WIFO-Monatsberichte 3/2011 (Teil 2): Wie Sozialpolitik auf die Konjunktur wirkt(e)

Es blieb allerdings – um die Auswirkungen der Krise in ihrer vollen Härte abzuschwächen – bekanntlich nicht nur beim „Wirken lassen“ der automatischen Stabilisatoren, es wurden neben milliardenschweren, die Staatshaushalte besonders belastenden Bankenrettungspaketen auch Konjunkturpakete geschnürt. Die StudienautorInnen und Verfasser des Beitrags in den WIFO-Monatsberichten analysieren dabei die Konjunkturpakete hinsichtlich der Anteil an sozialpolitischen Maßnahmen. […]

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WIFO-Monatsberichte 3/2011 (Teil 1): Mit dem Sozialstaat gegen die Krise

Ergebnisse die nicht überraschen. Ergebnisse die nun allerdings schwarz auf weiss vorliegen: der Sozialstaat, bzw. sozialpolitische Maßnahmen leisteten in der jüngsten Wirtschaftskrise einen wesentlichen Beitrag zur Stabilisierung. – Ja, es war ausgerechnet der den Neoliberalen so verhasste Sozialstaat, der entscheidend dazu beitrug, in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise die befürchteten dramatischen Auswirkungen auf BIP und […]

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Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, BRD: Wer für die Krise tatsächlich zahlt

Eine kürzlich erschienene Studie der deutschen Friedrich-Ebert-Stiftung untersucht, welche Kosten einzelnen Gruppen bzw. Playern der deutschen Volkswirtschaft (Staat, Lohnabhängige, TransferbezieherInne, VermögensbesitzerInnen)  aus der Finanz- und Wirtschaftskrise denn so entstanden sind, wer also – und das ist ja eine jener Fragen, die ja seit Ausbruch der Krise besonders bewegt – die Krisenkosten überwiegend zu tragen hat. […]

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„Euro-Plus-Pakt“: Neoliberalismus, beinhart

Von einer breiteren Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt – in den Nachrichten dominierte Libyen und Japan – verabschiedete der Europäische Rat am 24./25. März(Schlussfolgerungen) ein umfangreiches Maßnahmenpaket für „ein intelligentes, nachhaltiges, sozial integratives und beschäftigungswirksames“ Wachstum, das die „wirtschaftspolitische Steuerung und die Wettbewerbsfähigkeit des Euro-Währungsgebiets und der Europäischen Union stärken soll.“ – „D-Mark-Imperialismus“: der Pakt für Wettbewerbsfähigkeit […]

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BEIGEWUM: „EU-Wirtschaftsregierung – eine stille neoliberale Revolution“

In einem Beitrag im neuen Kurswechsel, der Zeitschrift des BEIGEWUM, analysieren die AutorInnen und EU-ExpertInnen Christa Schlager und Elisabeth Klatzer die Vorschläge der EU-Kommission zu einer EU-Wirtschaftsregierung (Verschärfung des Stabilitäts- und Wachstumspakts, automatisierter Sanktionsmechanismus, mittel- und unmittelbarer Eingriff in nationalstaatliche Lohn- und Wirtschaftspolitik etc.) die gemeinsam mit dem kürzlich im EU-Rat beschlossenen „Pakt für den […]

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ÖGB fünf Jahre nach der BAWAG-Krise: Abgesagte Reformen und die Vertrauenskrise

Das dieswöchige „Profil“ setzt sich fünf Jahre nach der BAWAG-Krise mit dem Ist-Zustand des ÖGB auseinander. Ein durchaus interessanter und lesenswerter Beitrag, der einmal mehr den ÖGB in einer „Krise“ sieht. Knappe Finanzen und daraus resultierende Verteilungskämpfe zwischen Einzelgewerkschaften und ÖGB-Zentrale. Schwache Zentrale hier, starke Einzelgewerkschaften da. Sinkenden Mitgliederzahl und damit einher gehend eine Schwächung […]

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Gewerkschaftsproteste in den USA: „Wisconsin – the home of the brave“

Von Thomas Schmidinger,  Lektor am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien und Ersatzmitglied des Betriebsrats des wissenschaftlichen Personals der Uni Wien. Derzeit ist er als Research Fellow an der University of Minnesota in den USA tätig. – In Schottenrock mit Helm und roter Weste reckt er die linke Faust hoch während er lauthals mit Zehntausenden […]

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Niederösterreich: „Grün“-Gewerkschafter goes BZÖ

Tja. Oft einmal hat frau/man ein Pech. Es geht wieder einmal um Niederösterreich. Wieder einmal um die Grünen Niederösterreich. Wieder einmal halten wir fest: es geht nicht um die Grünen in Niederösterreich gesamt, um die zahlreichen engagierten GemeinderätInnen, die es wahrlich nicht leicht haben, vor allem auch nicht mit der Landespartei, nein, es geht wieder […]

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