… und die Demokratie auf der Strecke bleibt: Investitionsschutzklauseln (ISDS) im TTIP und die Erfahrungen Kanadas mit dem berüchtigten Kapitel 11 der NAFTA-Freihandelszone. Von Daniel Görgl   . Im Jänner 2014 jährte sich die Unterzeichnung des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (NAFTA) zwischen den USA, Kanada und Mexiko zum 20. Mal. Ein großes Jubiläumsfest hätte es werden sollen, […]

Seit 28. März wird in den Betrieben der Steiermark gewählt. Heute, am 31. März, starten auch die AK-Wahlen im Burgenland. Ein vorläufiges Endergebnis für die Steiermark wie für das Burgenland wird am 9. April, spät abends, vorliegen. . In der Steiermark sind über 377.000 ArbeitnehmerInnen wahlberechtigt. Rund 44 Prozent der Beschäftigten können ihre  Abgeordneten – […]

an alle, die unseren AK-Wahlerfolg in Wien möglich gemacht haben: an die vielen AktivistInnen, die teilweise zu nachtschlafender Zeit aufgestanden sind, um unsere Informationen an die Leute zu bringen; an jene, die verlässlich und oft sehr kurzfristig Transportdienste übernommen haben; an die Personen, die spannende Veranstaltungen organisiert und durchgeführt haben; an alle, die via facebook, […]

Aha: per ÖNORM sollen wir nun zur Rippe des Mannes gemacht werden (s. u.a. Standard, 17.3.2014). „Mitgemeint“ seien Frauen bei der männlichen Sprache ohnehin und daher die eigene Benennung nicht notwendig. Auch ein nachgestelltes .a oder .in beim Titel sei nicht notwendig, weil ja Abkürzungen eh Frauen auch inkludieren. Ja, merken wir. Deshalb schaut ja […]

Nun, ihre  ganz eigene Wahrnehmung dürften die Freiheitlichen Arbeitnehmer allerdings nicht nur hinsichtlich der Interpretation bisheriger Wahlergebnisse haben, wie schon in Teil erwähnt. Behauptet die FA doch tatsächlich ganz ernsthaft die Vertretung des „kleinen Mannes“ in der AK sein. Und das ausgerechnet mit einem Topverdiener an der Spitze: Bernhard Rösch. Als „Hammer in der Kammer“ […]

Der AK-Wahlkampf in Wien neigt sich so langsam dem Ende zu. Eine typische Wahlkampftätigkeit: Infomaterial verteilen. Auf der Straße. In Betrieben. Und vor den Betrieben. . Und es handelt sich dabei um jede Menge Information, die da unter das Wahlvolk gebracht wird. Beziehungsweise wurde. An die 100.000 Folder wurden über den ganze Wahlkampf hinweg von […]

Die neuesten Zahlen belegen es: Menschen mit Behinderung sind von Arbeitslosigkeit deutlich häufiger betroffen als sogenannte Gesunde. Von Johann Leisch Während im Februar die Arbeitslosenzahlen um 5,2 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen sind, liegt dieser Wert bei Menschen mit Behinderung bei sage und schreibe erschreckenden 13,2 %! Die Steigerung beträgt somit in den letzten 8 […]

Was nicht sein darf, ist nicht. Wahlniederlagen zum Beispiel. In der freiheitlichen Welt herrscht entsprechend Neusprech. In ihr gibt es keine Wahlniederlagen. Und wenn doch, werden sie schlichtweg zu Siegen, zu einem „Erfolgsweg“ umgeschrieben. . So zuletzt auch bei den AK-Wahlen. Die sind bislang nämlich für die Freiheitlichen ArbeitnehmerInnen keineswegs so verlaufen, wie sie es […]