Corona Update 19

Schneller als gedacht, befinden wir uns seit Dienstag dieser Woche wieder im totalen Lockdown. Die Regeln sind teilweise strenger als im Frühjahr. Viele Expert*innen meinen, dass dieser Lockdown viel zu spät gekommen ist. Die jetzt schon geltenden Regelungen des sogenannten sanften Lockdowns werden um folgendes verschärft: Es gelten folgende Ausgangsregeln, lediglich in folgenden Fällen ist […]

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Gepostet in: Arbeitsrecht


Die Alternative November 2020

Die November-Alternative 2020 ist da.

Unsere Themen in dieser Zeitschrift erstrecken sich von Wahlen, Mercosur, selbstverständlich auch Corona bis zum AMS-Frauenprogramm (und mehr 😉 – hier gleich online lesen.

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Gepostet in: Zeitschrift


Sicherungshaft – eine ablenkende Diskussion bei der Aufarbeitung von Behördenversagen?

Nach dem Terroranschlag in Wien ist auch die Diskussion um eine Sicherungshaft wieder neu entbrannt. Bundeskanzler Kurz meinte dazu kürzlich im Nationalrat, man verfüge nicht immer über die rechtlichen Möglichkeiten um Gefährder entsprechend überwachen und sanktionieren zu können und fügte daraufhin hinzu: „Eine Sicherungshaft wird kommen!“ Aber ist eine so gravierende Lücke bei den Handlungsoptionen […]

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Gepostet in: Demokratie, Menschenrechte


Corona Update Teil 18

Auch wenn das unglaubliche Terrorattentat erstmals seit Monaten dafür sorgt, dass die Corona News kaum mehr präsent sind, befinden wir uns seit Dienstag dieser Woche im zweiten Lockdown. Lange Zeit wurde uns mitgeteilt, dass es zu keinem zweiten Lockdown kommen wird. Und obwohl die Beschränkungen dieses Mal nicht so weitreichen sind, müssen wir doch mit […]

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Gepostet in: Arbeitsrecht, Demokratie, Ökologie & Arbeitswelt


Arbeiten von Corona Positiv getesteten Beschäftigten im Gesundheitsbereich?

Auch wir haben ein Recht auf Schutz vor Gefährdung und vor Ansteckung! Schon länger ist es in versorgungskritischen Bereichen des Gesundheitsbereich zulässig, dass Personen mit einem positiven Testergebnis bzw. wenn sie als K1 Kontaktperson einen Absonderungsbescheid erhalten, weiter zur Arbeit herangezogen werden. Die breitere Formulierung der neuen Verordnung führt bei den Mitarbeiter*innen in Gesundheitseinrichtungen zu […]

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Gepostet in: Arbeitsrecht, Recht, Soziale Arbeit


Fachtagung Pflege: Die Unabhängigen Gewerkschafter*innen waren dabei

Am Di 20.10.2020 hat in der Hofburg mit digitaler Beteiligung die Fachtagung Pflege stattgefunden. Diese Veranstaltung ist der Start des zweiten Schrittes im Pflegereformprozess. Der erste Teil war geprägt von Rudi Anschobers Bundesländertour und dem breit angelegten digitalen Beteiligungsprozess. Im zweiten Teil soll die Konkretisierung der notwendigen Schritte gelingen und im Frühjahr 2021 soll die […]

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Gepostet in: Pflege


Coronamaßnahmen update Teil 17

Nachdem die Zahlen weiter steigen, gelten ab Freitag dieser Woche neue Maßnahmen. Nicht alles wird bundesweit gleich geregelt, je nachdem wie hoch die Zahlen der Infizierten sind, gibt es auch lokale Unterschiede. Dieses mag auf den ersten Blick verwirrend sein, kann jedoch durchaus Sinn ergeben. Da nicht jede Region gleich betroffen ist, können Freiheiten solange […]

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Gepostet in: Arbeitsrecht, Demokratie, Ökologie & Arbeitswelt


Linke Mehrheit, anyone?

Notizen zur Wien-Wahl 2020 von Karin Stanger Sagen wir’s wie es ist: Es gibt nur eine Koalitionsvariante, die eine lebenswerte Stadt – für alle – im Blick hat. Doch erst eine Analyse der Wahlergebnisse. Implosion – Das rechtsextreme Lager ist kollabiert. Die FPÖ kommt auf 7,11 % – das ist ein Minus von 23,7 %. […]

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Gepostet in: AUGE/UG, Demokratie, Ökologie & Arbeitswelt