… oder: „Macht meine Omi nicht an!“ – Die Jungen Schwarzen – Junge ÖVP, Junge Wirtschaft, Landjugend, Junge Industrie – halten sich nicht nur für außerordentlich „geil“. Sie halten sich auch für „jung“. Und „jung“ in Schwarz zu sein heißt vor allem auch, alles, was „alt“ in Schwarz sagt, mehr oder weniger jugendlich (oder das,was […]

Strukturelles Nulldefizit als Heilsbringer? – Fallbeispiel Deutschland: Die Schuldenbremse als umstrittenes Instrument der Budget- und Wirtschaftspolitik – Einladung zu Vortrag und Diskussion – Keynote: Achim Truger (Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung) – Zeit: Dienstag, den 10. Jänner 2012, 18:00 Ort: AK Wien, Konferenzsaal, 6. Stock, Prinz-Eugen-Straße 20-22, 1040  Wien – Anmeldung bis 5. Jänner 2011 […]

Am 16. Dezember 2011 präsentierte die Statistik Austria auf Basis der letzten EU-SILC Erhebung (2010) die aktuellen Armutsdaten für Österreich. Die Ergebnisse: während die Wirtschaftskrise keinen Anstieg von Armutsgefährdung bewirkte, nimmt „manifeste“ Armut stetig zu und erreicht 2010 einen neuen Höchststand. – Armutsgefährdung nahezu unverändert – Rund 1 Million Menschen – genau 1,004 Millionen, das […]

  „Der neue fiskalpolitische Pakt baut zusammen mit der jüngsten Verschärfung der Haushaltsüberwachung die ökonomische Governance in autoritärer Weise um.“ Das ist das  Urteil Bruno Rossmanns , ehemals Budgetsprecher des Grünen Parlamentsklubs, Budgetexperte der Arbeiterkammer Wien hinsichtlich der Gipfel-Ergebnisse des Europäischen Rats vom 8./9. Dezember.

Kurz, bündig pointiert. Der Film der deutschen Dienstleistungsgewerkschaft VERDI zur Griechenland – bzw. Euro-Krise. Sehenswert! Und zum weiterverbreiten –

Eine Erwiderung auf Heinrich Breidenbachs „Kommentar der Anderen“. – Die Debatte um eine Schuldenbremse in der Verfassung kommt in die Gänge. Nach einer etwas längeren „Schreckminute“ von einigen Tagen haben sich GewerkschafterInnen aller Schattierungen gegen eine derartige Maßnahme gestellt. Innerhalb der Regierungsparteien wächst der Widerstand. Fekter zieht über die „Sozen“ in allen Parteien vom Leder, […]

Munter geht sie dahin, die Debatte um die Staatsschulden, deren Bremse, Abgabenobergrenze oder vielleicht doch ein bisschen Solidarabgabe – und so nebenbei wird hin und wieder auch mal was fallen gelassen, wo denn „gebremst“ werden soll: bei Gesundheit + Sozialem, Bildung, Pensionen, … Und weil es nicht ganz einfach ist, diesem Maschinengewehrfeuer (ja, ich verwende […]

Nun ist sie also erst einmal im Ministerrat beschlossen. Die ‚Schuldenbremse‘: – Ab 2017 sollen Bund, Länder und Gemeinden einen „strukturell ausgeglichenen“ Haushalt erstellen, was erreicht ist, wenn das ’strukturelle‘ Defizit nicht über 0,35 % des BIP liegt. Ausnahmen von dieser Defizitschranke sollen nur bei „Naturkatastrophen“ oder „außerordentlichen Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates […]