Telekom Austria Skandal(e): Wir vergessen nicht

Die Telekom Austria (inzwischen wieder einmal umbenannt) beherrscht wieder einmal die Schlagzeilen. Ein Kronzeuge packt aus – über Kursmanipulation und entsprechend hohe Bonizahlungen, über großzügige „Spenden“ hier und dort, für diesen und jenen. ManagerInnen, BZÖ und Alt-FPÖler sollen ebenso tief im Sumpf von Korruption, Geldflüssen und Honoraren für dubiose Leistungen stecken, wie ÖVPler. Ja, selbst […]

Zum Artikel ...

Gepostet in: aus den Betrieben, Gewerkschaften, Wahlen und AK


ARD-MONITOR: „Steuermilliarden – Wie sich die Banken in Brüssel die Regeln selber machen“

– Das ARD-Politik-Magazin MONITOR (Eigenbeschreibung: „Unbequem sein, irritieren, provozieren“) wirft in einem Beitrag vom 25. August 2011 die Frage auf, warum denn die Banken bislang nur einen so geringen Beitrag zur Krisenbewältigung geleistet hätten und warum denn aus den großspurigen Ankündigungen europäischer PolitkerInnen künftig Banken und Finanzmärkte strenger zu regulieren und zu kontrollieren so gut […]

Zum Artikel ...

Gepostet in: EU, Facts&Figures, Finanzmarkt, Gewerkschaften, Wahlen und AK, Kapitalismus, neoliberale Umverteilung


„Tax the Rich“ – was Vermögenssteuern bringen

Wenn Konservative, „Reichenversteher“, Rechte in orange und blau, Industrielle und Wirtschaftstreibende gegen Vermögenssteuern geradezu hysterisch zu wettern beginnen, kommt u.a. neben dem Argument, dass diese insbesondere den „Mittelstand“ belasten würden, auch immer wieder jenes, dass das Aufkommen nur ausgesprochen gering wäre und den Aufwand nicht lohnen würde. – Zum ersten Argument, Vermögenssteuern würden den „Mittelstand“ […]

Zum Artikel ...

Gepostet in: AK, Facts&Figures, Finanzmarkt, Gewerkschaften, Wahlen und AK, Steuersystem, Vermögen


„Private Gläubigerbeteiligung“ … Welche „private Gläubigerbeteiligung“?

– Rund ein Monat ist es nun her, dass der Euro-Gipfel tagte und ein umfassendes Griechenlandpaket beschlossen wurde. So manch/e optimistische/r, politische/r BeobachterIn sah sogar erste, wenn auch zaghafte Schritte in Richtung von Euro-Bonds und eines europäischen Währungsfonds gesetzt. Und tatsächlich: die Diskussion rund um niedrig verzinste Europa-Anleihen welche eine besonders wirksame Maßnahme gegen Spekulationswellen […]

Zum Artikel ...

Gepostet in: EU, Facts&Figures, Finanzmarkt, Gewerkschaften, Wahlen und AK, neoliberale Umverteilung, Steuersystem, Vermögen


Siemens: BR-“alternativ“ auf Erfolgskurs

1988 wurde sie gegründet: die Liste BR-alternativ als parteiunabhängige Alternative zu FSG und FCG im Betriebsrat. Seit damals ist die alternative und ausgesprochen kämpferische Personalvertretungsliste der „alten“ Siemens PSE (später SIS und CMT) – der Belvederegasse-BLOG berichtet(e) regelmäßig über die Arbeitskämpfe in der Siemens-Software-Sparte – beständig gewachsen und ist seit Oktober 2010 Dachorganisation der unabhängigen […]

Zum Artikel ...

Gepostet in: AUGE/UG, aus den Betrieben, Betriebsratswahlen, Gewerkschaften, Wahlen und AK


Richtungsweisender EGMR-Spruch in Sachen Meinungsfreiheit im Betrieb

Es gibt ein Recht auf freie Meinungsäußerung? Nicht überall. In den Betrieben wurde „Meinungsfreiheit“ nämlich bislang vielfach als mangelnde Loyalität, wirtschaftliche Schädigung, Arbeitsverweigerung, Störung der „betrieblichen Ordnung“ etc. ausgelegt. Wer nur allzu frei seine Meinung im Betrieb äußerte, war nur allzu schnell von Kündigung, wenn nicht Entlassung bedroht. Zumindest bislang. Denn ein geradezu sensationelles und […]

Zum Artikel ...

Gepostet in: Demokratie, Demokratie, Ökologie & Arbeitswelt, Gewerkschaften, Wahlen und AK, Klimawandel, Mitbestimmung


Lohnentwicklung in Europa (I): Wirtschaftliche Rahmenbedingungen der Lohnpolitik

In den aktuellen WSI-Mitteilungen 7/2011 findet sich der aktuelle Europäische Tarifbericht des WSI 2010/2011. Einmal mehr analysiert der Autor Thorsten Schulten, Experte für europäische Arbeits- und Tarifpolitik der gewerkschaftsnahen bundesdeutschen Hans-Böckler-Stiftung die Lohnentwicklung in Europa über die letzten beiden Jahre hinweg. Wie sich also Löhne in der Krise entwickelten. Und wie sich Löhne „nach“ der […]

Zum Artikel ...

Gepostet in: Arbeitslosigkeit, EU, Facts&Figures, Gewerkschaften, Wahlen und AK, Kapitalismus, Löhne/Gehälter


Betriebsrat CMT: Siemens-Ederer, der „Facharbeitermangel“ und der „Know How“-Verlust

Immer wieder veröffentlichen wir auf dem Belvederegasse-BLOG Stellungnahmen des Betriebsrats CMT – ehemals Siemens SIS & CT, ehemals Siemens PSE ehemals – zu aktuellen Problemen, Arbeitskämpften etc. im Konzern. Die Mehrheit im Betriebsrat CMT stellt die Liste BR-alternativ (BR-alternativ erzielte knapp über 79 % der Stimmen und 9 von 11 BR-Mandaten), auf der viele AUGE/UG-AktivistInnen […]

Zum Artikel ...

Gepostet in: Arbeitskampf, AUGE/UG, aus den Betrieben, Gewerkschaften, Wahlen und AK