2020 war ein Jahr sehr zurückhaltender Gehaltsabschlüsse. In fast allen Branchen wurde in Höhe der Inflationsrate abgeschlossen. Aufgrund von hoher Krisenbetroffenheit einerseits und schwer einschätzbaren Entwicklungen andererseits war das schmerzvoll, aber oftmals vertretbar. In anderen europäischen Ländern kam der Abschuss von Kollektivverträgen zum Erliegen oder wurden – nicht selten sogar mehrjährige – Einmalzahlungen vereinbart, die keinerlei Nachhaltigkeit haben. Der Erhalt der Kaufkraft im Krisenjahr 2020 kann so in viele Branchen als Erfolg für die Arbeitnehmer*innen gesehen werden.

Seit Anfang des Jahres sind in Österreich 22 Frauen durch männliche Gewalt gestorben. Im europäischen Vergleich stehen wir an der traurigen Spitze, was Gewalt an Frauen angeht.

Am 21.10.2021, verzeichnete Österreich den 22. Frauenmord im Land. Bereits im Mai wurde von der Regierung ein Maßnahmenpaket für mehr Gewaltprävention und gegen Gewalt an Frauen geschnürt. Fast 25 Millionen Euro wurden dafür in Aussicht gestellt. Damals ging es gerade um den 9. Frauenmord, inzwischen sind wir bei der traurigen Nummer 22. Und das Jahr ist noch nicht vorbei. Dass das Maßnahmenpaket greift, ist noch nicht zu erkennen.

In unserem derzeit gültigen Pensionssystem, dessen Finanzierung im Umlageverfahren, also aus Beiträgen der Erwerbstätigen sowie aus Bundesmitteln erfolgt, sind einige Voraussetzungen entscheidend. So ist zunächst das Prinzip der Pflichtversicherung hervorzuheben, durch das alle über der Geringfügigkeitsgrenze beschäftigten Personen vom Anbeginn ihrer Erwerbstätigkeit in die Pensionsversicherung eingebunden sind.

In Österreich ist die Schwerarbeit per Verordnung geregelt. Diese zählt Tätigkeiten auf, die „unter körperlich oder psychisch besonders belastenden Bedingungen erbracht werden“. Dazu gehört etwa Schicht- und Wechseldienste, Nachtarbeit oder Arbeit unter Hitze und Kälte. „Schwere körperliche Arbeit“ wird für Männer mit einem Verbrauch von 2.000 und für Frauen mit einem Verbrauch von 1.400 Arbeitskalorien während „einer achtstündigen Arbeitszeit“ definiert. Auch die berufsbedingte Pflege fällt unter die Schwerarbeitsverordnung.

Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung werden bei Vorliegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit erbracht. Als Berufskrankheiten gelten nur die in einer Anlage zum Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (Anlage 1 zum ASVG) aufgezählten Krankheiten. Während auf der österreichischen Berufskrankheitenliste nur 53 anerkannte Berufskrankheiten zu finden sind, umfasst die deutsche BK-Liste derzeit 80 Erkrankungen. Eine Begründung warum die deutsche BK-Liste umfangreicher ist, ist der Weg wie Berufskrankheiten auf diese Liste kommen. Während es in Deutschland ein ExpertInnengremium gibt, das nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen prüft und den Aktualisierungsprozess bestimmt, fehlt ein solches Gremium in Österreich.

Spätestens seit der Regierung ÖVP/FPÖ I hat ein Signifikanter Umbau des Österreichischen Sozialsystems zu Gunsten Vermögender und Profitorientierter Unternehmen und Konzernen Einzug gehalten. Die Reallohnentwicklung (+9 %) der letzten 2 Jahrzehnte, mit einhergehender Preisentwicklung von sagenhaften +57,6 % , bestätigen deutlich die Schieflage jeglicher Wertschätzung gegenüber Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Am Wochenende gabs am Volksstimmefest eine spannende Diskussion zum Thema Arbeitslosigkeit und Arbeitslosengeld. Danke für die Einladung Josef Stingl und dem Gewerkschaftlicher Linksblock (GLB). Auf dem Podium diskutierten unsere Bundessprecherin Karin Stanger, Rudolf Silvan / SPÖ und Emmerich Tálos /Politikwissenschafter. Christoph Zarits vom ÖAAB hatte am selben Tag abgesagt hat. Unsere Position: „Es braucht eine deutliche Erhöhung des Arbeitslosengeldes. Die […]

Unabhängige GewerkschafterInnen und AUGE/UG fordern sofortiges Handeln der Politik! Solidarität mit den Menschen in Afghanistan!

„Worauf wird gewartet? Wir lassen derzeit Menschen bewusst im Stich, die sich unter permanentem Risiko für Leib, Leben und Gesundheit für die Menschenrechte in den letzten Jahren in Afghanistan eingesetzt haben. Da ist es wohl nicht zu viel verlangt, alles nur erdenklich mögliche zu tun, um hier viele Leben und damit auch universelle Werte zu retten, auf die wir uns so gern berufen“, sagt Marion Polaschek, Vorsitzende der Unabhängigen GewerkschafterInnen im ÖGB.