Verwaltungsreform zur Krisenbewältigung? Glatte Themenverfehlung!

Es ist schon interessant. Eigentlich sollten ja bekannt sein, wer bzw. was für die tiefen Löcher in den Staatshaushalten verantwortlich ist, bzw. woher diese denn so stammen. Wenn wir uns vielleicht noch kurz zurück erinnern: es hat doch bis vor kurzem tatsächlich so etwas wie die schwerste Finanz- und Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit gegeben. Wir erinnern […]

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Irland: Kaputtsparen als Therapie

von Joachim Becker Ende November 2011 wurde eine EU-/IWF-Stützungspaket für Irland beschlossen. Noch deutlicher als bei bisherigen Programmen steht hier die Bankenstützung im Vordergrund. Von 85 Mrd. Euro sind 35 Mrd. Euro explizit für die Bankenstützung vorgesehen, während der Rest das Budget stabilisieren soll. Für den Stützungskredit muss Irland erhebliche Zinsen berappen und ein extremes […]

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Budgetkonsolidierung: „Abgefedert“, „Abgerundet“, nix kapiert

Kurz vor der Demo gegen Sozial- und Bildungsabbau am 27. November präsentierte die Bundesregierung ihre Nachbesserungen zur Budgetkonsolidierung. Man habe verstanden, so die Bundesregierung, man habe die Kritik, wie auch die KritikerInnen an der Regierung ernst genommen. „Es zahlt sich aus, dass man konstruktive Vorschläge macht,“ wird etwa Faymann im Standard zitiert, auch wenn man […]

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Krise: Zwischenstopp in Irland …

So ist ein Beitrag im BEIGEWUM-BLOG zur Krise, die derzeit Irland und den gesamten Euro-Raum in Atem hält, übertitelt. Warum Einzelfalllösungen nicht halten, es wohl ohne Schuldenreduktionen nicht gehen wird – warum diese allerdings derzeit noch –  wie der Teufel das Weihwasser – gescheut werden, beschreibt der/die AutorIn wie folgt: Ein­zel­fall­lö­sun­gen hal­ten nicht, denn die […]

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Budgetkonsolidierung: And the winner is … (Teil 2 – Die Ausgabenseite)

Was die Einsparungen im Ausgabenbereich betrifft, sollen hier vor allem jene Bereich herausgehoben werden, die bislang – noch – nicht im Zentrum medialer Berichterstattung gestanden sind, aber hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf ArbeitnehmerInnen/Arbeitslose, auf die kritische Wissenschaft, auf NGO/NPO bzw. auf die verteilungspolitische Situation, bildungspolitische oder soziale Lage relevant sind. Dass die Streichung der Familienbeihilfe für […]

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Budgetkonsolidierung: And the winner is … (1. Teil – die Einnahmenseite)

Die Rot-Schwarze Bundesregierung hat ihr Konsolidierungspaket geschnürt. Für einzelne Bevölkerungsgruppen beinhaltete es unverhältnismäßige Härten. Der außeruniversitären Forschung droht überhaupt das aus. Freuen dürfen sich dagegen die Reichen. Den Steuergerechtigkeit nach dem „Verursacherprinzip“ wird man/frau ebenso vergeblich suchen, wie eine entsprechende vorausschauende Budgetierung, um den großen gesellschaftlichen Herausforderungen begegnen zu können.

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AK Wertschöpfungsbarometer: Trotz Krise – Ausschüttungen pro MitarbeiterIn auf Rekordwert

Seit acht Jahren wertet die Arbeiterkammer Oberösterreich kontinuierlich die Jahresabschlüsse mittlerer und großer Unternehmen in Österreich aus – dieses mal jene aus dem Jahr 2009. Die Untersuchung zeigt: Österreichs Unternehmen verdienen Jahr für Jahr besser an ihren MitarbeiterInnen. Selbst im Krisenjahr 2009 zeigen sich keine deutlichen Veränderungen. Der Überschuss pro Beschäftigtem/Beschäftigter der im Jahr 2009 […]

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Die „Zivilgesellschaft“ erstellt ein Zukunftsbudget

18. Oktober 2010: ein Bundesbudget für das Jahr 2011 wird präsentiert. Eine Budgetrede wird gehalten, in der davon die Rede ist, dass „ … die Ursachen der Krise bekämpft werden und die Mitverursacher und Mitverursacherinnen … dabei einen entsprechenden Beitrag leisten, und wir somit auch ein Stück mehr Steuergerechtigkeit erlangen.“ Und, dass „ … es […]

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