Was "Mehr Urlaub für Alle" mit europäischer Krisenbewältigung zu tun hat

„Mehr Urlaub für Alle“ kampagnisiert derzeit die GPA-djp. Sechs statt fünf Wochen bezahlter Urlaub nach 20 Jahren Betriebszugehörigkeit oder ab dem 43 Lebensjahr fordert die Angestelltengewerkschaft. Ab einem gewissen Alter braucht es einfach mehr und längere Erholungsphasen. Gut so, und richtig so. Wie nicht anders zu erwarten: von der Wirtschaftskammer kommt ein unmissverständliches „Njet“. Auch […]

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Direkt aus Athen (I): 12. EGB/ETUC-Kongress, 16. bis 19. Mai 2011

Von 16. bis 19. Mai 2011 tagt der EGB, der Europäische Gewerkschaftsbund in Athen. Delegierte von Gewerkschaften aus ganz Europa nehmen an diesem 12. Kongress, der ganz im Zeichen der Wirtschaftskrise und ihrer Folgen für Europas ArbeitnehmerInnen steht, teil. Unter den TeilnehmerInnen natürlich auch eine Delegation des ÖGB. Eine der ÖGB-Delegierten ist Lisa Langbein, geschäftsführende […]

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WIFO-Monatsberichte 3/2011 (Teil 1): Mit dem Sozialstaat gegen die Krise

Ergebnisse die nicht überraschen. Ergebnisse die nun allerdings schwarz auf weiss vorliegen: der Sozialstaat, bzw. sozialpolitische Maßnahmen leisteten in der jüngsten Wirtschaftskrise einen wesentlichen Beitrag zur Stabilisierung. – Ja, es war ausgerechnet der den Neoliberalen so verhasste Sozialstaat, der entscheidend dazu beitrug, in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise die befürchteten dramatischen Auswirkungen auf BIP und […]

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„Euro-Plus-Pakt“: Neoliberalismus, beinhart

Von einer breiteren Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt – in den Nachrichten dominierte Libyen und Japan – verabschiedete der Europäische Rat am 24./25. März(Schlussfolgerungen) ein umfangreiches Maßnahmenpaket für „ein intelligentes, nachhaltiges, sozial integratives und beschäftigungswirksames“ Wachstum, das die „wirtschaftspolitische Steuerung und die Wettbewerbsfähigkeit des Euro-Währungsgebiets und der Europäischen Union stärken soll.“ – „D-Mark-Imperialismus“: der Pakt für Wettbewerbsfähigkeit […]

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„Deutsche Zustände“ oder der Hass der Reichen auf die Elenden

„Deutsche Zustände“ heißt eine in der edition suhrkamp herausgegebene Reihe (aktuell: Folge 9), welche die Forschungsergebnisse einer seit 2002 laufenden Langzeitstudie, welche Ausmaß und Ursachen „Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ publiziert. Diese Studie analysiert, gesellschaftliche Entwicklungen und Zustände, die subjektive Verarbeitung derselben durch die Menschen, sowie die Auswirkungen auf „schwache“ Gruppen. Von besonderem Interesse war in der letztjährigen […]

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Irland: Kaputtsparen als Therapie

von Joachim Becker Ende November 2011 wurde eine EU-/IWF-Stützungspaket für Irland beschlossen. Noch deutlicher als bei bisherigen Programmen steht hier die Bankenstützung im Vordergrund. Von 85 Mrd. Euro sind 35 Mrd. Euro explizit für die Bankenstützung vorgesehen, während der Rest das Budget stabilisieren soll. Für den Stützungskredit muss Irland erhebliche Zinsen berappen und ein extremes […]

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27. November 2010: 13.000 demonstrierten für ein „Zukunftsbudget“

Bis zu 13.000 Menschen – unter ihnen zahlreiche AktivistInnen, BetriebsrätInnen und PersonalvertreterInnen der Unabhängigen GewerkschafterInnen – demonstrierten am Samstag, den 27. November unter dem Motto „Kein Sparen bei Kindern, Jugend und Familien!“ gegen die geplanten Budgetkonsolidierungsmaßnahmen sprich Kürzungspakete (bei Familienbeihilfe, Pflege, Entwicklungszusammenarbeit, außeruniversitärer Wissenschaft und Forschung, Schulen, Arbeitsmarkt etc. eine umfassende Analyse der Konsolidierungspakete aus […]

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Budgetkonsolidierung: And the winner is … (1. Teil – die Einnahmenseite)

Die Rot-Schwarze Bundesregierung hat ihr Konsolidierungspaket geschnürt. Für einzelne Bevölkerungsgruppen beinhaltete es unverhältnismäßige Härten. Der außeruniversitären Forschung droht überhaupt das aus. Freuen dürfen sich dagegen die Reichen. Den Steuergerechtigkeit nach dem „Verursacherprinzip“ wird man/frau ebenso vergeblich suchen, wie eine entsprechende vorausschauende Budgetierung, um den großen gesellschaftlichen Herausforderungen begegnen zu können.

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