Eine kurze Nachbetrachtung zum Ergebnis der Nationalratswahlen Der Schock sitzt erstmal tief. In ihrer Hochburg Wien Neubau haben die Grünen über 20 Prozent verloren. Die Liste Pilz stellte sich im Endeffekt als die kleinere Herausforderung dar, mehr Stimmen gingen an die SPÖ, damit haben grüne StammwählerInnen der SPÖ den zweiten Platz gerettet. Von Veronika Litschel.

Die Sozialpartnerschaft ist tot. Lang lebe die Sozial- Partnerschaft! Wenn es nach den Rechten und den Liberalen geht, soll die Sozialpartner- Schaft abgeschafft oder zumindest stark ausge-höhlt werden. Tückisch ist sie – die Aufkündigung des Klassenfriedens von oben. Wir werden die Sozial- Partnerschaft in den näch- Stern fünf Jahren brauchen. Von Karin Stanger „In Österreich […]

ÖVP und FPÖ kratzen an der Zwei-Drittel-Marke. Die mitte-links Parteien sind schwach wie noch nie zuvor. Die Grünen haben nach 30 Jahren im Nationalrat den Einzug knapp verpasst. Und Strache will Österreich den Visegrad-Staaten anschließen. Es drohen harte Zeiten. Österreich hat am 15. Oktober gewählt. Das Ergebnis – noch vor Auszählung der letzten Wahlkarten – […]

In den nächsten Jahren steht viel auf dem Spiel. Nichts Geringeres als die Errungenschaften der ArbeitnehmerInnen, nichts geringeres als die Demokratie selbst. Neoliberalismus und antidemokratische Tendenzen in einer Gesellschaft hängen eng zusammen. Wer aber diesen antidemokratischen Weg gehen will, der muss mit heftigen Widerstand der ArbeitnehmerInnen rechnen.

Die neueste Gesetzesnovelle soll es leichter machen, abgelehnte AsylwerberInnen abzuschieben. Ein Gastkommentar von Herbert Langthaler Es ist Wahlkampf. Seit einem viertel Jahrhundert bedeutet das: von Halblinks über Rechts bis Ganzrechts werden die Flüchtlinge als Quell allen Übels vorgeführt. Waren es in den 1990er Jahren die Rumänen, später Afrikaner, dann Tschetschenen sind es zuletzt Afghanen. Bisher […]

25. September 2017 um 10:30 Uhr in Kuffern 4. Oktober 2017 um 14:00 Uhr in St. Ruprecht an der Raab Werte KollegInnen, werte BetriebsrätInnen! Die Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier veranstaltet wegen des Erlöschens des Kollektivvertrages für das grafische Gewerbe zwei Protestkundgebungen mit Protestmarsch. Erste Entgeltschmälerungen sind in der Branche schon umgesetzt worden und […]

Sebastian Kurz zieht neuerdings unter dem Titel „neue Gerechtigkeit“ gegen Ausbeutung zu Felde. Aber keine Angst, wenn bei Kurz vom Kampf gegen Ausbeutung die Rede ist, geht es natürlich nicht um prekarisierte Beschäftigte, um Niedriglöhne, miese Arbeitsbedingungen, um Arbeit ohne Dokumente oder gar um eine grundsätzliche Kapitalismuskritik. . Nein, Kurzens Kampf betrifft den „ausbeuterischen Staat“ […]

Wer das Sommergespräch mit FPÖ-Strache verfolgt hat – zugegeben, bei all dem Geschwurbel nicht wirklich einfach – kam streckenweise aus dem Staunen nicht heraus. Etwa, wenn es um die Frage Kollektivverträge, Mindestlöhne etc. ging. Nicht nur die Unkenntnis Straches in dieser Materie war beeindruckend. Und: einmal mehr belegt die FPÖ, auf welcher Seite sie steht. […]