Betriebsratswahlen bei den ÖBB: Schöne Zugewinne für UG-Listen
Bereits 2013 gab es für die Unabhängigen GewerkschafterInnen Grund zur Freude. Die UG-vida konnte sich damals bei den ÖBB-Betriebsratswahlen ÖBB von 3,17 auf 5,7 Prozent der Stimmen steigern und von 11 auf 16 Betriebsmandate deutlich zulegen. Und der Erfolgskurs der UG-vida setzt sich auch 2017 fort. Denn die UG-vida hat einmal mehr zugelegt. Mit teilweise […]
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Wählen gehen! ÖH-Wahlen von 16. bis 18. Mai
Weil ÖH-Wahlen auch berufstätige Student_innen angehen, bzw. studierende Arbeitnehmer_innen und es eine starke, unabhängige und engagierte Interessensvertretung der Studierenden braucht, ein Aufruf: Hingehen und wählen! Warum und Wie? Mehr dazu in diesem Beitrag. Die Österreichische Hochschüler_innenschaft ist die gesetzliche Vertretung aller Student_innen in Österreich. Sie wird alle zwei Jahre gewählt – und im Mai 2017 […]
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Türkei: Verfassungsreferendum im Ausnahmezustand
von Joachim Becker Auf den ersten Blick scheint in Istanbul alles seinen gewohnten Gang zu gehen. Die Straßen sind verstopft, die Leute hasten zur Fähre. Seit Wochen ist es ruhig, hat es keine Anschläge gegeben. Doch ist die Polizeipräsenz ungleich stärker als noch im Frühsommer. An manchen Tagen scheint die Istiklal Caddesi, die traditionelle Einkaufsstraße […]
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Österreichisches Regierungsprogramm bleibt 2017 frauenfeindlich
Die österreichische Bundesregierung, die sich aus SPÖ und ÖVP zusammensetzt, hat sich Anfang des Jahres 2017 auf ein Arbeitsprogramm geeinigt. Die großartigen Versprechungen des neuen Bundeskanzlers Kern (SP) zerplatzen wie Seifenblasen, denn aus feministischer Sicht bleibt das Regierungsprogramm frauenfeindlich. Von Veronika Reininger, freiberufliche Journalistin Die Bundesregierung beschließt als Frauenförderungsmaßnahme eine verpflichtende Frauenquote von dreißig Prozent […]
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„Gefährder“ von Gewerkschaftsrechten
Mittlerweile seit zwei Wochen sorgt Innenminister Sobotka mit seinen Plänen zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit nun schon für Wirbel. So soll in Zukunft wegen „wirtschaftlicher Einbußen“ für „Geschäfte“, „Erwerbsfreiheit“ oder „wirtschaftliche Interessen Dritter“ Versammlungen an bestimmten Orten untersagt werden können. Dieser Vorstoß Sobotkas zeigt, welch autoritärer Geist inzwischen im Innenministerium Platz genommen hat.
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AK-Wertschöpfungsbarometer 2015: Gewinne „demokratisieren“!
Jährlich veröffentlicht die AK Oberösterreich den Wertschöpfungsbarometer. Dieser analysiert neben der von den ArbeitnehmerInnen in Österreich erbrachte Wertschöpfung insbesondere auch wie die erwirtschafteten Gewinne verwendet werden. Und einmal mehr zeigt sich: „Zukunftsgerichtet“ geschweige denn „nachhaltig“ ist die Gewinnverwendung nicht. Höchste Zeit, den EigentümerInnen und ihren AgentInnen die alleinige Verfügungsmacht über Gewinne aus der Hand zu […]
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Regierungsprogramm 2017/2018: Repression statt Investition
Eine Erst- und Schnelleinschätzung des Regierungsprogramms aus alternativgewerkschaftlicher Sicht: Wenig Licht, jede Menge Schatten im Bereich Sicherheitspolitik tiefste Nacht. Die ÖVP hat sich – egal ob in der Sicherheits-, Integrations- oder Arbeitsmarktpolitik – inhaltlich weitgehend durchgesetzt. Eine sozialdemokratische Handschrift ist nur in Spuren zu finden. Für die AUGE/UG hat Markus Koza auf facebook eine Ersteinschätzung […]
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RH-Einkommensbericht 2016: Prekäre ArbeiterInnenschaft
Der aktuelle Einkommensbericht des Rechnungshofs belegt einmal mehr: die soziale und ökonomische Lage der ArbeiterInnen wird immer prekärer. Wer nach Erklärungen für den Aufstieg der populistischen und extremen Rechten sucht wird in diesem Bericht einige finden. Aber auch mögliche Handlungsanleitungen ableiten können, die wieder Perspektiven auf ein besseres Leben bieten. „Der Arbeiterlohn schreit zum Himmel“. […]
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