Notizen zur Wien-Wahl 2020 von Karin Stanger Sagen wir’s wie es ist: Es gibt nur eine Koalitionsvariante, die eine lebenswerte Stadt – für alle – im Blick hat. Doch erst eine Analyse der Wahlergebnisse. Implosion – Das rechtsextreme Lager ist kollabiert. Die FPÖ kommt auf 7,11 % – das ist ein Minus von 23,7 %. […]

von Alfred Stiglbauer, Ökonom und AUGE/UG Betriebsrat bei der Österreichischen Nationalbank Ich verstehe die gute Absicht hinter dem Vorschlag, das Arbeitslosengeld von einem höheren Niveau starten zu lassen und es dann auf das jetzige Niveau absinken zu lassen. Aus mehreren Gründen ist das aber wohl doch keine so gute Idee: Unter den gegebenen Umständen ist […]

Seit Anfang Juli ist wieder einiges passiert. Nach den anfänglichen schnellen Öffnungen, Lockerungen und niedrigen Zahlen, gibt es wieder Maskenpflichten in der Post, im Supermarkt, in Banken, sowie Beschränkungen bei der Einreise und größere Cluster. Mittlerweile entschieden sind einige verfassungsrechtliche Fragen, auch die mit den Ausgangsbeschränkungen in Zusammenhang stehenden Strafen wurden größtenteils als verfassungswidrig erkannt. […]

Mit 1.07.2020 wird die Lockerungsverordnung, wie schon angekündigt, abgeändert. In der Gastronomie ist die Selbstbedienung wieder möglich, die Maskenpflicht für Kellner ist gefallen und die Sperrstunde wurde erweitert. Veranstaltungen ohne zugewiesene Sitzplätze sind bis zu 100 Personen erlaubt, mit zugewiesenen Plätzen in geschlossenen Räumen bis zu 250 Personen und im Freiluftbereich bis zu 500 Personen. […]

Mit Juli fällt die Maskenpflicht für Kellner in Gastronomiebetrieben, Mannschaftssport ist Indoor, sowie Outdoor wieder erlaubt und mit September wurde die Möglichkeit von größeren Kulturveranstaltungen in Aussicht gestellt. Gegen verhängte Coronastrafen muss weiterhin einzeln rechtlich vorgegangen werden und auch die Reisewarnungen für klassische Ferienziele bleiben aufrecht. Wenn gleich das Außenministerium zumindest mittlerweile klargestellt hat, dass […]

Pünktlich am 15.06.20 gab es die nächsten Lockerungen. Mit Verordnung BGBl II 266/202 ist die Maskenpflicht im Handel gefallen, in der Gastronomie für die Gäste, das Personal muss bis auf Weiteres weiterhin Maske tragen, auch in Apotheken, beim Arztbesuch bleibt die Maskenpflicht aufrecht. Grundsätzlich bleibt sie überall dort bestehen wo ein Einhalten des 1m Mindestabstandes […]

Diese Woche hat sich wieder einiges getan, es gibt Neuregelungen bei der Kurzarbeit, Klarstellungen zu den Veranstaltungen und einiges mehr: Corona und Arbeit In der Verordnung 231/2020 des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz ist nunmehr klargestellt, dass es sich bei Zusammenkünften gemäß des Arbeitsverfassungsgesetz nicht um Veranstaltungen handelt und diese daher von den […]

Da der 1.Mai-Aufmarsch von der Wiener SPÖ heuer virusbedingt abgesagt wurde, wird auch die UG mit ihrem Info-Tisch am Ring nicht vertreten sein.