In den nächsten Jahren steht viel auf dem Spiel. Nichts Geringeres als die Errungenschaften der ArbeitnehmerInnen, nichts geringeres als die Demokratie selbst. Neoliberalismus und antidemokratische Tendenzen in einer Gesellschaft hängen eng zusammen. Wer aber diesen antidemokratischen Weg gehen will, der muss mit heftigen Widerstand der ArbeitnehmerInnen rechnen.

Weil ÖH-Wahlen auch berufstätige Student_innen angehen, bzw. studierende Arbeitnehmer_innen und es eine starke, unabhängige und engagierte Interessensvertretung der Studierenden braucht, ein Aufruf: Hingehen und wählen! Warum und Wie? Mehr dazu in diesem Beitrag. Die Österreichische Hochschüler_innenschaft ist die gesetzliche Vertretung aller Student_innen in Österreich. Sie wird alle zwei Jahre gewählt – und im Mai 2017 […]

Jährlich veröffentlicht die AK Oberösterreich den Wertschöpfungsbarometer. Dieser analysiert neben der von den ArbeitnehmerInnen in Österreich erbrachte Wertschöpfung insbesondere auch wie die erwirtschafteten Gewinne verwendet werden. Und einmal mehr zeigt sich: „Zukunftsgerichtet“ geschweige denn „nachhaltig“ ist die Gewinnverwendung nicht. Höchste Zeit, den EigentümerInnen und ihren AgentInnen die alleinige Verfügungsmacht über Gewinne aus der Hand zu […]

Die Landtagswahlen in der Steiermark und in Burgenland bescherten der SPÖ und der ÖVP heftige Verluste, während die FPÖ stark zulegte. In der Steiermark von 10 % auf fast 27 %. Hier soll es aber nicht um die Wahl gehen, sondern um die immer wieder kehrende Behauptung, das Wahlverhalten hänge von der Bildung ab. Entgegen […]

Die SPÖ hat nun also ihre Forderung nach einer allgemeinen Vermögenssteuer aufgegeben. Sie sei mit der ÖVP nicht durchsetzbar heißt es. Und eine Steuer auf die Vermögenssubstanz nun plötzlich  nicht mehr sinnvoll. Noch nicht verabschiedet hat sich dies SPÖ von der Wiedereinführung einer Erbschafts- und Schenkungssteuer, droht allerdings auch damit bei der ÖVP auf Granit […]

Am 24. Juni 2014 reichten die Unabhängigen GewerkschafterInnen die BürgerInneninitiative für eine Arbeitszeitverkürzung im Parlament ein. In dieser wird u.a. eine Verkürzung der täglichen Normalarbeitszeit auf 7-Stunden sowie eine deutliche Verteuerung von Überstunden gefordert. Vollkommen unüblich zum üblichen Prozedere wurde die Petition im Rekordtempo beamtshandelt und entsorgt. Das sozialdemokratisch geführte Bundesministerium für Arbeit, Soziales und […]

… und die Demokratie auf der Strecke bleibt: Investitionsschutzklauseln (ISDS) im TTIP und die Erfahrungen Kanadas mit dem berüchtigten Kapitel 11 der NAFTA-Freihandelszone. Von Daniel Görgl   . Im Jänner 2014 jährte sich die Unterzeichnung des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (NAFTA) zwischen den USA, Kanada und Mexiko zum 20. Mal. Ein großes Jubiläumsfest hätte es werden sollen, […]

„Vermögensreichtum in Österreich: Gefahren der Verharmlosung“, lautet einer der Vorträge auf der 3. Reichtumskonferenz, die am 27. November 2013, 9.00 bis 21.00 Uhr im Bildungszentrum der AK-Wien stattfindet, veranstaltet von einem Netzwerk aus verschiedenen Organisationen. Zur Einstimmung gibt’s ein nettes Video, das die subjektiv „gefühlte“ und die tatsächliche Vermögensverteilung in Österreich in’s richtige Licht rückt. […]