BREXIT (II): „Rechtes“ Leave vs. „linkes“ Remain – Warum ein EU-Austritt für Linke keine Perspektive sein kann
Im ersten Teil der wurden die Ergebnisse der Nachwahl-Analyse des „Lord Ashcroft Polls“-hinsichtlich des Stimmverhaltens entlang Alter, Geschlecht und sozialem Status zusammengefasst. Weiters wurden die Wünsche nach „nationaler Selbstbestimmung“ sowie einem weitgehenden Zuwanderungsstopp als wesentliche Motive der Austritts-BefürworterInnen für ihre Wahlentscheidung beschrieben. Im zweiten Teil geht es vor allem, unter welchen ParteigängerInnen die „Leave“- und […]
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BREXIT (I): Wer, Warum, Wo, Wie abstimmte
Das britische Meinungsforschungsinstitut „Lord Ashcroft Polls“ hat unmittelbar nach dem Referendum über 12.000 WählerInnen hinsichtlich Stimmverhalten und Motivationslagen befragt. Manche Ergebnisse der Erhebung kommen dabei durchaus bekannt vor. Etliche lassen auch Schlüsse auf die Stimmungslage am Kontinent, auch in Österreich. Und alle zeugen jedenfalls davon, dass dringender politischer Handlungsbedarf gegeben ist. Am 23. Juni 2016 […]
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Präsidentschaftswahlen: Wie ArbeitnehmerInnen und Gewerkschaftsmitglieder wählten
Die Präsidentschaftswahlen sind geschlagen. Knapp aber doch hat Van der Bellen die Wahlen gewonnen. Hofer – und damit ein extrem rechter, aus dem Burschenschaftermilieu kommender FP-Chefideologe – konnte als Staatsoberhaupt erfolgreich verhindert werden. Einen wesentlichen Anteil an Van der Bellens Sieg und Hofers Niederlage haben dabei die Frauen – und die Gewerkschaftsmitglieder. Was wären Wahlen […]
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ÖGB! Was sonst?
Am Ersten Mai, dem internationalen Kampftag der ArbeiterInnenklasse, veröffentlichte das Nachrichtenmagazin “profil” ein Interview mit dem ÖGB-Präsidenten Erich Foglar, in dem er „einen anderen Umgang mit der FPÖ“ einforderte und eine Zusammenarbeit mit der FPÖ nicht ausschließen wollte. Als SPÖ-Mitglied kann Foglar natürlich sagen was er will. [1] [2] Berechtigt kritisiert wurde Foglar aber vor […]
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Menschenrechte sind unteilbar?
Eigentlich macht’s sprachlos. Trifft wie eine kalte Watsche ins Gesicht: die Stellungnahme von ÖGB und BAK zur Änderung des Asylgesetzes, inkl. „Notstandsverordnung“. Weder in Charakter noch in Inhalt spiegelt diese Stellungnahme die Stimmung und Diskussionen in den Gremien von AK und ÖGB wider – in weiten Teilen widerspricht sie sogar bisherigen Positionierungen. Der ÖGB […]
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AK OÖ: Vollzeitarbeit zu Niedriglöhnen
In einer aktuellen Studie hat die AK Oberösterreich erhoben, wie viele Vollzeitbeschäftigte in Österreich zu Niedriglöhnen arbeiten. Es sind erschreckend viele. . 1.700 Euro Mindestlohn – das ist die aktuelle Mindestlohnforderung von ÖGB und Gewerkschaften. Das entspräche einem durchschnittlichen monatlichen Nettoeinkommen von 1.310 Euro. Das ist nicht wirklich viel. Allerdings gibt es immer noch 344.000 […]
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Die GPA-djp in Zahlen
Die GPA-djp ist die mitgliederstärkste Einzelgewerkschaft Österreichs. Im Rahmen des letzten GPA-djp Bundesforums im Herbst vergangenen Jahres wurde Bilanz über die Mitgliederentwicklung gezogen. Erfreulich für die Angestelltengewerkschaft: Die GPA-djp hat an Mitgliedern zugelegt. Erfreulich für die AUGE/UG: sie konnte ihren Stand an BetriebsrätInnen in der GPA-djp deutlich erhöhen. Von Fritz Schiller Zu jedem ihrer Bundesforen […]
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Repressionswellen und Hexenjagd in der Türkei
Die bislang jüngste Repressionswelle des AKP-Regimes richtet sich gegen die UnterzeichnerInnen eines Aufrufes von „Akademikern für den Frieden“. Diese hatte die Kriegsführung der türkischen Sicherheitskräfte in den überwiegend von KurdInnen bewohnten Gebieten in der Südost-Türkei scharf kritisiert und Schritte zum Frieden gefordert. Auf diesen Aufruf reagierte der Staatschef Tayyip Recep Erdoğan unter anderem mit Verratsvorwürfen. […]
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