dem Ergebnis aus durchaus zufrieden. Wir waren da ja immer anders: Als UG bzw. AUGE/UG standen wir schon der […]
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Vermögenssteuern: Warum es an die Substanz gehen muss
Die SPÖ hat nun also ihre Forderung nach einer allgemeinen Vermögenssteuer aufgegeben. Sie sei mit der ÖVP nicht durchsetzbar heißt es. Und eine Steuer auf die Vermögenssubstanz nun plötzlich nicht mehr sinnvoll. Noch nicht verabschiedet hat sich dies SPÖ von der Wiedereinführung einer Erbschafts- und Schenkungssteuer, droht allerdings auch damit bei der ÖVP auf Granit […]
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Steuerreform: IV im Klassenkampfmodus, FPÖ und NEOS in Geberlaune
Nach ÖGB, AK und SPÖ haben auch FPÖ, ÖVP, NEOS und die IV ihre Vorschläge für eine Steuerreform präsentiert. Und als gäbe es weder Krise, noch Fiskalpakt und Schuldenbremse, wird versprochen, was das Zeug hält. Nach dem Motto: Was kostet die Welt? Da eine Kritik bzw. Einschätzung zum ÖGB/AK-Modell, das von der SPÖ übernommen wurde […]
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Wie Steuerreform auch gehen kann: das Grüne Modell
Nun haben auch die Grünen ihre Vorschläge für eine Steuerreform präsentiert, die diese Bezeichnung auch verdient. Das Modell „90/10“ hebt sich dabei wohltuend von bisher präsentierten Modellen ab. . Kurz vor dem SPÖ-Parteitag im Herbst 2014 stellte Stefan Schulmeister in einem „FALTER“-Kommentar die Frage auf, was den eine Steuerreform angesichts der Hartnäckigkeit der Krise, hoher […]
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Wie geht’s Österreichs ArbeitnehmerInnen? (II)
„Wie geht’s Österreich?“ Diese Frage versucht die Statistik Austria in einer jüngst erschienenen, umfangreichen Publikation zu beantworten. Unter anderem wird beschrieben, wie es um den „materiellen Wohlstand“ der ÖsterreicherInnen bestellt ist. Als GewerkschafterInnen interessieren wir uns dabei natürlich insbesondere für die Situation der ArbeitnehmerInnen. In Teil I dieses Beitrags sind die Ergebnisse hinsichtlich der Produktions- […]
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Wie geht’s Österreichs ArbeitnehmerInnen? (I)
„Wie geht’s Österreich?“ Diese Frage versucht die Statistik Austria anhand von 30 Schlüssel- und weiterer Subindikatoren zu beantworten, die den Wohlstand, den Fortschritt und die gesellschaftliche Situation in Österreich bestmöglich abbilden sollen. . Einen möglichst umfassenden Überblick will die Studie dabei insbesondere über die Kategorien „materieller Wohlstand“, „Lebensqualität“ und „Umwelt“ liefern. Und das gelingt „Wie […]
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Unabhängige GewerkschafterInnen zum ÖGB-AK Steuermodell: Warum wir nicht zustimmen können
Wir Unabhängige GewerkschafterInnen im ÖGB sind für eine grundlegende Steuerreform. Wir wollen vor allem die Steuerstruktur ändern – also die Steuerbelastung von ArbeitnehmerInnen und Arbeit hin zu Vermögen, Kapital, Umwelt- und Ressourcenverbrauch umschichten. . Weil wir für die steuerlichen Entlastung der ArbeitnehmerInnen sind, unterstützen wir die ÖGB-Forderung „Lohnsteuer runter!“. Diese darf allerdings nicht isoliert betrachtet […]
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