Wenn Konservative, „Reichenversteher“, Rechte in orange und blau, Industrielle und Wirtschaftstreibende gegen Vermögenssteuern geradezu hysterisch zu wettern beginnen, kommt u.a. neben dem Argument, dass diese insbesondere den „Mittelstand“ belasten würden, auch immer wieder jenes, dass das Aufkommen nur ausgesprochen gering wäre und den Aufwand nicht lohnen würde. – Zum ersten Argument, Vermögenssteuern würden den „Mittelstand“ […]

– Rund ein Monat ist es nun her, dass der Euro-Gipfel tagte und ein umfassendes Griechenlandpaket beschlossen wurde. So manch/e optimistische/r, politische/r BeobachterIn sah sogar erste, wenn auch zaghafte Schritte in Richtung von Euro-Bonds und eines europäischen Währungsfonds gesetzt. Und tatsächlich: die Diskussion rund um niedrig verzinste Europa-Anleihen welche eine besonders wirksame Maßnahme gegen Spekulationswellen […]

1988 wurde sie gegründet: die Liste BR-alternativ als parteiunabhängige Alternative zu FSG und FCG im Betriebsrat. Seit damals ist die alternative und ausgesprochen kämpferische Personalvertretungsliste der „alten“ Siemens PSE (später SIS und CMT) – der Belvederegasse-BLOG berichtet(e) regelmäßig über die Arbeitskämpfe in der Siemens-Software-Sparte – beständig gewachsen und ist seit Oktober 2010 Dachorganisation der unabhängigen […]

In den aktuellen WSI-Mitteilungen 7/2011 findet sich der aktuelle Europäische Tarifbericht des WSI 2010/2011. Einmal mehr analysiert der Autor Thorsten Schulten, Experte für europäische Arbeits- und Tarifpolitik der gewerkschaftsnahen bundesdeutschen Hans-Böckler-Stiftung die Lohnentwicklung in Europa über die letzten beiden Jahre hinweg. Wie sich also Löhne in der Krise entwickelten. Und wie sich Löhne „nach“ der […]

Immer wieder veröffentlichen wir auf dem Belvederegasse-BLOG Stellungnahmen des Betriebsrats CMT – ehemals Siemens SIS & CT, ehemals Siemens PSE ehemals – zu aktuellen Problemen, Arbeitskämpften etc. im Konzern. Die Mehrheit im Betriebsrat CMT stellt die Liste BR-alternativ (BR-alternativ erzielte knapp über 79 % der Stimmen und 9 von 11 BR-Mandaten), auf der viele AUGE/UG-AktivistInnen […]

Finnland hat eine Regierung. Nun, das ist an und für sich nichts Aussergewöhnliches, das hat an und für sich so gut wie jeder Staat, jedenfalls in der Regel jeder Staat westlich-demokratischen Zuschnitts. Finnland wäre allerdings nicht Finnland, erschiene die neue Regierung einem in traditionellen „Links-Rechts“- Schemata denkenden Kontinentaleuropäer nicht etwas ungewohnt, um nicht zu sagen […]

Dieter Schrage ist tot. Wir trauern um ihn mit seinen Angehörigen, FreundInnen, WegbegleiterInnen. Als Arena-Besetzer und ewigen Revoluzzer, als Querdenker, als Anarchist, als Grünpolitiker, als Kunstvermittler, als Kulturarbeiter, als engagierten Senior, als manchmal sprunghaften und nicht immer ganz einfachen Menschen haben ihn viele von uns gekannt, geliebt, geschätzt, manchmal „gefürchtet“. Um Dieter Schrages Wesen als […]