Na, BRAK …

… AUGE/UG goes (wieder) BetriebsratsakademikerInnen! Rudolf Haberler, stv. Betriebsratsvorsitzender ÖHTB (li.) und Karin Samer, Betriebsratsvorsitzende Kinderfreunde Wien (re.) haben die Wiener BetriebsrätInnen-Akademie (BRAK) abgeschlossen. Am 1. Dezember fand die feierliche Überreichung der Zertifikate durch ÖGB-Präsident Foglar und AK-Präsident Tumpel statt.               Die AUGE/UG freut sich und gratuliert „ihren“ frischgebackenen […]

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Gepostet in: AUGE/UG


EU-Gipfelbeschlüsse/ Schuldenbremse: „… demokratiepolitische Bankrotterklärung.“

  „Der neue fiskalpolitische Pakt baut zusammen mit der jüngsten Verschärfung der Haushaltsüberwachung die ökonomische Governance in autoritärer Weise um.“ Das ist das  Urteil Bruno Rossmanns , ehemals Budgetsprecher des Grünen Parlamentsklubs, Budgetexperte der Arbeiterkammer Wien hinsichtlich der Gipfel-Ergebnisse des Europäischen Rats vom 8./9. Dezember.

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Gepostet in: EU, Facts&Figures, Finanzmarkt, Gewerkschaften, Wahlen und AK, Kapitalismus, neoliberale Umverteilung, Sozialstaat, Steuersystem, Vermögen


„Schuldenbremse aktuell, Teil 2: Grüne Wirrungen

Blick ins Grüne. Dort ist mann/frau scheinbar noch ganz besoffen vom letzten EU-Gipfel. Zumindest einer: Peter Pilz. Wer solche Freunde hat, braucht kaum Feinde mehr. Nun, war die Position Zustimmung zu Schuldenbremse nur gegen Vermögenssteuern schon nicht unproblematisch – die Einführung von Vermögenssteuern macht den Unsinn einer Schuldenbremse nicht sinniger – hat sich die Frage […]

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Gepostet in: EU, Gewerkschaften, Wahlen und AK


Schuldenbremse aktuell, Teil 1: Rote Irrungen

Ein ÖGB, der plötzlich die Schuldenbremse in einfachem Gesetzesrang abfeiert. Ein Grüner, der in vollkommener EU-Besoffenheit (siehe Teil 2) nun der Schuldenbremse die Verfassungsmehrheit geben will. Die Schuldenbremse blockiert offensichtlich auch das Denken. – Rote Irrungen …. – ÖGB Bundesvorstand, 24. November 2011. Der ÖGB beschließt mit den Stimmen von FSG und UG gegen die […]

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Gepostet in: Bericht aus dem ÖGB, EU, Gewerkschaften, Wahlen und AK


Gehaltsverhandlungen im öffentlichen Dienst: Stillstand, Resolutionen und „grünes Licht“ für Kampfmaßnahmen

Man/frau weiß es inzwischen ohnehin schon aus der Presse: der Bundesvorstand der GdG-KMSfB – der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten – hat aufgrund des Stillstandes bei den Gehaltsverhandlungen grünes Licht für gewerkschaftliche Maßnahmen (Streikbeschluss) gegeben. Das letzte „Angebot“ der Dienstgeber-Seite lag bei 2,5%, darüber hinaus wurde keinerlei Gesprächsbereitschaft signalisiert. Neuerlicher Gesprächstermin wurde keiner vereinbart. Ähnlich lautende Beschlüsse […]

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Gepostet in: Arbeitskampf, Bericht aus dem ÖGB, Gewerkschaften, Wahlen und AK


VERDI: Der Film zur Euro-Krise

Kurz, bündig pointiert. Der Film der deutschen Dienstleistungsgewerkschaft VERDI zur Griechenland – bzw. Euro-Krise. Sehenswert! Und zum weiterverbreiten –

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Gepostet in: Arbeitslosigkeit, EU, Facts&Figures, Finanzmarkt, Gewerkschaften, Wahlen und AK, Kapitalismus, Löhne/Gehälter, neoliberale Umverteilung, Steuersystem, Vermögen


Von „Linken“ in der „Schulden-Sackgasse“, Konservativen als „Sparmeistern“ und anderen Mythen

Eine Erwiderung auf Heinrich Breidenbachs „Kommentar der Anderen“. – Die Debatte um eine Schuldenbremse in der Verfassung kommt in die Gänge. Nach einer etwas längeren „Schreckminute“ von einigen Tagen haben sich GewerkschafterInnen aller Schattierungen gegen eine derartige Maßnahme gestellt. Innerhalb der Regierungsparteien wächst der Widerstand. Fekter zieht über die „Sozen“ in allen Parteien vom Leder, […]

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Schulden „bremsen“? Ja, aber mit dem KHG seiner Abgabenquote …

… und der Fiona (1) ihrem Geld! Nun, gerne werden GegnerInnen einer im Verfassungsrang stehenden Schuldenbremse als SparverweigerInnen denunziert. Ihnen wird gerne vorgeworfen, sie hätten den „Ernst der Lage“ nicht erkannt, würden „Tatsachen ignorieren“ und der alten Politik des „Schulden machens“ frönen, Belastungen auf „nachkommende Generationen“, die Kinder und Kindeskinder abwälzen. Sie wären diejenigen, welche […]

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Gepostet in: AUGE/UG, Gewerkschaften, Wahlen und AK