Ich wär nicht arm, wärst du nicht reich, so der Titel der 178. Vollversammlung der Arbeiterkammer Wien.

In einer bewegenden Podiumsdiskussion wiesen Karin Heitzmann und Daniela Brodesser auf die noch immer immense Ungleichheit in unserem Land hin. Obwohl es sich die Regierung zum Ziel gesetzt hat, die in Armut Lebenden bis 2024 um 50% zu reduzieren, steigt die Zahl der Armutsgefährdeten, trotz der Einmalzahlungen, angesichts der Teuerung stetig an.

Seit Anfang des Jahres sind in Österreich 22 Frauen durch männliche Gewalt gestorben. Im europäischen Vergleich stehen wir an der traurigen Spitze, was Gewalt an Frauen angeht.

Am 21.10.2021, verzeichnete Österreich den 22. Frauenmord im Land. Bereits im Mai wurde von der Regierung ein Maßnahmenpaket für mehr Gewaltprävention und gegen Gewalt an Frauen geschnürt. Fast 25 Millionen Euro wurden dafür in Aussicht gestellt. Damals ging es gerade um den 9. Frauenmord, inzwischen sind wir bei der traurigen Nummer 22. Und das Jahr ist noch nicht vorbei. Dass das Maßnahmenpaket greift, ist noch nicht zu erkennen.

In unserem derzeit gültigen Pensionssystem, dessen Finanzierung im Umlageverfahren, also aus Beiträgen der Erwerbstätigen sowie aus Bundesmitteln erfolgt, sind einige Voraussetzungen entscheidend. So ist zunächst das Prinzip der Pflichtversicherung hervorzuheben, durch das alle über der Geringfügigkeitsgrenze beschäftigten Personen vom Anbeginn ihrer Erwerbstätigkeit in die Pensionsversicherung eingebunden sind.

In Österreich ist die Schwerarbeit per Verordnung geregelt. Diese zählt Tätigkeiten auf, die „unter körperlich oder psychisch besonders belastenden Bedingungen erbracht werden“. Dazu gehört etwa Schicht- und Wechseldienste, Nachtarbeit oder Arbeit unter Hitze und Kälte. „Schwere körperliche Arbeit“ wird für Männer mit einem Verbrauch von 2.000 und für Frauen mit einem Verbrauch von 1.400 Arbeitskalorien während „einer achtstündigen Arbeitszeit“ definiert. Auch die berufsbedingte Pflege fällt unter die Schwerarbeitsverordnung.

Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung werden bei Vorliegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit erbracht. Als Berufskrankheiten gelten nur die in einer Anlage zum Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (Anlage 1 zum ASVG) aufgezählten Krankheiten. Während auf der österreichischen Berufskrankheitenliste nur 53 anerkannte Berufskrankheiten zu finden sind, umfasst die deutsche BK-Liste derzeit 80 Erkrankungen. Eine Begründung warum die deutsche BK-Liste umfangreicher ist, ist der Weg wie Berufskrankheiten auf diese Liste kommen. Während es in Deutschland ein ExpertInnengremium gibt, das nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen prüft und den Aktualisierungsprozess bestimmt, fehlt ein solches Gremium in Österreich.

Unser Antrag „Gegen die Förderung von Lärm-, Verkehrs-, Feinstaub- und Klimabelastung – gegen die Stadtstraße und den Lobautunnel“ wurde bei der letzten Wiener AK-Vollversammlung am 5. Mai 2021 abgelehnt. Das zeigt einmal mehr, dass es  bei Fraktionen wie den FSG und den FCG-ÖAAB bei schönen Worten bleibt, wenn es um den Klimawandel geht. Der Antrag […]

8,1 Prozent Stimmanteil, 24.415 Stimmen und 15 Mandate: Das ist das Ergebnis der AUGE/UG zu den AK-Wahlen in Wien. Das beste Ergebnis das bisher die AUGE/UG bei Arbeiterkammerwahlen erzielte. Abseits vom Stimmen- und Mandatsgewinnen für die Alternativen, Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen in Wien, ist auch die Wahlbeteiligung erfreulich: Diese ist im Vergleich zu 2014 um […]